„Sturz von Tyrannen“ und „Demokratie“ stehen ganz oben auf der Exportliste der USA. Ob in Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien – überall führt der US-Imperialismus seine Kriege mit zigtausenden Opfern angeblich für Freiheit, Demokratie, Sturz von Diktatoren. Wie edel!
Nur Diktatoren von US-Gnaden bleiben ungeschoren, können foltern, morden, ihre Völker ausplündern, die Reichtümer ihrer Länder an den US-Imperialismus abliefern.
Auch im Irak hatten Bush Senior und Junior wahre Wunder versprochen, wenn der Diktator Saddam Hussein nur endlich gestürzt sei. Mit der Koalition der Willigen wurde dieses Werk vollbracht. Nur die verheißenen Wunder blieben Luftschlösser. Stattdessen war schon der Sturz Saddam Husseins mit Mord und viel Blut erkauft. Nach unterschiedlichen Schätzungen wurden bis zu über 1 Million Menschen, vor allem Zivilisten dabei getötet. Folter, wie in Abu Ghreib und wie im so genannten Anti-Terror-Kampf allgemein üblich und auf Guantanamo bis heute praktiziert, ist die bittere Realität. Und der „Friedensnobelpreisträger“ Obama hat würdig die Nachfolge angetreten. Statt eigene Truppen opfert man nun billige irakische Söldnertruppen. Und mordet klinisch sauber mit Drohnen.
Statt des alten Tyrannen kamen neue Tyrannen an die Macht – nur diesmal als Marionetten der USA. Korrupte Herren füllten sich und ihren „Freunden“ zügig die Taschen. Währenddessen versanken die Völker im Irak immer tiefer im Elend. Wasser, Strom, Wohnungen, Lebensmittel – überall herrscht bitterer Mangel. Ein Viertel der Iraker müssen von weniger als einem Dollar täglich leben. Offiziell sind 20% arbeitslos, real viel mehr.
Schlimmer noch, die US-Politik hetzte die verschiedensten politischen, ethnischen und religiösen Kräfte im Land gegen- und aufeinander. Man dachte, das sei geschickt: „Teile und Herrsche!“ Diese Politik machte das Land zur Hölle. Es wurde zwischen den Fraktionen gebombt und gemordet, ein brutaler Kampf um Macht und Einfluss in dem Land. Bis vor kurzem setzen die USA auf Präsident Maliki, der ganze Bevölkerungsteile von jeder Macht ausschloss. Praktisch! dachte man sich in Washington, sind doch so die versprengten Reste des Saddam-Regimes ausgeschaltet. Im Übrigen, so die offiziell Propaganda bis hin zu ARD und ZDF, sind das ja alles Terroristen! Für die Bevölkerung ist es die Hölle, doch das Öl für den US-Imperialismus läuft!
Die Fassade bricht ein
Mit dem Sturm der Isis-Kämpfer auf Bagdad und deren Eroberung eines großen Teils des Territoriums des Irak bricht die Fassade ein, die die USA mit immensen Geldsummen mühselig aufgebaut haben. Nach offiziellen Angaben haben die USA von 2003-2014 über 815 Milliarden Dollar für ihren Krieg im Irak ausgegeben (Quelle: http://de.statista.com/statistik/daten/studie/173138/umfrage/kriegskosten-der-usa-im-irak-und-afghanistan/). Dabei fehlen allerdings der Sold der Soldaten, zukünftige Kosten für medizinische und psychologische Behandlung, Zinsen für höhere Staatsschulden. In einem Artikel der „Zeit“ schätzte Joseph Stieglitz die wahren Kosten auf ca. 3 Billionen Dollar! (http://www.zeit.de/online/2008/09/stiglitz-irakkrieg-kosten)
Klar, dass da der Unternehmer Joel Hyatt ausrief: „We’re at war. Let’s party.“ (Wir sind im Krieg. Machen wir Party!) Für das Kapital sind Kriege ein tolles Geschäft.
Doch mit seinen Billionen Dollar hat der so mächtige US-Imperialismus nichts erreicht. Er konnte die Region nicht dauerhaft unter seine Kontrolle bringen. Sein Marionettenregime, obwohl mit Dollars fett gefüttert, hat keinerlei Stabilität und Macht.
Im Gegenteil! Unter dem Strich haben sich die USA sogar geschadet. Die Gefahr islamistischen Terrors ist, so stellen sie nun erschreckt fest, dramatisch gewachsen. Und sie haben das selbst herangezüchtet. Ihre Politik, die religiösen Differenzen auszunutzen, hat sich nun gegen sie gewandt. Die USA haben die ISIS-Kämpfer als „Freiheitshelden“ begrüßt, als diese Syrien in einen Bürgerkrieg stießen. Sie haben über ihre Verbündeten Waffen und Geld geliefert. So gibt es die Deutschland-Katar-ISIS-Connection. Deutschland liefert seit Jahren für viele Milliarden Euro Waffen an das Scheichtum Katar, einen treuen Verbündeten der USA. Katar liefert wiederum Waffen und Geld an ISIS. Doch die Bundesregierung und SPD-Wirtschaftsminister Gabriel waschen ihre Hände in Unschuld. Es sind ja Waffen aus alten Verträgen, die gerade geliefert werden. Und vertragstreu sind sie ja, allerdings nur wenn es ihnen passt. Doch die Geister, die sie riefen, um mit Syrien noch ein weiteres ölreiches Land unter ihre Kontrolle zu bringen, werden sie nicht mehr los.
Lenin meinte schon, dass die Kapitalisten den Strick verkaufen, an dem sie aufgehängt werden.
Deutlich wird: Der US-Imperialismus, aber auch die aufstrebende Großmacht Deutschland sind nicht so allmächtig, wie sie denken. Auch ihnen wachsen die Bäume nicht in den Himmel. Ihre Krise zwingt sie zu immer neuen Kriegen. Doch Kriege sind teuer. Und man braucht Menschen dafür, die bereit sind für den Profit andere zu töten und selbst zu sterben. Die Motivation, sein Leben für den wachsenden Reichtum einer kleinen Elite herzugeben, ist nicht sehr hoch, wie man nun im Irak sehen kann. Dort fliehen die mit wenigen hundert Dollar Sold angeworbenen Soldaten der Regierungsarmee in Scharen. In ihrem Elend haben sie den relativ gut bezahlten Job gezwungenermaßen angenommen. Aber sie kennen seit Jahrzehnten Krieg und Tod (immerhin gab es drei Golfkriege) und haben keine Lust, ihr Leben wegen ein paar Dollar für irgendwelche Herren oder Öl zu opfern.
Tiefe Krise führt zu wachsender Aggressivität
Die Krise des kapitalistischen Systems mit seinen kaum mehr wachsenden Volkswirtschaften zwingt das Kapital, seinen Profit woanders zu suchen. Krieg ist ein garantierter Absatzmarkt mit hohen Profiten. Eroberung anderer Länder und das Ausplündern von deren Reichtümern und der billigen Arbeitskräfte ist eine sprudelnde Quelle des Extraprofites. Wo man mit normaler kapitalistischer Produktion seinen Profit nicht mehr steigern kann, versprechen Raub, Plünderung und Mord offensichtlich mehr.
Daher gibt es zunehmend Konflikte um die Beherrschung von Einflussgebieten. In Europa versucht die EU zusammen mit den USA sich bis an die Grenzen Russlands auszudehnen – wie aktuell in der Ukraine. Dabei scheuen sie nicht davor zurück, sich faschistischer Mordtruppen zu bedienen. Und es gibt prompt Bürgerkrieg mit jetzt schon vielen hundert Toten.
In Asien versuchen die USA im Bündnis mit Japan, China als aufstrebende Großmacht einzudämmen. Die USA führen in Afghanistan und Pakistan Krieg. Sie bedrohen die Volksrepublik Korea als angeblichen „Schurkenstaat“. Sie unterstützen die übelsten Diktaturen. Aber alles nützt nichts. Auch in Afghanistan und in Pakistan entgleitet dem US-Imperialismus die Kontrolle. Seine Armee ist nach jahrelangen Kämpfen zermürbt und zersetzt. Er muss abziehen und wird wohl bald zusehen, wie das ebenfalls mit Milliarden Dollar aufgepäppelte Regime in Kabul rasch zerbröseln wird.
Auch in Afrika führen die kapitalistisch-imperialistischen Staaten beständig Krieg. Vor allem Frankreich als Speerspitze der EU aber auch der US-Imperialismus mit seiner Africom-Zentrale in Stuttgart nicht zuletzt auch Deutschland mischen mit. Da werden Rebellentruppen mit Waffen versorgt, um Staaten so zu zerstören, damit man die Rohstoffe plündern kann. Diktatoren werden an die Macht gebracht und mit Waffengewalt geschützt. Aber auch hier wenden sich die Kriege des Imperialismus gegen ihn selbst. Wie haben diese Kräfte gejubelt, als in Libyen angebliche „Freiheitskämpfer“ mit Unterstützung der NATO, die das Land mit Bombenterror überzog, Gaddafi stürzten. Wie im Irak wurden tolle Traumbilder von Demokratie und Freiheit entworfen. Die Realität ist grausam. Das Land ist zerstört und von verschiedenen bewaffneten Gruppierungen umkämpft. Die Menschen leben im Elend. Und die „Freiheitskämpfer“, die man großzügig ausgebildet und bewaffnet hat, wenden sich mittlerweile gegen ihre Herren. Und nun schreien sie: Terrorgefahr!
Eine Spur der Verwüstung
Überall, wo die imperialistischen Mächte, allen voran USA, NATO, EU und auch Deutschland eingreifen, wird es nicht besser für die Menschen. Im Gegenteil! Sie hinterlassen eine Spur von Verwüstung, Elend, Chaos. Millionen Menschen sind auf der Flucht. Millionen verhungern. Millionen leiden unter den Kriegsfolgen wie Vergewaltigung, Traumatisierung, Zerstörung der Infrastruktur, Wunden und Erkrankungen. Das Elend hat apokalyptische Ausmaße. Wenn die Menschen dann an die Pforte der noch wohlhabenden Staaten klopfen, um zu überleben, dann werden sie wieder bekämpft, abgeschoben. Mauer und Stacheldraht um die EU sind höher, als die von diesen Moralpredigern angegriffene und beklagte Mauer. Zigtausende sind schon an diesen Grenzen gestorben.
Das Kapital lässt sich offensichtlich davon nicht beirren. Sein Motto ist halt: Wir sind im Krieg. Machen wir Party!
Doch auch für die Menschen in den noch wohlhabenden Staaten bedeutet dieser Weg nichts Gutes. Die Billionen für die Kriege müssen bezahlt werden. Und das Menschenblut, das auf dem Altar des Profits geopfert wird, stammt nicht aus den Reihen der Reichen. Die Arbeiter und Angestellten, die unteren Schichten müssen ihr Leben hergeben. Die mörderische Party des Kapitals führt mittlerweile auch in seinen Zentren zur Verwüstung, wie Griechenland und andere Länder zeigen.
Dieses System verfault innerlich. Aber um die Party weiterzuführen, werden immer mehr Menschen in den Strudel des Untergangs dieses Systems gezogen.
Daher: Je schneller dieses System fällt, desto besser für die Menschen. Das Kapital ist schon lange nicht mehr lebensfähig. Nur noch mit Krieg, Verwüstung und Elend für Millionen kann es mühevoll und wacklig überleben. Und was heute so stark wirkt, ist im Innern schon völlig morsch.
Die Alternative sind jedoch nicht neue Religionskriege und immer tiefere Spaltung, sondern eine Gesellschaft, in der die arbeitenden Menschen die Macht haben und nach ihren Bedürfnissen entwickeln. Ohne das Profitprinzip besteht die Chance zu einem friedlichen, solidarischen Zusammenleben. Der Sozialismus ist überlebensnotwendig für die Menschheit! Wir müssen nur aus den Fehlern und Mängeln des ersten Anlaufs lernen.