Arbeit Zukunft

Frauke Petry, AfD: Flüchtlinge abknallen? Beatrix von Storch, AfD: Auch Kinder!

Ceuta, Grenzzaun

Solche Grenzzäune sind der Wunschtraum der AfD

Am 30.1. gab die AfD-Vorsitzende, Frauke Petry dem Mannheimer Morgen ein Interview. Darin sagt sie zur Aufgabe eines Grenzpolizisten:
Er muss den illegalen Grenzübertritt verhindern, notfalls auch von der Schusswaffe Gebrauch machen. So steht es im Gesetz.“

Aktualisiert am 1.2.16

weiter...
(Sonntag, 31. Januar 2016)

Mali: Gefährlichster Bundeswehreinsatz – und „sicheres Herkunftsland“?

Am 28. Januar hat der Bundestag mit den Stimmen von SPD und CDU/CSU den Bundeswehreinsatz in Mali beschlossen.
Zeitgleich fordert die bayrische Landesregierung, Mali zum "sicheren Herkunftsland" zu erklären.

weiter...
(Sonntag, 31. Januar 2016)

Grammatische Deutschheit

Ein Gedicht von Friedrich Rückert (1788-1866) - aktuell zu der Debatte, wer am deutschesten ist.

weiter...
(Samstag, 30. Januar 2016)

Der Musik-Tip: The Last Internationale

„Wenn die Sonne untergeht,
wird Schießpulver die Straßen waschen
mit Indianerblut
und die Samen der Revolution (s.u.)
werden eng um den Hals
unserer Kinder wachsen wie Schlingen,
die man benutzt, um Sklaven
in Schach zu halten, in Ketten,
und noch Jahrzehnte später
könnt Ihr Euch nicht erklären,
warum es immer noch dasselbe bleibt.“

(aus: Life, Liberty and the Pursuit of Indian Blood)

weiter...
(Samstag, 30. Januar 2016)

Ein Aufschrei für Menschlichkeit und gegen den Hass!

Facebook-Posting von Arzt Raphael Lindemann

Vor 2 Tagen postete der Arzt Raphaele Lindemann einen Beitrag bei facebook, der mittlerweile über 180.00mal gelesen und weiterverbreitet wurde. In seinem Post erklärt er, dass er in einem Erstaufnahmelager Flüchtlinge medizinisch versorgt. Eindringlich schildert er die grausigen Zustände und die Leiden und Qualen der Flüchtlinge. Er bezieht scharf und qualifiziert Front gegen die derzeit zunehmende rechte Hetze. Auch wenn wir nicht mit seiner Einschätzung von Angela Merkel und anderem übereinstimmen, denn Merkel arbeitet derzeit kräftig an der Abschottung Deutschlands unter anderem mit Hilfe von Mini-Diktator Erdogan, bringen wir seinen Beitrag ungekürzt, da er zutiefst demokratischen und humanistischen Geist ausstrahlt.

weiter...
(Samstag, 30. Januar 2016)

Eine Herausforderung! AfD - Rechte Hetze und drastische Aufforderung zur Gewalt!

„Wenn die Politik nicht handelt, halten die Menschen vielleicht in Zukunft wirklich eine Armlänge Abstand, Frau Reker." So höhnt die Junge Alternative in Thüringen, die AfD-Jugend, auf Facebook. Allein in den Worten kommt die Botschaft gar nicht zum Ausdruck. Das Bild daneben erst macht sie perfekt!

weiter...
(Donnerstag, 28. Januar 2016)

Schwelt zweite Diktatur?

Lyrik von Jürgen Riedel

weiter...
(Montag, 25. Januar 2016)

In den Abgrund?

Das Jahr hat für den Kapitalismus schlecht angefangen, und die Aussichten sind düster bis schwarz.
Allein in zwei Wochen wurden weltweit durch den Absturz der Börse in China 2,5 Billionen Dollar an Börsenwerten vernichtet. Das ist mehr als die Jahreswirtschaftsleistung Italiens, der drittgrößten Volkswirtschaft im Euroraum!

weiter...
(Sonntag, 24. Januar 2016)

Integre Fragen

Lyrik von Jürgen Riedel

weiter...
(Sonntag, 24. Januar 2016)

Syrien-Resolution der UNO: Ein Kompromiss, der keinen grundlegenden Widerspruch löst

Nach 5 Jahren Krieg und fast 300.000 Toten hat sich der Sicherheitsrat der UNO am 18. Dezember zum ersten Mal einvernehmlich für eine politische Lösung in Syrien ausgesprochen. Bis dahin haben die USA und Frankreich den Rücktritt Bashar Al-Assads zur Voraussetzung gemacht, aber diese Forderung scheiterte am Veto Russlands. Diese Übereinkunft stellt die neue Situation in Rechnung, die durch die Entscheidung der russischen Führung für die Teilnahme an den Luftschlägen gegen den IS und die dschihadistischen Banden entstanden ist. Aber grundsätzlich löst dieser Kompromisstext, der dem neuen Kräfteverhältnis im Mittleren Osten Rechnung trägt, keinen grundlegenden Widerspruch.

(Übersetzung aus „La Forge" 01/16, Zeitung der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs)

weiter...
(Sonntag, 24. Januar 2016)

Wahlfarce in Zentralafrika

Mehr als eine Woche ist seit dem 30. Dezember, Datum des ersten Wahlgangs der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen, vergangen und die Ergebnisse sind immer noch nicht bekannt gegeben. Wie könnte es in einem Land, das durch drei Jahre Bürgerkrieg verwüstet ist, in dem die Milizen der „Seleka" und der „Anti-Balaka"(1), die nicht entwaffnet wurden, die Mehrzahl der Regionen unter ihrer Fuchtel halten, anders sein; ein Land unter fremder Militärbesatzung, insbesondere von Frankreich, das mit Hilfe seiner Botschaft und der „Operation Sangaris" (2) seinen Willen einem Übergangs-Nationalrat diktiert, dessen Autorität nicht über das Zentrum der Hauptstadt hinausreicht; ein Land, das ausgeblutet ist, wo es kein öffentliches Finanzwesen (Finanzwesen, Steuern, Zoll) mehr gibt, das weder Gehälter noch Renten mehr zahlen kann und das am Tropf von internationalen Kreditgebern hängt.

(Übersetzung aus „La Forge" 01/16, Zeitung der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs)

weiter...
(Sonntag, 24. Januar 2016)

„Christliche Nächstenliebe“ – ein Plagiat...

Die gefährlichsten Christen sind die guten Christen, denn man verwechselt sie mit dem Christentum“ (Karl-Heinz Deschner)

Eine Beschäftigung mit diesem Thema erscheint uns seit längerem notwendig, was durch das Verhalten mancher Menschen, Parteien und Organisationen angesichts der weltweiten Flüchtlingsnot noch verstärkt wird.

weiter...
(Donnerstag, 21. Januar 2016)

Erklärung von revolutionären Organisationen der Karibik

Übersetzung aus „La Forge" 01/16, Zeitung der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs

weiter...
(Sonntag, 17. Januar 2016)

Stuttgart, 16.1.16: Rund 7.000 gegen Rassismus

Stuttgart, 16.1.16: Kapitalismus führt zu Rassismus!

Eindrucksvoll war die Kundgebung, die am 16.1.16 auf dem Schlossplatz in Stuttgart stattfand. Ein breites Bündnis unterschiedlicher, meist bürgerlicher Organisationen hatte unter dem Motto „halt zusammen" aufgerufen. Erstaunlich gut war auch die Beteiligung von Gewerkschaftern und aus den Betrieben. Genossen unserer Organisation waren auch dabei und verteilten massiv unser aktuelles Flugblatt „In was für einem Deutschland willst Du leben?".

weiter...
(Samstag, 16. Januar 2016)

Berlin: Ein Hoch auf unsere tapfere Polizei

Wie wurde doch die hochverehrte Polizei nach den Ereignissen in der Silvesternacht in Köln gescholten. Sie habe untätig zugeschaut, wie hunderte Frauen sexuell belästigt und hunderte Menschen ihrer Geldbörse, ihres Handys etc. beraubt wurden. Keiner hatte Verständnis für diese arme Polizei, die mit über 200 bewaffneten Kräften zuerst einmal schauen musste, dass diesen Ordnungshütern und Stützen unseres Staates selbst kein Härchen gekrümmt wurde. „Eigensicherung“ nennt man das in der Fachsprache der Polizei. Auch wir haben uns bedauerlicherweise in dieses Heer staatszersetzender Kritiker eingereiht, wie wir reumütig bekennen müssen.

weiter...
(Freitag, 15. Januar 2016)

Verbotsbedingt

Lyrik von Jürgen Riedel

weiter...
(Dienstag, 12. Januar 2016)

Luxemburg-Konferenz und Großdemonstration in Berlin: 2016 gemeinsam gegen den imperialistischen Krieg!

Auch in diesem Jahr demonstrierten am 2. Januarsonntag wieder tausende Menschen in Gedenken an die ermordeten Revolutionäre Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht zur Gedenkstätte der Sozialisten in Berlin. Die Berliner Zeitung schrieb am 10.1., dies sei die „weltweit noch immer größte politische Demonstration“. Inhaltlich war die Demonstration durchaus stark auf die aktuelle Lage ausgerichtet: Viele riefen Parolen oder zeigten Transparente gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr in Syrien und den deutschen Imperialismus im Allgemeinen.

weiter...
(Montag, 11. Januar 2016)

Ring frei zur nächsten Runde im Envio/PCB-Skandal in Dortmund

Seit Beginn des Prozesses im Mai 2012 sah es immer wieder so aus, als stünde ein für die Betroffenen unbefriedigendes Ende unmittelbar bevor. So war es auch diesmal: der Prozess sollte im Dezember zu Ende sein. Doch wieder einmal kam es anders: Er geht zumindest noch bis Ende April 2016 weiter. Kaum einer der PCB-Geschädigten, kaum jemand aus der Bürgerinitiative hat noch Hoffnung, dass es in einem der größten Umweltskandale Deutschlands zu einer Verurteilung der noch übriggebliebenen zwei (von ehemals vier) Angeklagten kommt. Hauptpunkte der Anklage sind Körperverletzung in 51 Fällen, Umweltschädigung und Verstöße gegen Auflagen der Bezirksregierung Arnsberg. Die beiden letztgenannten Punkte bildeten auch die Grundlage für die verfügte Schließung der Recycling-Firma im Jahr 2010 – sollten sie fallen, stufen wir den Hauptangeklagten und seine Anwälte moralisch so ein, dass sie eine Schadensersatzklage für die „Rückerstattung“ entgangener Profite erheben könnten.

weiter...
(Freitag, 8. Januar 2016)

Buchbesprechung: Karl-Horst Marquart, „Behandlung empfohlen"

Karl-Horst Marqart, "Behandlung empfohlen"

NS-Medizinverbrechen an Kindern und Jugendlichen in Stuttgart

weiter...
(Freitag, 8. Januar 2016)

In was für einem Deutschland willst Du leben?

Die Alternativen:
Ein Deutschland des Friedens oder des Krieges?
Solidarische Weltwirtschaft oder Herrschaft des Kapitals?
Arbeit, Wohnung, gleiche Rechte oder Arbeitslosigkeit und Verarmung?


Hier der Text als A4-Flugblatt

weiter...
(Freitag, 8. Januar 2016)

Köln und die „überforderte Polizei"

Sexismus gilt als "normal". Hier ein Plakat der "Jungen Union"

Ein Plakat der "Jungen Union" zeigt wie tief der Sexismus in unserer Gesellschaft verankert ist. Viele derer, die sich jetzt aufregen, sind Heuchler.

Unglaublich sind die Meldungen aus Köln und teilweise aus anderen Städten. Da konnten Frauen sexuell belästigt und/oder beklaut werden, obwohl am Kölner Hauptbahnhof über 200 Polizisten, 140 der Kölner Polizei und 70 der Bundespolizei, vor Ort waren. Dazu kam noch eine nicht bekannte Anzahl von zivilen Sicherheitskräften der Bahn.

weiter...
(Donnerstag, 7. Januar 2016)

Neuerscheinung: „Lucha Amada ll – Love music. Hate fascism"

Cover Lucha amada

Frisch ausgepackt landeten nacheinander zwei CDs in meinem PC und die Musik begleitete mich bei meiner Arbeit an dieser Homepage. Ausgesprochen belebend! Der kraftvolle Rhythmus aktivierte mich. Und die antifaschistischen Inhalte inspirierten mich.

weiter...
(Donnerstag, 7. Januar 2016)

Französisches Mandat Syrien

Lyrik von Jürgen Riedel

weiter...
(Mittwoch, 6. Januar 2016)

Saudi-Arabien und Türkei: Alte Freunde – Verbündete im „Anti-Terror-Kampf“

Im Kampf gegen Flüchtlinge und im Kampf gegen Terror braucht die Großmacht Deutschland „Freunde“. Schließlich kämpft man ja angeblich gegen Diktatoren, Menschenrechtsverletzungen, Folter, Barbarei. Da ist es gut, wenn man sich auf „Alte Freunde“ verlassen kann: Saudi-Arabien und die Türkei Erdogans.

weiter...
(Montag, 4. Januar 2016)

Leserbrief: Silvester-Knaller

Ihren Beitrag zur Terrorabwehr konnte nun endlich auch die bayerische Polizei in München leisten. Und das ausgerechnet noch in der Silvesternacht. Es war aber tatsächlich kein Silvesterscherz, dass 550 schwer bewaffnete Einsatzkräfte gegen Mitternacht die beiden wichtigsten Bahnhöfe der Landeshauptstadt wegen einer „Terrorwarnung" räumten. Es hätte angeblich Hinweise von „befreundeten" Nachrichtendiensten gegeben, dass fünf bis sieben Attentäter „aus dem Bereich der Terrormiliz Islamischer Staat" Anschläge just um Mitternacht und auf diesen beiden Bahnhöfen verüben wollten. So die Stellungsnahme des Innenministeriums. Der Bayerische Rundfunk (!!) meldete sogar, es handele sich um „sieben Iraker, die sich schon in München aufhielten und namentlich bekannt" seien. Man fragt sich schon, woher der Bayerische Rundfunk so detaillierte Informationen hat. Liegt es etwa an der Nähe des bayerischen Rundfunkrats zur CSU, der ja auch der Innenminister Herrmann angehört?

weiter...
(Montag, 4. Januar 2016)

Klammheimliche Rentenkürzungen

Jahr für Jahr werden die Renten klammheimlich gekürzt. Das Ganze hat den wohlklingenden Namen „Nachhaltigkeits- und Riester-Faktor". 2003 und 2005 wurden diese Veränderungen der Rentenformel ohne viel Aufhebens von SPD und CDU eingeführt. Danach werden beispielsweise Renten „gedämpft" - also gekürzt -, wenn die Zahl der Rentner stärker als die Zahl der Beitragspflichtigen steigt. Damit konnten die Renten bereits um 4,4% gesenkt werden. 2015 hat dadurch ein Rentner, der 45 Jahre zum Durchschnittsverdienst gearbeitet und dementsprechend eingezahlt hat, einen Jahresverlust von 722 Euro. Bis 2029 summieren sich die Kürzungen auf einen Verlust von 2939 Euro jährlich gegenüber einer Rente 2003 bei gleichen Voraussetzungen.

weiter...
(Sonntag, 3. Januar 2016)

„Wir werden gemeinsam kämpfen!“

Interview mit dem Kollegen Deniz Bahadir, Mitglied in der Bundesjugend- und Auszubildendenvertretung der Deutschen Bahn AG

weiter...
(Samstag, 2. Januar 2016)

Kalt

Lyrik von Janina Niemann-Rich

weiter...
(Freitag, 1. Januar 2016)