Arbeit Zukunft

Dem Imperialismus ist die Wahrheit unerträglich!

Zum Rücktritt Horst Köhlers vom Amt des Bundespräsidenten
Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganz regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen.
So hatte zum Entsetzen aller Schönredner, zu denen er sonst durchaus auch gerechnet werden kann, Bundespräsident Köhler jüngst in einem Radio-Interview gesagt. Und damit die Wahrheit ausgeplaudert! weiter...
(Montag, 31. Mai 2010)

Freiheit für Palästina! Schluss mit der israelischen Besatzung!

Am 8. Mai fand in Berlin der 8. europäische Palästinenserkongress statt. Dort sprach unter anderem Evelyn Hecht-Galinski, die Tochter des ehemaligen Vorsitzenden des Zentralrats der Juden in Deutschland. Sie solidarisierte sich mit den gerechten Forderungen der Palästinenser und prangerte die räuberische Besatzungspolitik Israels hart an. Deshalb bringen wir hier die Rede von Frau Hecht-Galinsky, auch wenn wir ihre Hoffnungen auf Frau Merkel nicht teilen. weiter...
(Sonntag, 30. Mai 2010)

Bundespräsident Köhler: Wir schießen den Weg frei – für mehr Profit!

Bei seinem Besuch bei Bundeswehrsoldaten in Kundus, Afghanistan, kurz vor Pfingsten hat Bundespräsident zum Schrecken der Regierung und der herrschenden Klasse offene Worte zum Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan gefunden:
Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganz regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen.“

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(Samstag, 29. Mai 2010)

12. Juni 2010: Demonstrationen „Wir zahlen nicht für Eure Krise!“ in Berlin und Stuttgart

Am 12. Juni finden in Berlin und Stuttgart zwei zentrale Demonstrationen gegen die Abwälzung der Lasten der Krise auf die Arbeiterklasse und das Volk statt. Wir unterstützen diese Aktionen und rufen dazu auf.
Berlin
, 12 Uhr, Alexanderplatz
Stuttgart
, 10 Uhr Kundgebung, Lautenschlagerstraße (am Hauptbahnhof), 11 Uhr Demonstration durch die Innenstadt, 12:30 Kundgebung, Schlossplatz

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(Mittwoch, 12. Mai 2010)

Kiel: 1.200 Sparkassenmitarbeiter/innen demonstrierten gegen die geplante Änderung des Sparkassengesetzes

Das die Kollegen und Kolleginnen der Sparkassen auch auf die Strasse gehen um für ihre Rechte einzutreten, überraschte am vergangenen Montag so machen Kieler. 1200 "Banker" waren nach Kiel gekommen um gegen die Änderung des Sparkassengesetzes zu protestieren. weiter...
(Dienstag, 11. Mai 2010)

Hamburg: Solidarität mit der protestierenden Bevölkerung in Griechenland!

Aufruf zur Kundgebung am Mittwoch, 12. Mai, 18:00 Uhr auf dem Gänsemarkt
Um Griechenland vor dem Staatsbankrott zu retten, wurde von IWF und EU ein Sparprogramm erarbeitet, welches vergangenen Donnerstag, den 06.05.10, vom griechischen Parlament verabschiedet wurde. Das Programm sieht Kredithilfen von EZB und IWF in Höhe von 110 Milliarden Euro in den nächsten Jahren vor. Hauptfunktion der Kreditzusagen ist die finanzielle Absicherung von Griechenlands Gläubigern, internationalen und deutschen Kreditinstituten wie der Deutschen Bank und Hypo Real Estate, bei welchen der Staat tief in der Kreide steht.

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(Dienstag, 11. Mai 2010)

"Die Rote Hilfe ist ein Sammelbecken für Anhänger kommunistischer und anarchistischer Theorieansätze"

Pressemitteilung der Roten Hilfe vom 23.04.2010
Das zumindest behauptet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf die Anfang April von den Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke, Halina Wawzyniak und Jens Petermann und der Fraktion DIE LINKE gestellte Kleine Anfrage "Bewertung der Roten Hilfe e.V. durch das Bundesamt für Verfassungsschutz" (Deutscher Bundestag, 17. Wahlperiode, Drucksache 17/1327, 06.04.2010). In ihr sollten vom Deutschen Bundestag 30 Fragen zur angeblichen Verfassungsfeindschaft unserer linken, strömungsübergreifenden Solidaritätsorganisation beantwortet werden. weiter...
(Montag, 10. Mai 2010)

Zum 8. Mai, Tag der Befreiung vom Faschismus

Erinnerungen eines Genossen
Am 8.Mai vor 65 Jahren streckten die Hitler-Generale und ihre verbrecherischen Armeen die Waffen und kapitulierten vorrangig unter den Schlägen der Roten Armee bedingungslos; nur vereinzelte SS-Marodeure mussten noch gewaltsam niedergekämpft werden. Gleichzeitig jedoch begann der kalte Krieg der Westmächte gegen die Sowjetunion.

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(Sonntag, 9. Mai 2010)

Frankreich: Solidaritätskundgebungen mit dem griechischen Volk

In Frankreich kam es am 5. und 6. Mai in verschiedenen Städten zu Solidaritätsaktionen mit den griechischen Arbeitern und dem Volk. In Paris, Straßburg, Toulouse, Grenoble und Avignon beteiligte sich die Kommunistische Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF) an den Protesten. In Grenoble, wo die PCOF die Initiative zu einem breiten Bündnis ergriffen hatte, berichtete das lokale Fernsehen über die Demonstration, die bei der Société Générale, eine der Banken die Griechenland ausplündern, startete. weiter...
(Samstag, 8. Mai 2010)

Tag der Befreiung vom Faschismus

Ein Gedicht von Peter Riedel weiter...
(Samstag, 8. Mai 2010)

Griechenlandhilfe? – Bankenhilfe!

Eigentlich müsste die heute im Bundestag verabschiedete Griechenlandhilfe Bankenhilfe heißen.

Denn tatsächlich ist diese Hilfe nur dafür da, die faulen Kredite deutscher Banken zu decken und diesen die Rückzahlung zu garantieren. weiter...
(Freitag, 7. Mai 2010)

Noch schneller

Lyrik von Jürgen Riedel weiter...
(Mittwoch, 5. Mai 2010)

Berlin: Linkspartei auf Privatisierungskurs

Da reibt man sich verwundert die Augen: Die gleiche Partei, die permanent Privatisierung öffentlichen Eigentums, Börsenspekulation, den so genannten Neoliberalismus und die Folgen der Globalisierung in harten Worten anprangert, macht sich in Berlin für den Börsengang der ehemaligen städtischen Wohnungsgesellschaft GSW stark, nachdem sie diese bereits 2004 an die berühmt-berüchtigten Finanzgruppen Cerberus und Goldman-Sachs verkauft hat. weiter...
(Montag, 3. Mai 2010)

Fest der Arbeit

Zum 30-jährigen Bestehen der DIDF

Zu dem Festival am 16. Mai in Dortmund werden unter anderem die türkische Sängerin Sevval Sam und die Musikgruppe Kardes Türküler erwartet. Als RednerInnen sind der Generalsekretär der DIDF, Hasan Kamalak, Manfred Sträter von der NGG und die Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen eingeladen. Mehr...

(Montag, 3. Mai 2010)

1. Mai 2010 – bundesweit in kämpferischer Stimmung

Bundesweit haben rund eine halbe Millionen Menschen an den diesjährigen 1. Mai-Demonstrationen und -kundgebungen teilgenommen.
Wie auf dem Foto aus Aachen zu sehen gab es oft auch neben den fast nichtssagenden "Larifarilosungen" der DGB-Führung, Transparente mit Losungen zum Nachdenken und ganz konkreten Forderungen aus den Betrieben.
Wir berichten aus einigen Städten.

Aktualisiert am 7.5.2010

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(Sonntag, 2. Mai 2010)

1. Mai Berlin: DGB diskriminiert linke Gruppen

Protest gegen Ausgrenzungsversuche
In Berlin hat der DGB linken Organisationen die Teilnahme an der Maidemontration untersagt. Direkt betrifft es die SAV, DKP, MLPD und Montagsdemo sowie türkische und kurdische Gruppen. Untersagt wurden auch Transparente, Lautsprecheranlagen, Stände, usw.

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(Sonntag, 2. Mai 2010)

DKP und Einheitsgewerkschaften

In der DKP finden derzeit heftige Auseinandersetzungen statt. Auf der einen Seite steht der Parteivorstand der mit Befehl und Gehorsam vorgeht, um die alte Linie der Anpassung an die Gewerkschaftsführungen durchzudrücken. Auf der anderen Seite stehen Genossinnen und Genossen, die offensichtlich eine klassenkämpferische Arbeit in Betrieb und Gewerkschaft wollen. weiter...
(Sonntag, 2. Mai 2010)