1. Mai 2010 – bundesweit in kämpferischer Stimmung

Bundesweit haben rund eine halbe Millionen Menschen an den diesjährigen 1. Mai-Demonstrationen und -kundgebungen teilgenommen.

Darmstadt
Knapp 2000 Kollegen/innen waren gekommen. Auffallend war das viele Kollegen/innen aus den Betrieben teilnahmen. Ein Transparent lautete: "Kapitalismus = Krise – Revolution Yes we can". Das ist eine Parole, die wir im Gegensatz zu der schläfrigen Losung der DGB-Führung „Gute Arbeit, gerechte Löhne, starker Sozialstaat“ ermutigend fanden. Es gibt halt in der Arbeiterbewegung wieder Strömungen, die weiter wollen und die Politik der Klassenzusammenarbeit ablehnen.

Hamburg
Trotz Gewaltankündigungen in der Presse, trotz Boykottaufrufen "antideutscher" Kreise in der Roten Flora und anderen von dieser politischen Richtung durchgeführten Maßnahmen, fand die mit Abstand größte Hamburger revolutionäre Mai-Demo in ihrer siebenjährigen Geschichte statt.
Zu den offenbar im Schanzenviertel üblichen Auseinandersetzungen kam es in diesem Jahr auch durch den gegen uns gerichteten Polizeiangriff, bei dem die Einsatzleitung unsere Abschlusskundgebung gewaltsam auflösen wollte, ohne uns vorher auch nur zu informieren.
Wir sahen uns gezwungen, die Kundgebung sofort zu für beendet zu erklären.
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Karlsruhe

Rund 400 Kolleginnen und Kollegen kamen zur Maidemonstration in Karlsruhe, zu der der DGB und seine Einzelgewerkschaften aufgerufen hatten. Spürbare Beteiligung gab es durch die Linkspartei und die MLPD.
Auch eine Initiative gegen die brutalen Massenabschiebungen, die in großer Zahl vom Karlsruher Fughafen Söllingen erfolgen, nahm sichtbar an der Demonstration teil, eine wichtige demokratische Initiative.
Der friedliche Zug ging vom Karlsruher Marktplatz nur wenige hundert Meter weit in einen abgeteilten Bereich des Stadtgartens, wo auf der Seebühne die Maikundgebung stattfand. Hauptredner war, Nikolaus Landgraf, der Landesvorsitzende des DGB, der aber die Zuhörer weitgehend mit einer Standardrede langweilte, die lautstark wie allgemein zur Krise, gegen die krisenhaften und gemeingefährlichen Spekulationsgeschäfte im Finanzbereich Stellung nahm, ganz auf der Linie des offiziellen DGB-Aufrufs. Immerhin wurde die Bildungskatastrophe in diesem Land angegriffenen und die Rechte der Jugend betont! Wenig kam rüber bezüglich der konkreten Bedingungen für die Mitglieder in ihren Betrieben, wo tagtäglich Druck und Stress wachsen, und die Löhne gesenkt und die Arbeitszeiten ausgeweitet werden, von Reden von Kollegen direkt aus dem Betrieb ganz zu schweigen. Lediglich die bekannten Fälle von willkürlichen Kündigungen wegen Nichtigkeiten, vor allem im Bereich von Ver.di, wurden eklatanten Fällen von „Versagen“ des Banken- und Finanzmanagements gegenübergestellt. Forderungen nach einem starken Sozialstaat bestimmten die stark sozialdemokratisch geprägte Rede.
Kein Wort zur imperialistischen Erpressungspolitik gegen Arbeiter, Bauern, Rentner und Erwerbslose in Griechenland, kein Aufruf zur Solidarität mit deren legitimen Kampf! Und das, obwohl zahlreiche griechische Kolleg/innen anwesend waren und mit Flugblättern auf die dramatische Lage in ihrer Heimat aufmerksam machten.
An zahlreichen Infoständen der Einzelgewerkschaften, von Initiativen und Parteien (SPD, CDU(!!), Grüne, Linke, MLPD, Piratenpartei) wie der Rentenversicherung konnten die Anwesenden diskutieren und sich informieren. Auch boten viele Stände Imbisse, Speisen und Getränke an.
Gegen Mittag wuchs die Zahl der Anwesenden stark an. Genossen und Sympathisanten von Arbeit Zukunft konnten rund 200 Zeitungen verteilen, denen der gemeinsame Aufruf „Solidarität mit den Arbeitern und dem griechischen Volk – Wir zahlen nicht für Eure Krise und die Schulden des Kapitals!“ von 6 europäischen kommunistischen Parteien und Organisationen (darunter auch die „Organisation für den Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands“, Herausgeber von Arbeit Zukunft) beigelegt war.
Um 13:00 Uhr fand unter dem Motto „Kämpfen in der Krise – Kapitalismus überwinden!“ eine so genannte „revolutionäre“ Maidemo aus der spontanen und autonomen Szene statt, die vom „Werderplatz“ zum „Festplatz“, ganz nah beim Stadtgarten, führte. Mit Parolen, die nicht gerade an der Arbeiterbewegung orientiert waren („Hass, Hass, Hass!“ „Lasst es krachen“) marschierten rund 400 Demonstranten durch die Südstadt. Aufgrund massiver Polizeiprovokationen wurde die Demo am Marktplatz vorzeitig beendet. Laut „Indymedia“ konnte aufgrund der großen Zahl von Polizist/innen um die Demo herum „keinerlei Außenwirkung mehr erzielt werden“ – Passanten seien sofort abgeschreckt worden. Spontan wurde die Demo von einigen noch fortgeführt bis zum geplanten Endpunkt auf dem „Festplatz“, wo die Polizei einen Kessel vorbereitet hatte und die Demonstranten einkesselte. Nach unseren Informationen kam es aber nicht zu Festnahmen.

wc

Kiel
Rund 1500 Kollegen und Kolleginnen, Erwerbslose, Schüler/innen und Studierende haben auf der traditionellen Demonstration zum Tag der Arbeit in Kiel für gerechte Löhne, sichere Jobs und eine sozialere Gesellschaft demonstriert. Das Motto vom DGB „Wir gehen vor – Gute Arbeit – Gerechte Löhne – Starker Sozialstaat“ riss viele nicht vom Hocker, deshalb war es ermutigend zu sehen, dass viele Betriebsgruppen, Organisationen und Einzelpersonen sich ihre eigenen Transparente und Schilder mitgebracht haben.
Die Demonstration startete wie immer auf dem Wilhelmplatz, führte wie immer durch fast menschenleere Straßen und endete wie immer vor dem Kieler Gewerkschaftshaus. Doch es gab im Vorfeld durchaus einen ansprechenden Alternativvorschlag. Ein im „Offenen Gewerkschaftlichen Gesprächskreis“ gebohrener Alternativvorschlag sah vor, die Demo in diesem Jahr im Werftviertel Gaarden zu starten und so die Kollegen und Kolleginnen dort abzuholen und mit ihnen über die Fördebrücke zum Kieler Gewerkschaftshaus zu demonstrieren. Leider konnte dieser Vorschlag im Maikomitee keine Mehrheit finden und so hieß es dann wieder: „The same procedure as every year.“
Auf der Zwischenkundgebung bemängelte Antje Mohr, Gewerkschaftssekretärin im ver.di-Fachbereich Finanzdienstleistungen, scharf, dass es für manche Banken aussichtsreicher erscheine, eine Milliarde auf den Bankrott von Volkswirtschaften zu verwetten als der Werft von nebenan Geld für die Vorfinanzierung von Schiffen und Löhnen zu leihen. Seiner direkten Betroffenheit machte Torsten Gripp, Vertrauensmann auf der Lindenau-Werft, in seinem Redebeitrag Luft und sagte: „Jetzt sind die Banken gefragt, wollen Sie Geschäfte vor dem Hause machen oder lieber anderswo spekulieren und verlieren. Jedes Geschäft ist mit Risiken verbunden, aber hier geht es um Familien, die auch mal wieder etwas mehr in der Tasche haben möchten". Nach einem kurzen Stopp ging es weiter Richtung Gewerkschaftshaus. Nach der offiziellen Begrüßung durch den umstrittenen DGB-Regionsvorsitzenden Ralph Müller-Beck gab es Grußworte von einem Vertreter des Internationalen Metallarbeiterbundes sowie des Kieler Oberbürgermeisters Torsten Albig. Der Hauptredner Matthias Heidn, Landesvorsitzender der GEW Schleswig-Holstein, kündigte für den 3. Juni erstmals Streiks verbeamteter Lehrer an. Grund für die Arbeitsniederlegungen seien Verschlechterungen der Arbeitsbedingungen für Lehrer. Unter anderem hatte das Bildungsministerium angekündigt, Lehrer an Gymnasien und Berufsschulen eine Wochenstunde mehr unterrichten zu lassen. Marcus Rohwer, ver.di-Vertrauensmann bei TABEL, einem Betrieb, der derzeit noch Werkdienstleister für die Kieler Nachrichten ist, prangerte das Verhalten der Kieler Nachrichten im Rahmen der Neuausschreibung der Aufträge an. Er forderte die Rückführung der Arbeit und der Beschäftigten zu tariflich gesicherten Bedingungen in die Kieler Nachrichten. Als Abschlussredner bezog Dietrich Lohse, ver.di-Vertrauensmann und ein Sprecher des Runden Tisches gegen Rassismus und Faschismus in Kiel, Position. Der Widerstand gegen jede Form des Faschismus sei Existenzbedingung und Überlebensvoraussetzung freier Gewerkschaften. Es ist ihre Aufgabe, Menschen, die in Existenzangst versetzt und in Not gebracht werden, nicht  rechten Demagogen zu überlassen. Sie müssen Wege aus der Not im Bündnis mit allen demokratisch, antifaschistisch, antikapitalistisch gesinnten Menschen beschreiten.
Zur gleichen Zeit wurde gefeiert. Neben zahlreichen Infoständen und Leckereien  präsentierte ver.di eine Ausstellung zur Arbeiterfotografie und lud‘ zum kubanischen Tanz ein.
Rund 50 Mitkämpfer/innen der Autonomen Szene bildeten einen „antinational-sozialrevolutionären-Block“ und riefen lautstark Parolen wie: "Alles für alle – und zwar umsonst!", "Aufruhr, Widerstand! Klassenkampf statt Vaterland!" oder einfach „Revolution“. Nach Ankunft des Demonstrationszuges am Gewerkschaftshaus spaltete sich der Block ab und machte eine eigene Fußsteigdemo zum Hauptbahnhof. Ein angekündigter „Schüler/innen-Block“ kam augenscheinlich nicht zustande.
Genossen und Sympathisanten von ARBEIT ZUKUNFT verteilten 350 Exemplare der Maiausgabe und führten mit Kollegen/-innen viele interessante Gespräche und knüpften neue Kontakte. Einen Kollegen konnten sie in ver.di aufnehmen, andere vielleicht wieder für aktive Gewerkschaftsarbeit interessieren. Im Anschluss hieß es noch einmal: „The same procedure as every year.“ Genossen von ARBEIT ZUKUNFT und der MLPD trafen sich wie in jedem Jahr mit Kollegen/innen, Sympathisanten und „Saisonkommunisten*“ zu einer Diskussionsrunde bei Pizza und Spargel in der Waldgaststätte „Forstbaumschule“. Sehr interessant waren die Berichte des Genossen Lüder von der MLPD, über den Kampf der Lübecker Bevölkerung gegen den Ausbau des Regionalflughafens und der groß angelegten Diffamierungskampagne gegen die Mitarbeit der MLPD in der BI „Nein zum Flughafenausbau“.
Rückblickend betrachtet waren die Aktivitäten zum 1. Mai ermutigend. Die Wut unter den Kollegen/-innen gegen die sozialen Verhältnisse wurde mehr herausgelassen und die Kollegen/-innen aus dem „Offenen Gewerkschaftlichen Gesprächskreis“, die Organisation der Kieler Gewerkschaftslinken,  konnten einige ermutigende Gespräche führen und 300 Einladungen zu ihrer ersten Veranstaltung verteilen. Das nächste Treffen findet am 12. Juli ab 18:00 Uhr im Kieler Gewerkschaftshaus, IV. Og., Konferenzraum Andreas Gayk, statt. Dazu sind alle interessierten Kollegen/-innen, unabhängig von einer Mitgliedschaft in einer Gewerkschaft, eingeladen.

* = So nennen wir scherzhafter Weise „Genossen“, die wir nur zum 1.-Mai sehen. 

Stuttgart
Rund 5.000 Kollegen/innen kamen zur 1.Mai-Kundgebung des DGB auf dem Karlsplatz. Zuvor führte eine gewerkschaftliche Demonstration vom Marienplatz zum Ort der Kundgebung. Man merkte, dass es deutlich mehr Teilnehmer waren als im Vorjahr. Viele Betriebe waren mit eigenen Transparenten vertreten. So trugen Kollegen/innen von Daimler Untertürkheim ein Transparent, auf dem sie die 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich forderten.
Insbesondere die Gegner des Bahnprojektes Stuttgart 21 nahmen sehr gut organisiert und mobilisiert am 1.Mai teil.
Das passte gut zu dem Hauptredner: Alexander Kirchner, dem Vorsitzenden der Gewerkschaft Transnet. Kirchner ist Nachfolger des berühmt-berüchtigten Norbert Hanse, der als Vorsitzender von Transnet im Mai 2008 zurücktrat, um Arbeitsdirektor der Deutschen Bahn AG zu werden. Von diesem Posten verabschiedete er sich im Mai 2009 aus „gesundheitlichen Gründen“, nachdem seine Rolle im Datenskandal bei der Deutschen Bahn immer dubioser wurde. Kirchner, ein alter Weggefährte von Hansen, hat gegen den Widerstand der Basis von Transnet die Gewerkschaft weiterhin auf dem Kurs der Sozialpartnerschaft gehalten. So hat er auch im Dezember 2009 im Aufsichtsrat der Bahn für das Milliarden-Projekt Stuttgart 21 gestimmt. Bis jetzt haben alle Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsrat, in dem mittlerweile auch die GdL sitzt, dem Projekt Stuttgart 21 zugestimmt. Die Banken, Spekulanten, Baukonzerne und Immobiliengruppen werden es ihnen danken.
Kirchner geriet bei seinem eher einschläfernden Vortrag in Schwierigkeiten. Er versuchte sich gegenüber den Gegnern von Stuttgart 21 herauszuwinden, indem er verkündete, er respektiere alle Gegner von Stuttgart 21, aber er respektiere auch alle Befürworter von Stuttgart 21. Man müsse doch verstehen, dass bei vielen Beschäftigten Angst vor Arbeitsplatzverlust herrsche und diese deshalb für Stuttgart 21 seien.
Das brachte ihm ein heftiges Pfeifkonzert ein. Denn viele wussten, dass er da billige Propaganda der Konzernspitze wiederkäut und auch im Gegensatz zu den fortschrittlichen Bestrebungen in anderen Gewerkschaften steht. In der Region Stuttgart hat sich ver.di schon länger gegen Stuttgart 21 ausgesprochen, weil dadurch der Nah- und Regionalverkehr der Bahn weiter heruntergefahren wird und so Arbeitsplätze vernichtet werden. Die Milliarden, die für Stuttgart 21 den Banken und Spekulanten in den Rachen geworfen werden, müssen halt an anderer Stelle eingespart werden. Inzwischen hat sich auch die IG Metall nach heftigen inneren Auseinandersetzungen gegen den Bau von Stuttgart 21 ausgesprochen, weil auch hier immer mehr Kollegen/innen klar wurde, dass dieses Großprojekt nur dem Kapital nützt, aber viele Arbeitsplätze im öffentlichen Sektor in Gefahr bringt. Die sozialdemokratischen Führer der IG Metall in unserer Region, die sich für Stuttgart 21 stark machten, mussten eine herbe Niederlage einstecken. Auch Kirchner steht in seiner Gewerkschaft unter Druck. Denn viele Bahnbeschäftigte wissen, dass der Kurs der Anpassung an das Kapital, den der Transnet-Vorstand weiter betreibt, ihnen schwer schadet. Mit seinem unrühmlichen Auftritt in Stuttgart ist Kirchners Beliebtheit auch innerhalb der Gewerkschaften bestimmt nicht gestiegen. Es ist ermutigend, dass der Kampf in den Gewerkschaften um ihren Kurs, ob Anpassung an das Kapital oder Klassenkampf sich entwickelt. Für die Kommunisten steigt damit die Verantwortung, aktiv an diesem Kampf teilzunehmen.
Diesmal kam es bei der Verteilung von „Arbeit Zukunft“ zu vielen Diskussionen. Es war zu spüren, dass die Krise des kapitalistischen Systems viele bewegt, Fragen nach der Zukunft gestellt werden. Mit einer Reihe von Genossen/innen der DKP, mit denen wir im Klassenkampf zusammen arbeiten, kam es zu ausführlichen Diskussionen über die Haltung der DKP-Führung zur „Alternative“ in Berlin und die Unterstützung der DKP-Führung zum Ausschlussverfahren gegen diese klassenkämpferischen Kollegen/innen. Alle DKP Genossen/innen, mit denen wir freundschaftlich sprachen, zeigten ihr Unverständnis oder offene Ablehnung gegenüber dieser Haltung.
Zeitglich fand mit ca. 600 Teilnehmer/innen eine "Revolutionäre 1.-Mai-Demo" statt. Die Polizei störte die Demo mit massiven Schlagstock- und Tränengaseinsatz. Grund dafür war, dass das Fronttransparent ein paar Zentimeter breiter war, als in den Auflagen für die Demonstration erlaubt. Da die "Revolutionäre 1.Mai-Demo" zu diesem Zeitpunkt in Sichtweite der gewerkschaftlichen Kundgebung war, kamen viele Kolleg/innen zu Hilfe. Die Polizei hatte da allerdings den autonomen Block bereits komplett abgesperrt und eingekesselt. Ein Kollege berichtete uns, dass er den DGB-Regionsvorsitzenden, Bernhard Löffler, angesprochen hat. Der Dialog verlief folgender maßen:
Kollege: Da hinten greift die Polizei die "Revolutionäre Demo" an. Könnt Ihr nicht etwas unternehmen"?
Löffler: Das weiß ich. Ich werde gleich was über Mikrofon sagen
Kollege: Gut, aber könnt Ihr nicht welche hinschicken, die auf die Polizei einwirken, dass es nicht zu einer Prügelei kommt?
Löffler: Die beiden Demonstrationen haben rechtlich nichts miteinander zu tun. Da habe ich keinen Einfluß.
Kollege: Ihr könnt doch versuchen, zu verhindern, dass es da zum Knall kommt.
Löffler: Ich kann hier nicht weg. Ich bin hier Veranstaltungsleiter.
Kollege: Das ist mir klar. Aber es gibt ja nicht nur Dich. Es könnten ja andere Verantwortliche hin und etwas unternehmen.
Löffler: Das geht nicht.
Kollege: Ist es Dir egal, wenn morgen die Hauptschlagzeile in der Zeitung lautet: Schlägerei am 1.Mai? Damit geraten all die Forderungen, für die heute tausende auf die Straße gegangen sind in den Hintergrund und Polizei und Herrschende freuen sich, dass sie vom Inhalt ablenken können.
Löffler: Das kann ich auch nicht ändern. Dann ist es halt so.
Kollege: Wenn man will, kann man schon. Aber ich sehe, Du willst nichts unternehmen.
Später konnte der Demozug weiter, nachdem die Polizei das "gefährliche" Stück Stoff beschlagnahmt und dabei zahlreiche Menschen verletzt hatte.

Hier ein Augenzeugenbericht

Ulm
Unter dem Motto „Demozug gegen Rechts“ mit anschließendem Maifest auf dem Münsterplatz ließen die DGB-Regionen Südwürttemberg und Allgäu-Donau-Iller ihre diesjährige Maiveranstaltung laufen.
Warum das Motto „Gegen Rechts“? Weil voriges Jahr zeitgleich mit der 1.Maikundgebung eine Demonstration der Faschisten von NPD und anderen Neonazi-Organisationen unter massivem Polizeieinsatz stattfand (AZ berichtete darüber). Unter dem gewählten Motto nahmen dann erfreulich viele antifaschistisch gesinnte Jugendliche an der Maidemo des DGB statt. Die Faschos selbst ließen sich in Ulm aber nicht sehen, denn sie waren ja bekanntlich nach Schweinfurt und Würzburg gereist.
Am Platz der Auftaktkundgebung sah das Häuflein der Demonstranten noch recht klein. Es waren schätzungsweise 200 bis 300 Personen versammelt, die Mehrzahl ausländische Kolleginnen und Kollegen, die unter den Fahnen und Transparenten ihrer jeweiligen Organisationen standen: ATIK, DIDF, Alewitischer Kulturverein usw. Man hätte tatsächlich meinen können, deutsche Kolleginnen und Kollegen mieden diese 1.Mai-Demonstration. Allmählich sah ich dann mal 2 bis 3 SPD-Fähnchen, „Linke“-Fähnchen und schließlich tauchten auch noch ein paar Ver.di-Wimpel auf. Richtig beschämend: ich sah auf der ganzen Demo und auch bei der Schlusskundgebung keine einzige (!!) IGMetall-Fahne. Lediglich zwei ältere Kollegen mit IGM-Käppi konnte ich ausmachen. Das ist für mich wirklich ein Armutszeugnis! Ulm und Neu-Ulm und deren Einzugsbereich sind ja nicht gerade unbedeutende Standorte von Metallbetrieben, z.B. IVECO in Ulm und die DASA in Laupheim.
Schließlich wuchs der Demozug durch Ulm aber doch auf gut 1.000 Teilnehmer an, wie gesagt auch dank der vielen antifaschistischen Jugendlichen, die mitliefen. Kolleginnen und Kollegen aus den Betrieben waren nur vereinzelt unter den Demonstranten.
Vor der Schlusskundgebung, dem sogenannten „Maifest“ auf dem Münsterplatz, begann es heftig zu regnen, so dass sich fast alle Demoteilnehmer unter die schützenden Dächer der Verkaufsbuden flüchteten bzw. den Heimweg antraten.
Marion von Wartenberg, die DGB-Rednerin, musste ihre Rede weitgehend vor leeren Rängen halten und die Propagierung des „Starken Staats“ – äh pardon – „Starken Sozialstaats“ fand daher auch wenig Echo.

S.N.

 

Pressespiegel
zum 1. Mai 2010

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Von der PCE (ML) erreichten und diese Bilder aus Madrid
 
 

  

 

 

 

 

 

 

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