Grün schimmerndes „Fleisch“, stinkend, von Gefrierbrand überzogen, dreckig und Ekel erregend – fast täglich taucht in irgendwelchen Kühlhäusern, Restaurants usw. Gammelfleisch auf. Und das ist nicht der erste Gammelfleischskandal! Schon mehrfach hatte man in Kühlhäusern vergammeltes Fleisch entdeckt und immer versprochen „hart durchzugreifen“. Geschehen ist nichts!

Das kann auch nicht verwundern. Lebensmittelskandale gehören zum Alltag der kapitalistischen Lebensmittelindustrie und ihrem Streben nach Profit.

Beim Skandal in der Nudelindustrie, wo unter anderem in Birkel-Frischei-Nudeln Hühnerkot, tote Hühnermembryonen und ähnliche „Leckereien“ gefunden wurden, geschah am Ende nichts. Birkel und andere Firmen wurden frei gesprochen, weil alles fein säuberlich sterilisiert worden und damit nicht mehr „gesundheitsgefährdend“ war. Die Behörden, die vor dem Verzehr der „leckeren Frischei-Nudeln“ gewarnt hatten, mussten sogar Schadensersatz an die Firmen zahlen. Nach dem Gerichtsurteil hätten sie erst warnen dürfen, wenn gesundheitsschädliche Keime in den „Frischei-Nudeln“ gefunden worden wären. Der Verkauf von Kot als Lebensmittel ist also dann nicht strafbar, wenn dieser vorher steril gemacht wird! Das ist die Logik des kapitalistischen Profitsystems! Auch bei späteren Skandalen, wie dem Verkauf von BSE-verseuchtem Fleisch, geschah wenig. Ein paar markige Politikerworte – und dann ging es weiter wie bisher. Allein in Bayern ist das jetzt der dritte Gammelfleischskandal!

Staatliche Behörden kontrollieren immer weniger und oberflächlicher

Auch der jetzige Gammelfleischskandal ist nicht etwas durch den Eifer der Behörden aufgedeckt worden. Einer der jetzt betroffenen Fleischgroßhandelsbetriebe wurde insgesamt achtmal(!!!) von der so genannten Lebensmittelüberwachung „kontrolliert“, ohne dass es zu Beanstandungen kam! Auch nachdem im Dezember 2005 die Mannheimer Lebensmittelbehörden verdorbenes und umetikettiertes Gammelfleisch dieses Betriebes beschlagnahmt und darüber eine Meldung nach Bayern erstattet hatten, fanden die bayrischen „Kontrolleure“ nichts. Sie kontrollierten die Bücher, aber nicht das Fleisch in den Kühlhäusern! Und sie gaben sich mit einer Erklärung des Fleischgroßhändlers zufrieden, das Fleisch sei von einem italienischen Lieferanten umetikettiert worden.

Erst als ein Spaziergänger im Wald einen Koffer fand, der Unterlagen über Schweinereien in diesem Betrieb enthielt, und man anscheinend auch keine Möglichkeit mehr sah, das unter den Teppich zu kehren, wurden die bayrischen Behörden tätig.

Seit Jahren wird von Seiten der Herrschenden systematisch daran gearbeitet, die Lebensmittelkontrolle zu verschlechtern. In München, wo das Fleischgrossunternehmen, das als Hauptschuldiger bei dem jetzigen Skandal gilt, seinen Sitz hat, ist die Lebensmittelkontrolle so kompliziert organisiert und zudem drastisch reduziert worden, dass kaum jemand noch durchblickt. Das betroffene Kühlhaus wurde von amtlichen Tierärzten überwacht, die von der Stadt München bezahlt werden. Sieben dieser Veterinäre werden nur noch auf Stundenbasis bezahlt und können damit jederzeit keine Aufträge mehr erhalten, wenn sie unangenehm auffallen. Sie sind vollkommen vom Wohlwollen ihres Auftraggebers abhängig. Die Stadt München hat jedoch keine fachliche Aufsicht; die liegt bei der Regierung von Oberbayern und den dortigen Amtstierärzten. Im Rahmen von Kosteneinsparungen wurden die Kontrollen reduziert. Das städtische Kreisverwaltungsreferat, dass für die Lebensmittelkontrolle zuständig ist, hat für eine Millionenstadt wie München nur noch 45 Planstellen für Kontrolleure und davon sind nur 35 besetzt. 1991 gab es noch ca. 4000 Kontrollen, 2001 nur noch 1500.

Spenden helfen

CSU-Chef Stoiber verkündete einst stolz, die CSU bewege sich mit ihrer Politik auf der „Leberkäs-Etage“. Tatsächlich gibt es viele Beziehungen zwischen großen Fleischkonzernen und Mandatsträgern der CSU. Schon Franz-Josef Strauß fädelte auf dem Gut des Rosenheimer Fleischfabrikanten März 1983 mit Schalck-Golodkowski den Milliardenkredit für die DDR ein. Auf der aktuellen Spendenliste der CSU steht der Allgäuer Moksel-Fleischkonzern mit 30.000 Euro.

Als vor einem Jahr in Bayern mehrere tausend Tonnen Schlachtabfälle zur Herstellung „leckerer“ Tütensuppe, Konserven und anderer Lebensmittel verkauft und teilweise verarbeitet wurden, schimpfte der bayrische Verbraucherminister Schnappauf über dieses „Dreckszeug“ und forderte harte Strafen. Dann wurden ein paar Kommissionen eingesetzt, die berieten und berieten und berieten. Und wie im Märchen heißt es: Wenn sie nicht gestorben sind, dann beraten sie noch immer. Dafür verhinderten Bayern und fast alle Länder im Bundesrat, dass das sehr verwässerte Verbraucherinformationsgesetz (VIG) verabschiedet wurde. Die Nahrungsmittelindustrie läuft Sturm dagegen. Nun nach dem aktuellen Skandal soll das Gesetz verabschiedet werden. Allerdings bietet es kaum Schutz. Denn nach diesem Gesetz dürfen Behörden gar nicht von sich aus Informationen verbreiten, sondern der Verbraucher muss sie selber anfordern. Woher soll er aber wissen, dass es Informationen über Gammelfleisch oder andere verdorbene Lebensmittel gibt? Und bevor der Verbraucher die angeforderten Informationen erhält, werden die betroffenen Hersteller um Stellungnahme gebeten. Unter Berufung auf Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse und wegen drohender Wettbewerbsnachteile können diese die Weitergabe von Informationen verhindern (nach Süddeutsche Zeitung, 7.9.06, S.5). Ein tolles „Informations“gesetz!

„Gammelig ist nicht gleich verdorben“

So schreibt die Stuttgarter Zeitung am 9.9.06 und klärt ihre Leser auf, dass 4 Jahre altes und noch älteres Tiefkühlfleisch zwar Ekel erregend stinken und von Gefrierbrand angefressen sein kann, dass das aber durchaus nicht bedeutet, dass solches Fleisch nicht mehr „genießbar“ sei! Ganz schlau erklärt das Blatt dem sicher erstaunten Leser: „Gammelig aber ist, zumindest in den Augen der Experten, nicht mit verdorben gleichzusetzen.“ Verdorben sei Fleisch erst, wenn es gefährliche Bakterien wie Salmonellen oder Botulinusbazillen enthalte.

Das zeigt sehr deutlich, was für gammelige und verdorbene „Experten“ sich das Kapital herangezogen hat. Es zeigt, wie gammelig und verdorben dieses System ist!

Rassistische Hetze gegen die „Döner-Mafia“

Um von den wahren Ursachen abzulenken, sprach der Chef der Sonderkommission, die in diesem Fall ermittelt, ohne jeden Beweis von einer „Döner-Mafia“. Zwar war das meiste Gammelfleisch zu Döner-Spießen verarbeitet, aber die Händler waren deutsche Profiteure. Doch man scheut nicht vor rassistischer Hetze, um die Spuren zu verwischen.

Geliefert wurde von den kriminellen Händlern an alle. So wurde z.B. beim bekannten Münchner Restaurant „Donisl“ umetikettiertes Fleisch, dessen Mindesthaltbarkeit längst abgelaufen war, beschlagnahmt. Auch vornehme Cateringfirmen hatten Gammelfleisch eingekauft.

Die Süddeutsche Zeitung vom 7.9.06 lüftet ein wenig das Geheimnis: Unter der Überschrift „Die Härte des Marktes“ wird berichtet, dass auf dem Fleischmarkt ein „erbitterter Preiskrieg“ herrscht. Auftraggeber diktieren die Preise. „Verhandlungsspielraum gibt es schon lange nicht mehr: Wenn man sagt, für den Preis kann ich es nicht machen, verliert man den Kunden. Irgendeiner findet sich immer, der die Dumpingpreise erfüllen kann, wenngleich nicht mit legalen Methoden“, berichtet ein Caterer, der anonym bleiben will, der SZ. Einen Tag zuvor habe ihm ein Kunde gesagt, dass es „völlig egal ist, welche Qualität auf dem Teller landet, Hauptsache der Preis stimmt“.

Die kapitalistische Marktwirtschaft ist also Ursache des Gammelfleischskandals und aller vorhergegangenen Lebensmittelskandale. Je mehr man den Preis drücken kann, desto höher ist der eigene Profit. Und der Konkurrenzkampf ist gnadenlos. Wer nicht billig genug ist, geht pleite.

Da nützt es übrigens auch nichts, teurere Lebensmittel einzukaufen, wie die frühere Grünen-Umweltministerin von NRW Bärbel Höhn in einem Interview riet. Sie gibt den Verbrauchern die Schuld, die immer auf billige Lebensmittel schauen würden. Das verdreht die Tatsachen. Denn tatsächlich führen die großen Konzerne einen aggressiven Preiskampf gegen die Erzeuger. Sie wollen auf einem hart umkämpften Markt Profite machen. Das geht nur, indem die Produzenten gedrückt werden. Oder indem man Gammelfleisch und andere „Leckereien“ verkauft. Je krimineller, desto höher der Profit!

Und außerdem waren selbst hochwertige Caterer und bekannte Restaurants wie das „Donisl“ vom Skandal betroffen. Da nützt es nichts, wenn man teuer bezahlt hat.

Für diejenigen, die sich teure Lebensmittel nicht leisten können, hat Bärbel Höhn übrigens nur Hohn und Spott übrig. Hartz IV-Empfängern, die halt auf den Preis achten müssen, um überhaupt Essen auf den Tisch zu bekommen, gibt sie den weisen Rat: „Nicht alles, was gut ist, ist teuer. Pellkartoffeln mit Kräuterquark zum Beispiel sind eine gesunde, frische und günstige Mahlzeit.“ (Stuttgarter Zeitung, 9.9.06, S.2)

Das Gammelsystem muss weg!

Im kapitalistischen System wird es immer wieder Lebensmittelskandale geben. Für das Kapital zählt die Qualität der Ware nicht, sondern allein der Profit. Und der Zwang zum Höchstprofit nimmt unter dem Druck der Konkurrenz immer mehr zu. Es ist sicher richtig, jetzt mehr Kontrollen und endlich auch Strafen für die kriminellen Händler zu fordern. Aber das reicht nicht. Das kapitalistische Gammelsystem selbst als Ursache der Verbrechen muss verschwinden. Wir brauchen ein System, in dem nicht der Profit zählt, sondern die Interessen der Menschen – der Arbeiter, Angestellten und ihrer Familien, der Bauern, der Jugend, der Rentner – der Sozialismus!