Am 16. und 17. Oktober 2010 fand in Berlin das zweite Seminar zu Fragen des Aufbaus einer Kommunistischen Arbeiterpartei statt. Thema des Seminars war „Die Rolle der kommunistischen Partei in Massenorganisationen und Massenkämpfen“. Rund 20 Genossinnen und Genossen beteiligten sich, darunter von der KPD (Roter Morgen), der KPD/ML (Roter Stern) und der DKP. Zu Gast waren wir in den Räumen der Salvador-Allende-Freundschaftsgesellschaft in Berlin-Neukölln. Da dieser Club vor kurzem von Nazis überfallen und seine Scheiben zertrümmert worden waren, war es uns ein besonderes Anliegen, damit auch unsere Solidarität zu demonstrieren. Im Club wurden wir von einem Genossen aus Uruguay begrüßt, der unserem Seminar herzlich Erfolg wünschte.
Nachdem viele Teilnehmer/innen zuvor gemeinsam an der 7. Herbstdemonstration „Weg mit Hartz IV – das Volk sind wir!“ teilgenommen hatten, begann das Seminar am Samstagnachmittag mit einem Eingangsreferat eines Genossen, der aktiver Gewerkschafter und Betriebsrat ist, über die Lage der Gewerkschaften und die Rolle der Kommunisten darin. Er ging darauf ein, dass z. B. Gewerkschaftsvorstände bei der Erarbeitung der Hartz IV-Gesetze mitgemacht hätten und mit ihrer Politik der Klassenzusammenarbeit immer wieder ein Hindernis für den Kampf der Arbeiterklasse seien. Dennoch seien die Gewerkschaften die größte Massenorganisation der Arbeiterklasse, in der es heftige Auseinandersetzungen um den Kurs gebe. Es sei falsch, sich aus der Gewerkschaftsarbeit herauszuhalten. Im Gegenteil Kommunist/innen müssten in Betrieb und Gewerkschaft aktiv sein und Verantwortung übernehmen. Es fehle derzeit bundesweit eine kommunistische Agitation und Propaganda in den Betrieben. Ebenso sei es Aufgabe der Kommunisten, nicht als „Opposition“ dazustehen, sondern selber einen richtigen Weg einzuschlagen und unter den Kolleg/innen zu vertreten. Kommunisten müssten für die Einheit der Arbeiterbewegung kämpfen und eine freiwillige Isolierung beispielsweise durch eine RGO-Politik vermeiden.
In der sehr lebhaften Diskussion gab es unterschiedliche Standpunkte. In vielen Fragen konnten jedoch Unklarheiten ausgeräumt und Positionen geschärft werden. So wurde z.B. deutlich herausgearbeitet, dass wir in den Gewerkschaften um politische und organisatorische Machtpositionen kämpfen müssen, dass das aber nur auf der Grundlage des Rückhalts der kämpferischen Kolleg/innen geschehen kann. Andernfalls wäre es eine Jagd nach Pöstchen. Postionen ohne Rückhalt in der Basis sind keine Machtpositionen im Sinne einer klassenkämpferischen, kommunistischen Politik. Umstritten war, inwieweit Kommunist/innen ihre Kolleg/innen selbständig innerhalb der Gewerkschaften organisieren sollen. Dabei waren sich alle einig, dass Grundlage für jede Tätigkeit sein muss, ob es dem Klassenkampf nützt und diesen voran bringt. Wenn Gewerkschaftsführer den Klassenkampf behindern oder verhindern wollen, dann muss auch eigenständig gegen eine solche Politik der Zusammenarbeit vorgegangen werden. Allerdings sollten immer Wege gesucht werden, die die Einheit der Gewerkschaften bewahren und es denen, die den Weg der Klassenzusammenarbeit gehen, schwer machen, die kämpferischen Kräfte zu isolieren oder gar aus den Gewerkschaften hinauszudrängen.
Am Abend zeigte ein Genosse aus Stuttgart eine Beamer-Präsentation über die Bewegung gegen Stuttgart 21. Die Teilnehmer/innen des Seminars waren begeistert von den Erfahrungen in Stuttgart.
Am Sonntagmorgen begann das Seminar mit einem zweiten, kurzen Einstiegsreferat über die Arbeit von Kommunist/innen in Massenbewegungen. Der Genosse betonte, dass es Aufgabe von Kommunist/innen sei, das Verbindende in den verschiedenen Bewegungen zu betonen und sich für deren Zusammenschluss einzusetzen. Wir müssten uns dafür einsetzen, dass die verschiedenen Bewegungen (Bauern, Umwelt, Anti-Atom, Antifa, Demokratie, Bildung, Jugend…) nicht gegeneinander ausgespielt werden, sondern gemeinsam ihre Kraft verstärken. Es sei dabei wichtig, solche Bewegungen konkret zu analysieren und auch die darin verborgenen Klasseninteressen zu erkennen. So sei die Bauernbewegung eine Bewegung zur Verteidigung des Kleineigentums einer immer mehr an den Rand gedrängten und im Kapitalismus zum Untergang geweihten Klasse. Eine solche Bewegung würde sich daher zunächst spontan gegen den Sozialismus wenden. Man müsse die Bäuerinnen und Bauern erst überzeugen, dass sie dort eine Zukunft hätten.
In der Diskussion wurde teilweise heftig über die Bedeutung der Bauern gestritten. Eine Genossin berichtete lebendig und konkret über die positiven Erfahrungen in der DDR mit LPGs, aber auch über deren Schwachpunkte und Probleme. Angesprochen wurde, dass sich Kommunist/innen nicht in Bewegungen verstecken dürfen, sondern dort aktiv ihre Positionen einbringen müssen.
Die meisten Teilnehmer/innen äußerten sich positiv über den Verlauf des Seminars und die lebhafte und weitgehend konstruktive Diskussion. Einige meinten, das Seminar habe sie weiter gebracht. Hervorgehoben wurde auch, dass das Seminar inhaltlich tiefer ging als das erste Seminar.
Die Organisation für den Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands als Veranstalter bedankte sich bei allen, die bei der Realisierung des Seminars mitgeholfen haben ebenso wie bei allen Organisationen und Einzelpersonen, die mit ihrer Teilnahme und ihren Beiträgen zum Erfolg dieses Seminars beigetragen haben. Dabei wurde vorgeschlagen, die Ergebnisse der Seminare festzuhalten, um sie inhaltlich produktiver zu gestalten. Man solle festhalten, wo man sich habe einigen können und wo noch Differenzen bestünden, die noch weiter geklärt werden müssten. Ebenso wurden die anderen teilnehmenden Organisationen aufgefordert, selber aktiver ihre Positionen darzustellen und einzubringen und des weiteren nicht nur mit Delegierten am Seminar teilzunehmen, sondern breiter dafür zu werben, um die Diskussion unter allen Marxisten-Leninisten zu vertiefen.
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