Korrespondenz: Demonstration gegen NPD-Bezirksparteitag Schwaben in Memmingen

Kundgebung gegen NPD, Memmingen, 6.9.08Am Samstag, den 06. September fand in Memmingen (Bayern) der
Bezirkstag der schwäbischen NPD in Memmingen statt. Nachdem die Stadtverwaltung
und der SPD-Oberbürgermeister von Memmingen die Vermietung des Kleinen Saals
der Stadthalle an die Nazis juristisch nicht mehr verhindern konnte (oder
wollte?), hat sich ein breites Bündnis demokratischer Kräfte zusammengefunden,
und zwar von CSU und Junge Union über Gewerkschaften, Schülervertretungen,
Linkspartei bis hin zu einer eher zur autonomen Antifa zählenden Gruppierung am
Ort, um eine möglichst massive Gegenveranstaltung gegen die „braune Soße“
hinzubekommen. Das ist mit der Demonstration mit über 1000 Teilnehmern (in
einer 35.000-Einwohner-Stadt) auch ziemlich gut gelungen. Vor allem wurde ein
Teil der Bevölkerung mit in die Aktion einbezogen, das konnte ich bei
Gesprächen mit Teilnehmern der Demo feststellen. Auch das Interesse der
Bevölkerung, die am Rand der Demo und der Kundgebungen stand, war groß. Am
zeitigen Samstagnachmittag war in der Fußgängerzone, durch die der Demozug
führte, viel los.

Ursprünglich sollte die Demo am Platz vor der Stadthalle
enden, so hatte es die Mehrheit der Anwesenden in einer vorbereitenden Sitzung beschlossen.
Doch CSU, SPD und Grünen, die von Anfang an dagegen waren, aber bei der
Abstimmung in der Minderheit blieben, gelang es im heimlichen Zusammenspiel mit
der Stadtverwaltung, dem OB und der Polizei, als Platz der Schlusskundgebung
den Marktplatz durchzusetzen, der etwa 100 bis 150 Meter vom Tagungsort der
Faschisten entfernt liegt.

Polizeieinsatz für NPD, Memmingen, 6.9.08Trotzdem kam es auch auf dem Marktplatz zu
Polizeiübergriffen gegen den „Schwarzen Block“ und zu einigen Festnahmen und
Personalienfeststellungen. Der Platz vor der Stadthalle, an dem der Demozug nun
vorbeiging, war von Schwarzuniformierten weiträumig abgesperrt, damit unseren
Freunden von der braunen Pest ja kein Härchen gekrümmt wird und sie die „Haut
ab!“ und „Nazis raus!“ -Rufe nur von weitem zu hören bekamen.

Demo gegen NPD, Memmingen, 6.9.08Auf der Schlusskundgebung sprachen unter anderem der große
Antifaschist und Zeitzeuge des Nazi-Regimes Martin Löwenberg und der
Ex-SPD-Vorsitzende und Ex-Bundesjustizminister Hans-Jochen Vogel. Während
Martin Löwenberg sehr in unserem Sinne politisch argumentierte und auch, zwar
nicht wortwörtlich, aber dem Inhalt nach das Verbot der NPD und aller
neonazistischen Organisationen forderte, erging sich Vogel natürlich in alter
SPD-Manier darin, „unseren“ Staat und die bürgerliche Demokratie (die aber die
Nazi-Umtriebe ja gerade  zulässt und
begünstigt) zu beweihräuchern. Wir von der AZ ließen die übrigen Wortschwalle
eher an uns abprallen und verkauften bzw. verteilten unsere Zeitung und führten
eine Menge guter politischer Gespräche.

Zum Schluss sei noch angemerkt, dass die Beteiligung von
Jugendlichen an der Demo sehr erfreulich war, was sicher auch der aktiven und
engagierten Beteiligung von Jugendlichen aus Schülermitverwaltung,
Stadtjugendring und Jugendorganisationen der Parteien zu verdanken ist.

Ein wirklich guter Tag für die antifaschistische Bewegung in
unserer Region.

 

S.N.