Stille Nacht, heilige Nacht?

Heute glitzert es in der ganzen Republik. Überall
Lichterglanz. Dicke Präsente zieren den Gabentisch einiger. Friede und Freude
sollen herrschen. Politiker, Pfarrer, Repräsentanten der verschiedensten
Institutionen halten salbungsvolle Ansprachen.

Das Kapital hat allen Grund zum Jubeln: In diesem Jahr
wurden satte Gewinne eingefahren. Die Aktienkurse steigen derzeit rasant. Die
Vorstandsgehälter wurden üppig erhöht.

Doch für viele ist dieses Glück fern. Sie haben keinen Anteil
daran. Armut und Elend nehmen im reichen Deutschland zu.

10 Millionen Menschen oder 13% waren 2004 arm. Besonders
betroffen sind Kinder und Frauen. Bei Alleinerziehenden – zumeist Frauen –
waren 30% unter der Armutsgrenze.

Nach einer Studie des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes
(DPWV) hat die Einführung von Hartz IV Anfang 2006 die Zahl der von Armut
betroffenen Kinder auf eine Rekordsumme von 1,7 Millionen oder 13% steigen
lassen. Nach einer UNICEF-Studie waren 2001 bereits 10,2% aller Kinder in
Deutschland arm. Im Osten waren es 12,6%. Bei Zuwanderern war die
Kinderarmutsquote bei 15%. In Schweden liegt die Kinderarmutsquote nur bei 3,4%.
Da kann die Großmacht Deutschland nicht mithalten.

Kinderarmut bedeutet Hunger. Allein in Berlin sollen 40.000
Kinder an Hunger leiden! Kinder Armut bedeutet schlechtere Gesundheit, weil
sich die Familien kaum einen Arztbesuch oder die Zuzahlungen zu Medikamenten
leisten können. In einer Befragung erklärten 20%, dass sie bei Krankheit nicht
zum Arzt gehen. 14% sparen bei der Heizung. 56% können sich nie einen Urlaub
leisten. Kinderarmut bedeutet weniger Bildung. Die Wahrscheinlichkeit, dass ein
Kind aus armen Verhältnissen den Realschulabschluss schafft, ist laut
Kinderschutzbund um 19 Prozent geringer als bei Kindern aus besseren
Verhältnissen. Beim Abitur liegen die Chancen 52 Prozent niedriger. Rund ein
Drittel der armen Jugendlichen hat überhaupt keinen Abschluss.

Arm sind nicht nur Arbeitslosengeld II- und Sozialhilfe-Empfänger.
Arm sind viele Menschen, die arbeiten, weil mittlerweile Hungerlöhne gezahlt
werden. Ein Beispiel aus dem Bremer Armutsbericht, S.95 (http://www.arbeitnehmerkammer.de/download/berichte/armutsbericht/armutsbericht2006.pdf)
: Thomas Schulz arbeitet als Wachmann 240-280 Stunden monatlich, also 60-70
Stunden pro Woche! Dafür kommt er auf 1750 Euro brutto! Er erhält 6,39 Euro
Stundenlohn brutto! Um Überleben zu können, fährt er nachts noch LKW – für 400
Euro monatlich! Oder ein anderes Beispiel dafür, wie sich „Leistung lohnt“
(S.102): „Peter Harms ist 59. Er fährt Taxi, 12 Stunden am
Tag, montags bis freitags. Wenn er 100 Euro Umsatz macht – ›und das ist schon
viel‹ – verdient er daran 32 Euro netto. Macht einen Stundenlohn von 2,66 Euro
im Schnitt. Wenn er im Monat 23 Tage fährt, sitzt er 276 Stunden hinterm Steuer,
hat er ausgerechnet. ›Aber in Hartz IV wollte ich nicht‹, sagt Peter Harms, das
habe was mit Stolz zu tun, mit Würde. Doch das Taxifahren ›bringt soviel mehr
auch nicht.‹ Rund 900 Euro fährt er im Monat ein.“

Wie sagte bereits Bertolt Brecht in seinem Kinderbuch:

 

„Reicher Mann und armer Mann

standen da und sahn sich an.

Und der Arme sagte bleich:

»wär ich nicht arm, wärst du nicht reich«.“

 

Ja, der Reichtum des Kapitals hat unmittelbar mit der
steigenden Armut zu tun! Gäbe es keine Niedriglöhne, keine Zwangsarbeit durch
AlgII, gäbe es nicht die millionenfache Arbeitslosigkeit mit ihrem immensen
Druck auf die, die noch in Arbeit sind, zu Mehrarbeit, Lohnkürzungen,
Flexibilisierung, so könnte sich das Kapital sich nicht immer mehr von dem
gesellschaftlich geschaffenen Reichtum privat aneignen.

Im Rahmen der so genannten neoliberalen Politik gehört es zu
den Glaubenssätzen, dass es dem Kapital gut gehen muss, damit es allen gut
geht. Das Gegenteil ist in der Realität der Fall! Der gesellschaftlich
geschaffene Reichtum lässt sich nur einmal aufteilen. Und da ist klar, steigt
der Anteil des Kapitals, so muss der Anteil aller anderen sinken und umgekehrt.

Die kapitalistische Konkurrenz und das Streben nach
Höchstprofit führen gesetzmäßig dazu, dass der Druck auf die Arbeiterklasse und
die unteren Schichten ständig steigt. Allerdings handelt es sich um eine Gesetzmäßigkeit,
die sich nicht schicksalhaft und zwangsläufig durchsetzt, sondern immer auch
von den Kräfteverhältnissen abhängt. Wenn sich die unten wenig oder gar nicht
wehren, kann das Kapital sein Streben ungehindert durchsetzen – und die
Verarmung geht schneller voran. Wenn die Arbeiter, Angestellten und die unteren
Schichten sich solidarisch zusammenschließen und gegen alle Angriffe auf ihre
Lebenslage wehren, dann können sie eine Verschlechterung ihrer Situation ganz
oder teilweise verhindern oder sogar kleine Verbesserungen erkämpfen.
Allerdings geht nichts ohne Macht und ohne Kampf! Ein hervorragendes Beispiel
dafür im zurückliegenden Jahr der Kampf gegen den CPE (Niedriglöhne und
unsichere Beschäftigungsverhältnisse für jugendliche Berufsanfänger per Gesetz)
in Frankreich, wo sich Arbeiter, Schüler, Studenten, Rentner usw. gemeinsam
gegen diesen Angriff wehrten und das Gesetz zu Fall brachten.

Weltweit sehen die sozialen Verwüstungen, die das
kapitalistische System gesetzmäßig schafft, noch schlimmer aus: 826 Millionen
Menschen sind nach Angaben der UN-Ernährungs- und Landwirtschafts-Organisation
(FAO) weltweit unterernährt. Täglich sterben auf der Welt etwa 100 Tausend
Menschen an den Folgen von Unterernährung, das sind 36 Millionen pro Jahr.
Hunger hat Folgen: Jedes Jahr kommen mehr als 20 Millionen untergewichtige
Babys
zur Welt. Diese Kinder sind in ihrer Entwicklung und Gesundheit von
Anfang an schlechter gestellt und sterben selbst oft an den Folgen von Hunger
durch geschwächte Abwehrkräfte. 11 Millionen Kinder sterben jährlich an Hunger
und vermeidbaren Krankheiten.

In seiner Gier nach Höchstprofit schreckt das Kapital nicht
vor Kinderarbeit zurück. Heute arbeiten nach Schätzung der Internationalen Arbeitsorganisation
ungefähr 250 Millionen Kinder zwischen fünf und 14 Jahren. Sie erhalten keine
oder Niedrigstlöhne. Dazu erhalten sie oft Schläge und psychische
Erniedrigungen. Ihre körperliche und geistige Entwicklung wird geschädigt. Sie
müssen arbeiten, weil ihre Familien sich nicht ernähren können. Oft müssen
Kinder mit ihrer Arbeit die Familie durchbringen. Das Kapital nutzt dieses
Elend schamlos aus, um billigst Waren produzieren zu lassen und daran reichlich
zu verdienen.

 

Macht Euch die Erde untertan

 

Das Kapital hat sich diese Aufforderung aus der Bibel in der
Form zu Eigen gemacht, dass es nicht nur den Menschen, sondern auch die Natur
rücksichtslos ausbeutet und plündert.

Ob es den Regenwald in Amazonien abholzen lässt,

ob es ganze Landstriche wie in Alaska oder Nigeria bei der
Erdölförderung verwüstet und verseucht,

ob es den nachfolgenden Generationen strahlenden Atommüll
hinterlässt,

ob es mit zunehmendem Flug- und Autoverkehr das Klima so
rasch erwärmt, dass es zu immer mehr und immer größeren Naturkatastrophen,
Ausdehnung der Wüsten und Versinken von Inseln und Land im steigenden Meer
kommt,

ob es mit Massenhaltung Tiere quält und dann Menschen mit
Gammelfleisch voll stopft,

ob es die Meere überfischt,

ob es in seiner Gier zahllose Tierarten ausrottet,

das Kapital kennt keine Grenzen und führt die Menschheit an
den Rand einer ökologischen Katastrophe.

 

Friede auf Erden

 

Krieg im Irak und Afghanistan, Krieg in Somalia, Besetzung
und täglicher Terror gegen die Bevölkerung in Palästina, vom Kapital
finanzierte und ausgerüstete Bandenkriege in rohstoffreichen Gebieten Afrikas,
zahllose lokale Konflikte, vom Kapital an die Macht gehievte und ausgehaltene
Diktatoren, die bei der Plünderung der Länder dienstbar sind – das ist die
Realität der imperialistischen Mächte. Riesige Flüchtlingsströme werden durch
Kriege, Hunger, Elend, Gewalt ausgelöst. Diese Opfer des imperialistischen
Systems werden bekämpft. An der Grenze zu Mexiko haben die USA einen Zaun
errichtet, der monströser als die Grenze der DDR ist. Im Mittelmeer versinken
Jahr für Jahr tausende Menschen, die auf der Flucht vor Hunger und Krieg in das
gelobte Land Europa wollen. Wenn sie es bis dorthin schaffen, werden sie abgeschoben,
als Arbeitssklaven gehalten, von Rassisten bedroht und angegriffen.

Nur eine kleine Minderheit der Menschheit lebt in Frieden. Und
auch das ist relativ. Denn diese Menschen leben mit der ständigen Bedrohung
durch Arbeitslosigkeit und im ständigen „Krieg“ mit dem Kapital um ihr
Lebensniveau – wie im ersten Teil geschildert.

Friede auf Erden – den genießen nur noch die Reichen in
ihren Villenvierteln. In den unterentwickelten Ländern aber auch in
imperialistischen Ländern wie den USA bedeutet das ein Leben in von bewaffneten
Wachmannschaften abgeschotteten Gebieten, damit der Frieden der Reichen von den
Armen nicht gestört wird.

 

So zeigt sich in diesen Tagen besonders krass die Heuchelei
und der moralische Bankrott des kapitalistischen, imperialistischen Systems,
das immer weniger Menschen eine Zukunft bietet, auf Kosten der großen Mehrheit,
die in Unsicherheit und Angst, in Elend und Armut lebt. Und auf Kosten einer
verwüsteten Umwelt. Dieses System ist zwar an der Macht und hat leider noch
viel zu viele Menschen hinter sich. Doch es hat abgewirtschaftet und wird
weiter abwirtschaften. Immer mehr Menschen werden in Elend und Armut landen.
Und immer mehr Menschen werden nach einer Alternative suchen, die ihnen wirklich
Ruhe und Frieden bietet. Eine Alternative, wo der Mensch die Erde so
beherrscht, dass er sie nicht ruiniert, sondern sich für seine Bedürfnisse so
nutzbar macht, dass sie erhalten bleibt und sich entwickeln kann. Diese
Alternative ist ein sozialistisches System, dass aus den Fehlern des ersten
Versuchs, den Sozialismus aufzubauen, gelernt hat. Kämpfen wir dafür!

dm