1. Mai in München: „Kapitalismuskritik“ nur in Wort und Schrift

Korrespondenz: Zwischen 5.000 und 6.000 Menschen nahmen nach
Schätzungen des DGB an der Kundgebung in München auf dem Marienplatz teil.
Zuvor hatten etwa 4.000 Kolleginnen und Kollegen an der 1.Mai-Demo vom
Arbeitsamt zum Marienplatz teilgenommen. Die Demo wurde bestimmt von etwa 1.500
kämpferischen Kolleginnen und Kollegen von Infineon (Siemens),  die lautstark gegen die geplante Streichung
von bis zu 1.000 Stellen im Werk Neuperlach protestierten. Unsere Zeitung „Arbeit
Zukunft“ wurde von vielen Menschen bereitwillig entgegengenommen.  

Seit Jahrzehnten ist der 1.Mai für Sozialdemokraten und
Gewerkschaftsfunktionäre eine gute Gelegenheit, sich durch „kämpferische“ Reden
vor Arbeitern und Angestellten in Szene zu setzen. Wie auf anderen
Maikundgebungen in der Bundesrepublik in diesem Jahr auch, knüpften die Redner
auf dem Marienplatz in München an Münteferings Kapitalismuskritik an. Schon der
1.Mai-Aufruf der SPD, vom Präsidium herausgegeben, strotz vor Versuchen, die
eigene Rolle schönzureden und zu verschleiern. Im SPD-Aufruf heißt es unter
anderem: „Mit der Zusammenlegung von Arbeits- und Sozialhilfe geben wir
Langzeitarbeitslosen, die vorher in der Sackgasse der Sozialhilfe steckten,
wieder eine Zukunftschance.“ [Quelle: spd.muenchen-au.de] Und an anderer Stelle
heißt es: „Mit der Strukturreform der Agenda 2010 haben wir wichtige Weichen
gestellt. Einiges ist umgesetzt, anderes in Bewegung, Weiters kommt hinzu.“ [ebenda]

So einfach wird bei der SPD Hartz IV und der allgemeine
Sozialabbau als Erfolg und Wohltat für die Betroffenen umgedichtet; etwas
Kapitalismuskritik vor den NRW-Landtagswahlen, und nach den Vorstellungen der
SPD kann alles so weitergehen wie bisher. Eine jämmerliche und verlogene
Darbietung der SPD!

ro