Eigentlich ist die Sache schon lange klar: Rund 70% der Bevölkerung sind gegen den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan! Eine Mehrheit ist gegen Auslandseinsätze des Militärs! Würden wir in einer Demokratie (= Volksherrschaft) leben, dann gäbe es keine Bundeswehr in Afghanistan, keine Panzerlieferungen an Saudi-Arabien, keinen Waffenexport an Diktatoren, keine Militär- und Polizeihilfe für solche Regime.
Doch wir leben nicht in einer Demokratie. Zwar darf jeder (noch) in den Grenzen der Gesetze seine Meinung sagen. Man darf sogar wählen. Aber es herrscht das Kapital mit all seiner ökonomischen Macht, mit seinen heimlichen und offenen Verbindungen, mit Tricks und Drohungen, mit den ihm gehörenden Medien.
Wie sagte der damalige Verteidigungsminister Peter Struck (SPD)bereits im März 2004: Landesverteidigung steht für die Bundeswehr „nicht mehr an der ersten Stelle“. „Die Sicherheit Deutschlands wird auch am Hindukusch verteidigt“
Dementsprechend steht auch in den VPR (Verteidigungspolitische Richtlinien) als Aufgabe der Bundeswehr: „Aufrechterhaltung des freien Welthandels und des ungehinderten Zugangs zu Märkten und Rohstoffen in aller Welt“
In „Sonntag aktuell“ vom 21.8.11 heißt es:
„Auch Europa möchte sich weltweit möglichst viel Kohle, Erdöl, Kupfer, Nickel, Platin oder gold sichern. Die EU-Kommission hat dazu eine ‚Rohstoffstrategie‘ erarbeitet“.
Die Hilfsorganisation Oxfam sagt zu den EU-Plänen: „Die EU versucht auf aggressive Weise, ihre wirtschaftlichen Interessen durchzusetzen, ohne Rücksicht auf die Bedürfnisse von Entwicklungsländern.“ Sie sagt, das führt zu „Ressourcenraub, der Entwicklungsländer in eine neue Spirale der Armut treibt.“
Auf der ganzen Welt herrscht ein gnadenloser Konkurrenzkampf um Märkte und Rohstoffe, um Einflussgebiete und Herrschaft. Das Kapital hält sich da an Clausewitz: „Der Krieg ist eine bloße Fortsetzung der Politik unter Einbeziehung anderer Mittel” (Vom Kriege I, 1, 24)
Denn wenn es friedlich nicht mehr Einfluss erlangen kann, dann greift es zum Mittel des Krieges, um sich ganze Länder unter den Nagel zu reißen, wie in Afghanistan, Irak und derzeit in Libyen und noch etwas vorsichtig in Syrien. Gründe für ein eingreifen gibt es immer. Am beliebtesten ist die Phrase vom „Helfen“ und „Befreien“. Die Realität sieht anders aus. Menschen werden ermordet, Länder ausgeraubt und geplündert. Junge Menschen für die Interessen des Kapitals verheizt.
Krieg ist aktuell. Derzeit gibt es über 60 bewaffnete Konflikte auf der Welt.
Für das Kapital ist jeder Krieg eine Goldgrube. Da werden Waffen und Ausrüstung geliefert. Das verspricht Höchstprofite! Es werden Kredite gegeben, das bedeutet Abhängigkeit und Zugriff auf die Ressourcen des Landes. Da werden Regierungen durch Militärintervention installiert. Diese sind abhängig und müssen ausführen, was ihre Hintermänner fordern. Wenn der Krieg dann vorbei ist, verdient man erneut am Wiederaufbau. Das heißt neue Aufträge, neue Kredite, neue Abhängigkeit.
Die Kosten tragen die Völker! Sie zahlen mit ihrem Blut. Sie zahlen die Kredite! Sie zahlen den Wiederaufbau!
Schluss damit!
Keine Auslandseinsätze der Bundeswehr!
Rückzug aller deutscher Truppen!
Schluss mit Waffenexporten!