Stuttgart, 5.1.15: Fast 10.000 bei Kundgebung gegen STUGIDA – 1000 bei Demonstration gegen Stuttgart 21

5.1.15, Stuttgart: Gegen PEGIDA, STUPIDA und Co.

Kaum hatte sich in Stuttgart eine rassistische Initiative STUGIDA – besser: STUPIDA – geregt in einem Facebook-Account zu einer Aktion gegen Flüchtlinge und die „islamische Überfremdung“ am 5.1.15 aufgerufen, da wurde innerhalb weniger Tage ein breites Bündnis von über 80 Organisationen dagegen gebildet und zum Protest aufgerufen. Die Organisation für den Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands/ Arbeit Zukunft war auch unter den Aufrufern. Angesichts der großen Protestwelle, verzichtete STUPIDA auf ihren Aufmarsch. Stattdessen kamen am Abend des 5. Januar 15 fast 10.000 Menschen zum Protest gegen Rassismus und Faschismus zusammen. Der Schlossplatz im Herzen Stuttgarts quoll über.

5.1.15, Stuttgart: Deutsche Waffen schaffen Flüchtlinge

Leider hatten sofort Vertreter bürgerlicher Parteien die Führung der Initiative übernommen, als klar war, wie viele Menschen da kommen werden. So sprach u. a. der Grünen-Oberbürgermeister, Fritz Kuhn. Erstaunlicherweise sagte er dabei viel Richtiges. So meinte er z.B., dass die Flüchtlinge nicht für die Wohnungsnot oder die Feinstaubbelastung in Stuttgart verantwortlich seien. Er vergaß aber darauf hinzuweisen, dass er als Oberbürgermeister mitverantwortlich für die Probleme ist. Und vergaß natürlich auch, die Schuldigen im System des Kapitalismus mit Namen zu nennen.

Trotzdem war die Aktion angesichts der massenhaften Beteiligung ein großer Erfolg.

Wir verteilten 600 Flugblätter „Weil wir dieses Land lieben…“ in Windeseile. Wir hätten deutlich mehr verbreiten können. Auch alle „Arbeit Zukunft“, die wir dabei hatten, waren schnell verkauft.

Stuttgart, 5.1.15: Der Kampf gegen Stuttgart 21 geht weiter

Unmittelbar nach der Kundgebung gegen STUGIDA fand vor dem Rathaus die Kundgebung gegen Stuttgart S21 mit anschließender Montagsdemonstration statt. Und dort wurde passenderweise auf die extreme Feinstaubbelastung in Stuttgart und die weitgehende Untätigkeit der Stadt eingegangen. Peter Erben von der Initiative Neckartor erläuterte, dass Stuttgart eine der höchsten Feinstaubbelastungen in Deutschland hat und seit Jahren untätig ist. Im Gegenteil! Mit Stuttgart 21, dem massiven Bau von drei riesigen Shoppingcentern in der Innenstadt, weiteren Tunnels und Straßenausbauprojekten wird der Autoverkehr und damit die Feinstaubbelastung ständig erhöht. Damit verstößt die Stadt Stuttgart bewusst gegen europaweit geltende Gesetze, sodass die EU Stuttgart jetzt Millionen schwere Bußgelder angedroht hat. Bei der anschließenden Demonstration durch die Stuttgarter Innenstadt wuchs die Teilnehmerzahl auf über 1000 an. Dass an einem Tag zwei so große Protestaktionen in Stuttgart stattfanden, zeigt eine starke Aktivierung und Politisierung der Bevölkerung.