Großdemonstration von Europäischem und Deutschem Gewerkschaftsbund in Berlin

Nach DGB-Angaben waren es 100.000 Menschen, die auf den
Aufruf von EGB und DGB „Die Krise bekämpfen. Sozialpakt für Europa!“ in zwei
Marschkolonnen durch die Innenstadt von Berlin zur Hauptkundgebung an der
Siegessäule zogen. Und so viele können es nach meiner Einschätzung auch gewesen
sein. Endlose Marschkolonnen, Fahnen von DGB und der Einzelgewerkschaften,
Betriebsdelegationen mit eigenen Transparenten und natürlich die verschiedenen
linken und sich auf den Marxismus-Leninismus berufenden Gruppen. Erstaunlich
und erfreulich viele junge Kolleginnen und Kollegen unter den Demonstranten.

Der DGB hatte für diese Kundgebung seiner eigenen Stärke
selbstverständlich organisatorisch einiges getan, um sie zum Erfolg werden zu
lassen. So fuhren Sonderzüge und Busse für die Teilnehmer kostenlos und eine
Brotzeit gab es auch noch dazu (zumindest in meinem Bus); und wenn auch das
Motto „Die Krise bekämpfen. Sozialpakt für Europa!“ ziemlich schal klingt, so
tut es doch gut, derart viele Menschen, die zumindest die Abwälzung der
Krisenlasten auf unsere Schultern verurteilen, auf den Beinen zu sehen.

Die Gewerkschaftsoberen, Michael Sommer (DGB), Berthold
Huber (IGM), Frank Bsirske (ver.di), Wiesehügel (IGBAU) hauten in ihren Reden
gehörig auf den Putz, aber wenn man die Inhalte genau verfolgte, so lief es
z.B. bei Michael Sommer auf die Propagierung der Teilnahme an den Wahlen zum
EU-Parlament und auf die Schaffung irgend eines „Sozialen Europa“ hinaus. Dafür
dürfte die Mehrheit der Demonstranten nicht auf die Straße gegangen sein.
Konkreter und aggressiver gegen die Kapitalinteressen wurde da schon Frank
Bsirske, der auch eine Menge Beifall bekam.

Abzuwarten ist, was der DGB in der Folgezeit aus der
Kampfbereitschaft der Kolleginnen und Kollegen macht, ob er sie ebenso wieder
abebben lässt, wie die Demonstrationen gegen Sozialabbau und Hartz IV.

In seinem Info-Sevice Einblick überschreibt der DGB den
Artikel über die Demonstration: „Das war erst der Auftakt“. DGB-Sommer erklärt,
es gelte jetzt „vor Ort und in Berlin Druck auf Politik, Wirtschaft und
Arbeitgeber auszuüben mit den Zielen, Massenentlassungen zu vermeiden,
Finanzmärkte zu regulieren, eine neue Wirtschaftsordnung zu schaffen und die enormen
Kosten der Krisenbewältigen von denen zahlen zu lassen, die uns die Misere
eingebrockt haben.“ Was Sommer mit „neue Wirtschaftsordnung“ meint? Doch nicht
den Sozialismus? Das wäre tatsächlich ganz neu!

Auf der Demonstration und Kundgebung verteilten wir
gemeinsam fast 400 Exemplare von „Arbeit Zukunft“ und den gemeinsamen Aufruf
der Organisation für den Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei
Deutschlands, der KPD, KPD/ML und von SoL Hamburg..

 

S.N.