Resolution der 19. Plenarsitzung der Internationalen Konferenz der marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen

In der Mitte der Welt, in Ecuador, haben sich die Mitglieder der Internationalen Konferenz der marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen (IKMLPO) in einer Atmosphäre der Kameradschaft und der internationalen Solidarität getroffen, um Analysen und Erfahrungen auszutauschen und zu debattieren. Wir haben Resolutionen verabschiedet, die dazu beitragen werden, die historische Rolle der Marxisten-Leninisten, der Revolutionäre, der antiimperialistischen und antifaschistischen Kämpfer, der unterdrückten Völker und der Jugend zu erfüllen.

 

Über die internationale Lage

 

Die Grundwidersprüche der Epoche verschärfen sich




Die internationale Wirtschaftskrise, die manche Länder erfasst, besonders in Osteuropa, und der wirtschaftliche Abstieg anderer Länder sind der klarste Ausdruck dafür, dass sich die Grundwidersprüche verschärfen: zwischen Kapital und Arbeit, zwischen dem Imperialismus und den unterdrückten Völkern und Nationen, zwischen den imperialistischen Mächten und Monopolen. Es ist eine zyklische Krise, die sich auf dem Boden der Verschärfung der generellen Krise des Kapitalismus entwickelt, die im letzten Jahrhundert begonnen hat.

Auch die ideologische und politische Krise vertieft sich zwischen einerseits den proletarischen Revolutionären, die für den Sozialismus kämpfen, und andrerseits der Reaktion, dem Liberalismus und Opportunismus, die den Kapitalismus und Imperialismus verteidigen.

Vor allem in den imperialistischen Ländern ist die Wirtschaft im Niedergang, an erster Stelle in den Vereinigten Staaten von Amerika, die praktisch ein industrielles Null-Wachstum haben. In Japan findet eine erneute Wirtschafts-Baisse statt. Mehrere Länder der europäischen Union sehen sich einer Rezession gegenüber, die vor allem Griechenland, Spanien, Portugal, Italien und Irland erfasst und Frankreich, Belgien und andere bedroht. Die bürgerlichen Ökonomen sagen selbst, dass es in diesen Ländern viele Jahre dauern wird, bis sie auf ein Niveau von vor 2008 zurückkehren werden und den Prozess des Wiederaufbaus einleiten können.

Die Ökonomien, die als Lokomotiven des Kapitalismus bezeichnet werden, China, Indien und Russland, befinden sich in einem Prozess der wirtschaftlichen Verlangsamung; das ist bei Brasilien, dessen Niedergang anhaltend ist, ausgeprägt. Die abhängigen Länder Lateinamerikas, Afrikas und Asiens erleiden die Wirkung der Krise auf niedrigerer Stufe durch gestiegene Preise der Rohstoffe, der natürlichen Ressourcen und der landwirtschaftlichen Produkte; sie verzeichnen ein Wachstum auf ungleichen Niveaus.

Die Monopolkonzerne, die imperialistischen Länder, die lokalen Bourgeoisien und ihre Regierungen wälzen die Last der Krise auf die werktätigen Massen, die Völker und die Jugend ab. Wir sehen in allen Ländern der Welt die Intensivierung der Ausbeutung der Arbeiterklasse im Namen des Produktivitätszuwachses. In Europa sind es die massenhaften Entlassungen der Arbeiter, die Lohnkürzung durch Erpressung usw., die Zunahme der Prekarisierung der Arbeit und die Flexibilisierung im Namen des Maximalprofits der Monopole.

Die Emigranten der ganzen Welt sind Opfer dieser Politik und sind darüber hinaus mit Diskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und Rassismus konfrontiert; sie werden als Feinde der einheimischen Arbeiter verunglimpft und als Verantwortliche für die Zunahme der Arbeitslosigkeit hingestellt. Sie sind eine billige Arbeitskraft, welche die Kapitalisten für ihre maximale Akkumulation benützen.

Auf dem Land verschlechtern sich die Lebens- und Arbeitsbedingungen infolge der Preispolitik, der Freihandelsabkommen, welche die Monopole der Lebensmittelindustrie begünstigen. Der Markt des Agrobusiness entwickelt sich rasch wegen der wachsenden Monopolisierung des Bodens, der landwirtschaftlichen Produktion und der Kommerzialisierung, was auf der Basis der Überausbeutung der Landarbeiter und der der Mehrheit der Länder aufgezwungenen Abhängigkeit geschieht.

Die Jugend ist betroffen, weil die öffentliche Bildung rückläufig ist, indem die Schulen sich in Produktstätten für billige Arbeitskräfte im Dienste des Kapitals verwandeln. Enorme Mengen von Jugendlichen reihen sich ins Millionenheer der Arbeitslosen ein, einschließlich der Universitätsabsolventen.

Während die großen Finanz- und Industriemonopole weiterhin aus öffentlichen Geldern subventioniert werden, werden die Sozialhaushalte, die Finanzmittel, die für das öffentliche Gesundheitswesen, die Bildung , den Wohnungsbau, die Sozialversicherung usw. bestimmt sind, drastisch verringert und beschnitten. Die Beitragsjahre für die Rente werden erhöht; und in manchen Ländern ging man so weit, zu beschließen, dass die Löhne gekürzt und die täglichen Arbeitszeiten erhöht werden.

Die Krise ist so gewaltig, dass der Imperialismus und die Regierungen immer brutalere, aggressivere, verheerendere und repressivere politische Maßnahmen gegen die Arbeiter- und Volksmassen anwenden.

 

Die Politik des Kapitals wird autoritärer und repressiver

Gleichzeitig drückt sich die wirtschaftliche und politische Krise der Bourgeoisie in den Institutionen, in der fehlenden Legitimation der Politik ganz allgemein, der bürgerlichen Demokratie und der politischen Parteien im Besonderen aus.

Ein Ausdruck dieser Tatsache ist die gestiegene Wahlenthaltung in vielen Ländern, der Vertrauensverlust in die traditionellen politischen Parteien des Bürgertums einschließlich der reformistischen und sozialdemokratischen Parteien. Das zeigt sich in vielen Ländern in der Enttäuschung, im Unbehagen der Massen, in der Suche nach Alternativen der Veränderung, auf welche die bürgerlichen Optionen mit linker Fassade, mit „demokratischem Sozialismus“,mit „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ eine Antwort geben. Das schafft auch Raum für neue reaktionäre Kräfte, in manchen Fällen Faschisten, Fundamentalisten und Populisten, die sich mit ihrer Demagogie für die Völker als Alternativen des Wechsels präsentieren.

Zum Verlust der Glaubwürdigkeit der nationalen bürgerlichen Institutionen gesellt sich der Prestigeverlust der internationalen Organisationen des Kapitalismus und der Globalisierung wie IWF, WTO, NATO, EU, UNO usw.

Die Massen gehen nicht so weit, die Parteien, die ihre Interessen vertreten, klar unterscheiden.

Das ist vor allem dem Einfluss der reaktionären Ideen, der ideologischen Offensive des Imperialismus und der Bourgeoisie zu verdanken, damit sie das Interesse am Kampf um die Macht verlieren und sich in die Parteifeindlichkeit einordnen, was es den herrschenden Gruppen erlaubt, die Manipulation der Massen und der Macht fortzuführen; das beruht auch auf dem Bestehen und der Aktivität verschiedener Erscheinungsweisen des Opportunismus und Revisionismus und wohlgemerkt auch auf den Schwächen und Beschränkungen der revolutionären Linken.

Ein anderer Ausdruck dieser Tendenz ist der Rückschritt der so genannten fortschrittlichen Regierungen, insbesondere in Lateinamerika, wo sie ihre ideologischen und politischen Grenzen gezeigt haben. In ihrer Eigenschaft als Krisenmanager greifen sie zu Maßnahmen, welche die Völker in Mitleidenschaft ziehen und den sozialen Protest kriminalisieren. Wir erleben im Allgemeinen einen Prozess des wachsenden Autoritarismus, eine Ausweitung des Staatsterrorismus bei der Ausübung der bürgerlichen Macht, der Negierung der nationalen Souveränität und des Rechts der Völker auf Selbstbestimmung, der Beschneidung der öffentlichen und demokratischen Freiheiten, der Kriminalisierung des sozialen Kampfes und des Kampfes des Volks, der schrittweisen Unterdrückung der Rechte und Freiheiten der Völker, die in jahrelangem Kampf errungen worden sind.

 

Die Konkurrenz um eine Neuaufteilung der Welt spitzt sich zu

Die Unfähigkeit des Kapitalismus, die Krise zu lösen, die von den Völkern und den werktätigen Massen getragenen riesigen Opfer, machen die Suche nach anderen Lösungen notwendig. Eine davon ist die Vorbereitung neuer imperialistischer Kriege, die deutliche Erhöhung der Militärhaushalte; die Besatzungstruppen in rohstoffreichen und in geostrategischen Zonen gelegenen Ländern wie Afghanistan, Irak, Libanon, Kongo, Mali usw. üben neue militärische Aggressionen aus.

Diese Situation zeigt sich besonders in Afrika, einem Kontinent mit großen natürlichen und landwirtschaftlichen Ressourcen, die der Imperialismus zur Perfektionierung der Technologie nutzt und dazu, aus seiner Krise heraus zu kommen; das gleiche ist es im Nahen Osten mit der Herrschaft über und der Ausbeutung der energetischen Ressourcen. In diesen Weltregionen sind die Widersprüche und Rivalitäten der imperialistischen Mächte und Monopole offensichtlich. Hier drückt sich die Tendenz zu einer größeren Polarisierung zwischen der USA und der EU einerseits und China andrerseits aus; Russland mischt sich seiner eigenen Interessen halber in den Streit ein; gleichzeitig profilieren sich die BRIC-Staaten (die sogenannten aufstrebenden Staaten als neuer Block zur Beherrschung der Welt).

In Syrien entwickelt sich ein politisch-militärischer Konflikt, der die gesamte Bevölkerung einbezieht. Dies mündete in einen reaktionären Bürgerkrieg, Vorwand für eine imperialistische und zionistische Intervention. Das Gewicht der internationalen öffentlichen Meinung, die besonderen Interessen mehrerer imperialistischer Länder, die Verurteilung durch demokratische Kreise bis hin zu einigen Regierungen und Persönlichkeiten haben unter anderem gegenwärtig diese Intervention gebremst. Die USA konnten nur Frankreich, Israel, Saudi-Arabien und die Türkei für diesen Angriffskrieg hinter sich bringen. Unterstreichen wir, dass in diesem Konflikt der englische Imperialismus die USA nicht unterstützt hat, während er jahrelang sein bedingungsloser Verbündeter war.

Gleichzeitig hat man eine aktivere Rolle Russlands auf diplomatischer und militärischer Ebene gesehen, was es zusammen mit den USA in der Tat zum Schiedsrichter im Syrien-Konflikt gemacht hat, die Völker und Werktätigen beiseite lassend, die sich dem Willen der fremden Mächte unterwerfen müssen. Das Prinzip der Selbstbestimmung der Völker ist wieder ein mal dabei, von den imperialistischen Ländern lächerlich gemacht und mit Füßen getreten zu werden.

Die Wirtschaftskrise, die Überausbeutung der werktätigen Massen sowie die Kriegspolitik und die Politik der imperialistischen Ausplünderung vervielfachen die erzwungene Massenemigration von Millionen Menschen, die ihr Land verlassen um dem Krieg, der Gewalt, der Not auf der Suche nach einer besseren Zukunft zu entkommen. Ihre Versuche stoßen auf geschlossene Grenzen; hunderte sterben auf der Überfahrt und, wenn es ihnen gelingt, ihr Ziel zu erreichen, werden sie grausam unterdrückt und ausgebeutet. Sie werden gedemütigt und malträtiert durch die gleichen imperialistischen Mächte, die der Grund für den Ruin ihres Landes sind.

Die Vorgänge in Syrien, andere in Afrika, Asien und dem Nahen Osten, die Expansion der chinesischen Wirtschaft sind dabei, die zwischen-imperialistischen Widersprüche zu verschärfen. China gewinnt mit einer aggressiven Ausfuhrpolitik, mit Investitionen in abhängigen Ländern, mit dem Besitz von nordamerikanischen Staatsanleihen (es ist der Hauptgläubiger der USA geworden) an Boden; darüber hinaus arbeitet es darauf hin, seinen Militärapparat zu vergrößern.

Es ist nicht unbedeutend, dass die Vereinigten Staaten die asiatische Region, in der sich ihre Militärmacht zur Aufrechterhaltung ihrer Vormachtstellung konzentrieren, als strategische Zone an erste Stelle gesetzt haben.

 

Die Antwort der Arbeiter, der Völker und der Jugend entwickelt sich bedeutsam

Der Imperialismus und die Bourgeoisie laden die Last der Krise in allen Ländern, den imperialistischen und den abhängigen, auf dem Rücken der Arbeiter, der Völker und der Jugend ab.

Diese bleiben nicht passiv. Sie entwickeln ihre Kämpfe und ihre Organisierung. In diesem Sinne brachen die andauernden und bedeutenden Kämpfe der Arbeiterklasse und der Jugend in der Türkei, Brasilien, Ägypten, Tunesien, Portugal, Bangladesch, Kolumbien, Chile, Griechenland, Italien, Spanien usw. aus.

Es kommt in breiten Teilen der Jugend und der Mittelschichten in verschiedenen Gegenden der Welt Systemgegnerschaft zum Ausdruck. Diese schließen sich dem Kampf der Werktätigen an, Kämpfe, die über wirtschaftlichen Forderungen hinausgehen. Das sind riesige Massenbewegungen, die sich in den letzten Monaten beschleunigten und sich gegen die Institutionen (das Establishment) richten; obwohl sie keine revolutionäre Orientierung haben, eröffnen sie die Perspektive einer neuen Situation und ermutigen die fortschrittlichen und revolutionären Kräfte. Letztendlich bringen in allen Ländern die Völker ihre Unzufriedenheit zum Ausdruck; sie protestieren und suchen nach einem Weg, der sie zur Lösung ihrer schwerwiegenden Probleme bringt. Ein wichtiger Kampf der Arbeiter, der Völker und der Jugend gegen die Diktaturen und die Tyrannei wird in Nordafrika und im Nahen Osten geführt; in Tunesien und Ägypten entwickelt sich der Widerstandskampf gegen den Imperialismus und die Reaktion trotz aller Mittel, welche diese anwenden im Versuch, die Kämpfe zu befrieden und sie von ihrem revolutionären Kurs abzubringen. Ausdruck dieses reaktionären Vorgehens ist der Einsatz der islamischen Fundamentalisten sowie die Staatsstreiche und direkten militärischen Interventionen.

Die IKMLPO ist Teil der Arbeiter und der Völker, die für ihre Rechte, ihre soziale und nationale Befreiung kämpfen. Wir erfüllen unsere Pflicht, da zu sein, wo sich die Kämpfe abspielen. Wir unterstützen sie, weil sie sich auf ihr Endziel hin bewegen. Besonders unterstützen wir den Kampf, den das tunesische Volk, unsere Bruderpartei und die Volksfront führen, um die Ziele der Revolution und der Volksmacht zu erreichen.

 

Die Aufgaben der Kommunisten in der aktuellen Situation

In dieser stürmischen Zeit des Klassenkampfes fällt uns die Rolle zu, Politik und Aufgaben zu bestimmen, die auf folgende Fragen eine Antwort geben: Welches ist die soziale Kraft, die in der Lage ist, den Imperialismus, die Bourgeoisie und die Reaktion zu bekämpfen? Wer muss die großen oder kleinen Wellen des Kampfs anleiten? Welche Gesellschaft soll nach dem Willen der Arbeiter dieses sterbende System ablösen?

Um diese Fragen zu beantworten ist es unabdingbar, die kommunistische Partei als Vorhutpartei der Arbeiterklasse zu festigen, zu entwickeln und aufzubauen, die sich tief und anhaltend im Schmelztiegel des Massenkampfes, in allen Fällen, seien sie organisiert oder spontan, verankert. Wir müssen dafür arbeiten, sie zu vereinen und sie auf die soziale Revolution hinlenken.

Wir beabsichtigen, die Mobilisierung und Organisierung der ausgebeuteten und unterdrückten Massen auf allen Gebieten zu stärken, indem wir alle Formen des Kampfes und der Organisierung nützen, die mit den konkreten Bedingungen übereinstimmen.

Es ist von grundlegender Bedeutung, der Einheit der Arbeiterklasse und der Bauernschaft sowie aller vom Kapitalismus und anderer von vor-kapitalistischer Ausbeutung unterdrückter Schichten unter der Führung der Arbeiterklasse und ihrer Partei neue Impulse zu geben. Wir unterstreichen die Notwendigkeit, die größten Anstrengungen der Klärung der Frage der Volksfront zu widmen sowie der Ankurbelung der Arbeit ihres Aufbaus unter den konkreten Bedingungen.

Wir müssen besonders auf die Arbeit mit der Jugend achten, die kraftvoll in den gesellschaftlichen und politischen Kampf eingreift, dafür arbeiten, um ihr eine revolutionäre Orientierung zu geben. Dasselbe trifft auf die Frauen aus der Arbeiterschaft und den unteren Volksschichten zu, die mehr als die Hälfte der Menschheit ausmachen, die an den Folgen der Entlassungen, der Prekarisierung usw. leiden und die große revolutionäre Potentiale haben.

Aus der Diskussion um die Arbeit mit den Frauen aus der Arbeiterschaft und den unteren Volksschichten erwächst die Notwendigkeit, eine breite demokratische, antiimperialistische und revolutionäre Frauenbewegung mit ihren eigenen Zielen aufzubauen.

Gegenwärtig haben sich unsere Bemühungen der Organisierung und Stärkung der Volksfronten als notwendiges Instrument zur Sammlung und Mobilisierung breiter Massen gegen die Pläne des Imperialismus und der Reaktion zugewandt. Diese Fronten und Koalitionen werden zu einer programmatischen Einheit finden, die die Interessen der Arbeiterklasse, der Werktätigen und der Völker verteidigen.

Die Lehren des Marxismus-Leninismus, die Praxis unserer Parteien lehren, dass man die Erscheinungen des Sektierertums, der rechten und linken Abweichungen schonungslos bekämpfen muss, dass man fest in den Prinzipien und flexibel in der Taktik bleiben muss.

Um die Aufgaben zu erfüllen, ist der ideologische und politische Kampf gegen den Imperialismus, gegen die Bourgeoisie sowie gegen die versöhnlerischen Positionen, die die Arbeiter mit dem Revisionismus, dem Reformismus und anderen Erscheinungen, welche das Ziel der sozialen Revolution sowie das der volksdemokratischen Revolutionen durcheinander bringen und irreleiten, unerlässlich.

Wir müssen eine große Offensive organisieren um die Bedeutung von die Linke, der sozialen Revolution, Sozialismus und Kommunismus klar zu machen. Wir müssen unsere Vorschläge als Kommunisten in den verschiedenen Bereichen massiv verbreiten, indem wir es dem gegenüberstellen, was der Kapitalismus und seine Agenten den Arbeitern gebracht haben, insbesondere heutzutage, wo er versucht, ein Jahrhundert sozialer und demokratischer Errungenschaften zu zu beseitigen.

2014 feiert die IKMLPO ihren 20 Jahrestag. 1994 hat sie ihre Proklamation vor aller Welt dargelegt, ihr Engagement, die Einheit der internationalen kommunistischen Bewegung zu schmieden, mit Entschiedenheit einen Beitrag zu leisten, damit der Marxismus-Leninismus die materielle Kraft der Arbeiter und Völker für den Sieg über den Imperialismus und Kapitalismus und die Errichtung des Sozialismus und Kommunismus als Gesellschaft der vollen Freiheit und des Wohlergehens der Völker wird.

Die IKMLPO erfüllt ihre Rolle mit Entschlossenheit, mit wichtigen Ergebnissen, die aber noch unzureichend sind. Heute bekräftigen wir unser revolutionäres Engagement, sie zu festigen und zu erweitern, um eine internationalistische, revolutionäre Führung der Kämpfe der Arbeiterklasse, der Volksmassen und der unterdrückten Völker der Welt sicher zu stellen.

 

Ecuador, Oktober 2013