Gegen die NATO-"Sicherheits"konferenz

Montag, 9. Januar 2017

Eine Spur der Vernichtung und des Blutes zieht sich über den Erdball. Es ist die Spur, die imperialistische Kriege hinterlassen haben und immer noch hinterlassen: Vietnam, Somalia, Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien, aber auch in Europa Jugoslawien und die Ukraine, Bürgerkriege in vielen afrikanischen Ländern und in Südamerika... Die blutigen Terroranschläge, die sich jetzt auch bei uns in Europa ausbreiten, wollen wir nicht kleinreden. Aber gegen die Millionen Opfer imperialistischer Angriffe auf Zivilisten, Männer, Frauen und Kinder, sind sie vergleichsweise bescheiden.
Und wozu werden diese Kriege geführt? Nicht, wie die Schönredner des Imperialismus behaupten, um Demokratie und Menschenrechte durchzusetzen, sondern um die Neuaufteilung der Welt, um Macht und Einflusszonen abzustecken, um den Zugriff auf Rohstoffe und Absatzmärkte. Dafür müssen die Soldaten den Kopf hinhalten und Hunderttausende von Zivilisten werden getötet, verwundet, obdachlos gemacht oder vertrieben.

Das Kriegsbündnis NATO ist eine Bedrohung für den Frieden und die ganze Menschheit
Bei seiner Gründung 1949 und die Jahrzehnte danach war die NATO in erster Linie als Speerspitze der USA und der westlichen imperialistischen Länder gegen die Sowjetunion und die anderen Staaten des sozialistischen Lagers gerichtet. Mit dessen Verschwinden konzentriert sich ihr Handeln immer stärker auf die Aufrechterhaltung der Vormachtstellung der imperialistischen Mächte Europas und der USA. Die NATO ist ein Kriegsbündnis gegen die Rivalen Russland und China und zur Beherrschung der abhängigen Länder. Seit dem Angriffskrieg gegen Jugoslawien brechen die NATO-Staaten das Völkerrecht – unter Beteiligung Deutschlands. In Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien und in der Ukraine, überall sind die NATO und die NATO-Staaten mit dabei. Kaum ein Land, das sich nicht bedingungslos den Spielregeln der imperialistischen Staaten unterwirft, ist vor Militärinterventionen sicher.
Die NATO hat ihr Feindbild Russland, inzwischen imperialistischer Konkurrent der USA, wiederentdeckt und fährt einen brandgefährlichen Konfrontationskurs. Durch die Mitgliedschaft der baltischen Staaten und Polens rückt sie bis an die Grenzen Russlands vor. Die dauerhafte Präsenz von NATO-Truppen, die Vorverlagerung von Panzern und Kampfflugzeugen in die baltischen Staaten und Polen, die Aufstellung einer „Schnellen Eingreiftruppe", die militärische Aufrüstung der Ukraine und die NATO-Manöver in Osteuropa dienen der Kriegsvorbereitung und sind eine Provokation gegen Russland.

Deutschland ist bei jedem Krieg dabei
Unter Bruch der Verfassung ist Deutschland die militärische Drehscheibe für die US- und NATO-geführten Aggressionskriege. Die Bundeswehr ist an allen NATO-Kriegen direkt oder indirekt beteiligt und wird zu diesem Zweck militärisch hochgerüstet. Im Rahmen der Europäischen „Verteidigungs"-Politik wird kräftig aufgerüstet. Laut Bundesregierung sollen in den nächsten 15 Jahren zusätzlich 130 Mrd. Euro in die Ausrüstung und Bewaffnung der Bundeswehr gesteckt werden.
Am Wochenende 18./19. Februar treffen sich die NATO-Kriegsstrategen wie jedes Jahr zur so genannten NATO-"Sicherheits"konferenz in München. Dagegen macht das Aktionsbündnis gegen die NATO-"Sicherheits"konferenz mit einer Demonstration und einer symbolischen Umzingelung des Tagungsorts mobil. Wir fordern unsere Leser und Freunde zur Teilnahme auf.
Auftaktkundgebung: 18.02.2017 um 13:00 Uhr am Stachus/Karlsplatz.
Weitere Infos: www.sicherheitskonferenz.de

Bundesrepublik raus aus der NATO!
Schluss mit allen Auslandseinsätzen der Bundeswehr!
Stoppt die Rüstungsexporte!

Unser Flugblatt zur Siko gibt es hier!

Arbeit-Zukunft
Herausgegeben von der Organisation für den Aufbau einer kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands
http://www.arbeit-zukunft.de
Gegen die NATO-"Sicherheits"konferenz
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