Kapitalistische Krise

Der Kapitalismus gehört weg, Demo in Frankfurt, 10.11.2010Das kapitalistische System stolpert von Krise zu Krise. Erst gab es die Immobilienkrise, die sich von den USA über Großbritannien, Spanien auf immer mehr Länder ausweitete. Daraus erwuchs eine Finanzkrise, die große Banken zu Fall brachte. Nun folgt die Euro-Krise, die nacheinander Länder wie Griechenland, Irland an den Rand des Zusammenbruchs führt. Neue Kandidaten für den Kollaps wie Italien, Portugal, Spanien stehen bereits an. Doch auch Deutschland mit seinen mittlerweile fast 1,9 Billionen Euro Staatsschulden reiht sich würdig in die Reihe der Länder ein, die dem Zusammenbruch entgegensteuern.

Weltweit hat allein die Finanzkrise laut Commerzbank bisher rund 10 Billionen US-Dollar gekostet. Dabei sind die Verluste durch höhere Arbeitslosigkeit und den Konjunktureinbruch nicht mitgerechnet. Und das Ende der Krise des kapitalistischen Systems ist nicht absehbar. Weitere Billionen werden notwendig sein, um das System notdürftig über die Runden zu bringen.

Spekuliert wird über die Schuldigen: Mal werden die Banken genannt, mal die Politiker, mal das „Anspruchsdenken“ der Menschen. Und je nach Konzept werden Vorschläge gemacht, um den Zusammenbruch zu verhindern. Mal sollen die Banken „kontrolliert“ werden. Mal sollen neue Politiker her. Mal sollen die Staatshaushalte saniert werden.

Dass das System selber die Ursache ist, wird entweder übersehen oder vertuscht.

Tatsächlich beruht das kapitalistische System auf Profit und Konkurrenz. Kapital wird nicht angelegt, um Arbeitsplätze zu schaffen oder um Bedürfnisse der Menschen zu befriedigen, sondern um aus Geld mehr Geld zu machen. Die Konkurrenz zwingt dazu. Denn, wer „sozial“ handelt, geht schnell im Haifischbecken Kapitalismus zugrunde.

Schon Karl Marx sagte in Lohnarbeit und Kapital:

Diese kapitalistische Konkurrenz, dieser „Krieg hat das eigentümliche, dass die Schlachten in ihm gewonnen werden weniger durch Anwerben als durch Abdanken der Arbeiterarmee. Die Feldherren, die Kapitalisten, wetteifern untereinander, wer am meisten Industrie-Soldaten entlassen kann.“

Es gibt einen „Sachzwang“ in diesem System – und dieser „Sachzwang“ heißt Profit, mehr Profit, Höchstprofit!

Als Zeugen dafür zitiert Karl Marx im „Kapital“ einen P. J. Dunning:

„Kapital“, sagt der Quarterly Reviewer, „flieht Tumult und Streit und ist ängstlicher Natur. Das ist sehr wahr, aber doch nicht die ganze Wahrheit. Das Kapital hat einen horror vor Abwesenheit von Profit oder sehr kleinem Profit, wie die Natur vor der Leere. Mit entsprechendem Profit wird Kapital kühn. Zehn Prozent sicher, und man kann es überall anwenden; 20 Prozent, es wird lebhaft; 50 Prozent, positiv waghalsig; für 100 Prozent stampft es alle menschlichen Gesetze unter seinen Fuß; 300 Prozent, und es existiert kein Verbrechen, das es nicht riskiert, selbst auf Gefahr des Galgens. Wenn Tumult und Streit Profit bringen, wird es sie beide encouragieren. Beweis: Schmuggel und Sklavenhandel.““ – (P. J. Dunning, zitiert von Karl Marx in Das Kapital, Band I, S. 801, Dietz-Verlag Berlin, 1961)

Diese Zwangsgesetze des Kapitalismus wirken immer. Und der Kapitalist geht unter, der dagegen verstößt. Die Härtesten und Brutalsten überleben und werden immer stärker.

Damit einher geht eine zunehmende Spaltung der Gesellschaft. Auf der einen Seite ein immer größerer Pol des Reichtums. Auf der anderen Seite immer mehr Armut und Elend. Doch dadurch untergräbt sich der Kapitalismus zusehends selbst. Denn wenn die immer schneller, immer besser und immer billiger hergestellten Waren keine zahlungskräftigen Abnehmer finden, dann kracht es. Dann kommt es zu einer Überproduktionskrise. Die kann man mit Krediten hinauszögern. So geschah es z. B. bei der Immobilienkrise, wo mit immer riskanteren Krediten immer mehr gebaut wurde. Denn die Menschen hatten nicht genug Geld, aber die Bauindustrie hatte steigende Kapazitäten. Die Milliarden Kredite z. B. in den USA haben zwar den Zusammenbruch der Bauindustrie hinausgezögert, dafür aber zu einem noch größeren Crash der Bauindustrie und zusätzlich der Banken und Versicherungen geführt.

Das Kapital kommt in die Klemme. Die Mittel, mit denen es die Krise zu kurieren versucht, helfen zwar kurzfristig, verschlimmern die Situation aber langfristig.

Da weltweit die Verarmung steigt, steigt auch die Überproduktion, und die nächste Krise ist nur eine Frage der Zeit. Kapital lässt sich immer weniger produktiv anlegen und weicht daher auf immer gewagtere Spekulationen aus. Allein auf dem Rohstoffmarkt sind über 9 Billionen Dollar in so genannten Derivaten angelegt – weit mehr als tatsächlich Rohstoffe weltweit gehandelt und verbraucht werden. Ökonomen gehen davon aus, dass das Kapital, das um den Erdball auf der Suche nach Profit jagt, mehr als das 10-fache des Welt-Bruttosozialproduktes beträgt!!!

Damit, dass Kapital immer mehr spekulativ statt produktiv angelegt werden muss, gerät das Kapital zugleich immer stärker in die Zwickmühle. Denn Werte werden nur in der Produktion geschaffen. So steht das ganze kapitalistische System immer mehr auf wackligen, aber hohen Beinchen aus Kredit und Spekulation.

Um in dieser Situation mehr Profit zu ermöglichen, drängt das Kapital auf eine immer weitere Privatisierung z. B. des Gesundheitswesens, des öffentlichen Nahverkehrs, der Eisenbahnen, des Bildungswesens, der Kultur usw. Alles, aber auch wirklich alles soll dem Profit untergeordnet werden. Der wahre Grund all der von den Regierungen weltweit, aber speziell auch der deutschen Regierung geplanten Privatisierungen und „Deregulierungen“ liegt also in der tiefen Krise dieses kapitalistischen Systems.

Alle diese Notmaßnahmen helfen nicht! Die Armen werden dabei noch ärmer, die Reichen noch reicher, die Überproduktionskrise noch schärfer.

Auch ständige Steuersenkungen für die Reichen sollen helfen, höhere Profite zu ermöglichen, wie das 1-Milliarden Steuergeschenk der Regierung an die Hotelkonzerne. Auch das verschärft nur die Widersprüche in der Gesellschaft. Denn die Steuergeschenke an die Reichen ruinieren den Staatshaushalt immer stärker. Kommen dann noch die vielen hunderte Milliarden hinzu, die zur „Bewältigung“ der Krise für Banken und Konzerne bereit gestellt wurden und werden, dann steuert der Staat auf die Pleite zu.

Wie bereits gesagt: Staatspleiten bilden aktuell den Hintergrund der aktuellen Währungskrise des Euro. Schon wird über neue Währungen nachgedacht: Euro weg –D-Mark, Drachme, „Nord-Euro“ und „Südeuro“ und was da alles in den Hinterzimmern der Macht gehandelt wird! Aber egal wie es läuft. Bisher hat noch fast jeder Währungsschnitt, jede „neue Währung“, zur Enteignung der Massen geführt. Auch Währungsschnitte dienen zu nichts anderem als der Sanierung der Staatshaushalte auf Kosten der werktätigen bzw. erwerbslosen Menschen!

Wie auch immer: Zur Krisenbewältigung müssen radikale Einsparungen her – natürlich im Gesundheitswesen, bei den Renten, bei den Sozialausgaben, in der Bildung, bei der Jugend – trotz aller gegenteiligen Sonntagsreden! Also erneute Verarmung der Massen, um den Reichtum weniger zu schützen. Um den Kapitalismus zu „retten“, wird die Gesellschaft regelrecht verwüstet.

Um seine Krise zu bewältigen, muss der Kapitalismus die Konkurrenz dramatisch verschärfen. Das heißt auch Kampf um Absatzmärkte, Rohstoffe, Einflusssphären – gegen die Konkurrenten. Was das bedeutet, kann man in Afghanistan, im Irak, im Nahen Osten, in Afrika – überall auf der Welt sehen. Zahllose Kriege, zigtausende Tote – das ist Teil der Schreckensbilanz des Kapitalismus. Dass dabei Millionen an vermeidbaren Erkrankungen, Hunger und Wassermangel sterben, ist eines der grausamen Nebenwirkungen dieses unmenschlichen Profitsystems.

So trudelt das kapitalistische System immer tiefer in die Krise! Es hat keine Perspektive mehr!

Überleben kann der Kapitalismus derzeit nur, weil die breite Masse der Arbeiter/innen und Angestellten, der Jugend, der Bauern usw. noch keine Alternative zu diesem System sehen.

Rosa Luxemburg sah nur eine Alternative:

 

Sozialismus oder Barbarei!

Und tatsächlich: Der Kapitalismus, der die Menschen und ihre Gesellschaft, dazu kostbare Rohstoffe sowie Natur und Umwelt weltweit in immer größere Katastrophen treibt, muss verschwinden. An seine Stelle muss eine neue Gesellschaft treten, in der diejenigen herrschen, die allen Reichtum dieser Gesellschaft erzeugen: die Arbeiterinnen und Arbeiter. Es muss eine Gesellschaft geschaffen werden, in der die Wirtschaft nicht nach dem Profitprinzip funktioniert, sondern nach den Interessen der Gesellschaft, der Arbeiterklasse ausgerichtet und geplant wird. Wir wissen, dass der erste Anlauf zum Sozialismus gescheitert ist. Er wurde von innen zerstört von Leuten, die sich als „Kommunisten“ ausgaben, aber die Arbeiterklasse von der Herrschaft verdrängten. Von Leuten, die ihren „Frieden“ mit dem Kapitalismus suchten. Aus diesen Fehlern des ersten Anlaufes müssen wir lernen. Aber eine Alternative gibt es nicht! Und schon der erste Anlauf zum Sozialismus hat trotz des späteren Scheiterns und trotz aller Mängel und Schwächen gezeigt, welche Perspektiven der Sozialismus bieten kann: Arbeit für alle, Auskommen für alle, Bildung und ein gutes, kostenloses Gesundheitswesen für alle. Wenn wir aus den Mängeln, Schwächen, aus allen Erfahrungen – positiven wie negativen – lernen, dann kann der zweite Anlauf zum Sozialismus anders, erfolgreich verlaufen. Dann ist der Sozialismus eine lohnende Alternative zu der sich ständig steigernden Barbarei des Kapitalismus!