Liebe Mitbürger,

wir sind keine Freunde oder Unterstützer des verbrecherischen iranischen Regimes!

Im Gegenteil! Wir verurteilen es scharf und kämpfen seit Jahren gegen die Herrschaft der Mullahs. Aber wir sind überzeugt das die Abschaffung und Sturz dieses Regimes, einzig und allein Sache des Iranischen Volkes ist!

Deshalb sind wir gegen die Verschärfung des Embargos und die Medienkampagne der deutschen Leitmedien gegen den Iran. Das amerikanische – europäische Embargo ist im globalen Vergleich fast ohne Parallele. Das wesentliche Verbrechen des Iran ist, nicht zu tun, was die Regierung der USA will. Das Embargo verbietet Einfuhren petrochemischer Produkte und den Export für Ausrüstungen für die Ölraffinerien. Auch werden die weltweiten Konten der iranischen Zentralbank eingefroren. Das Embargo ist eine illegale und aggressive Aktion unter welcher die einfache Bevölkerung des Iran am meisten leiden wird.

Da Finanztransaktionen fast nicht mehr möglich sind, fehlen auch medizinische Geräte, Medikamente und Ersatzteile für viele Industriebereiche.

Als Vorwand für diese Politik dient das Atomprogramm des Iran. Dieses Programm ist ein iranisches Forschungsprojekt zur friedlichen Nutzung der Atomkraft und ein Einfluss darauf durch ausländische Regierungen lehnen wir ab. Der Iran hat jedoch westlichen Regierungen angeboten, Verhandlungen zum Atomprogramm aufzunehmen. Es sollte ein Kernpunkt internationaler Politik sein, die Souveränität eines Staates zu achten und sich nicht in innere Angelegenheiten einzumischen. (Das bedeutet nicht, dass man die iranische Führung und Regierung gutheißt.)

Seit Jahren wird behauptet, dass der Iran in naher Zukunft eine Atombombe wird bauen können. Es ist aber den Kräften der sogenannten „Westlichen Staaten“ bzw. der NATO bis jetzt nicht gelungen, einen Beweis für ihre Behauptungen zu liefern.

Dabei spielt die internationale Atomenergiebehörde der UNO, welche selbst der Kontrolle der westlichen Großmächte unterlegen ist, eine wichtige Rolle.

Es ist vor circa 10 Jahren gelungen, mit der Verbreitung und der Veröffentlichung gefälschter Unterlagen und Beweismaterialien über die angeblich vorhandenen Atomanlagen und chemischen Waffen im Irak, den internationalen Angriff auf den Irak vorzubereiten und zu rechtfertigen. Jahre nach Beendigung des Krieges gegen den Irak, wurde Weltweit öffentlich, das alle Dokumente und Behauptungen der Irak wäre bald Atommacht, von Seiten der westlichen Geheimdienste systematisch übertrieben, erlogen, gefälscht und bewusst erfunden waren um den Krieg in der Öffentlichkeit zu rechtfertigen.

Den Mitarbeitern der IAEA ist es gelungen, während ihrer von Saddam Houssein genehmigten Atomanlagenkontrollarbeit im Irak, die irakischen Atomenergiewissenschaftler zu erkunden, auszuspionieren und sie später über Geheimdienste(oft genannt der israelische Mossad) auszuschalten und zu ermorden. Dieselbe verbrecherische Methode wurde in den letzten Jahren auch auf iranische Atomwissenschaftler angewendet und einige sind dabei umgekommen.

Heute wird wieder versucht, mit Propaganda und fast täglichen Meldungen über die „Iranische Atombombe“, welche gar nicht existiert, für einen militärischen Angriff auf den Iran Stimmung zu machen, genau wie im Falle des Irak.

Durch den Nato Angriff auf den Irak wurden hunderttausende Menschen ermordet, Millionen von Menschen obdachlos und Flüchtlinge und die gesamte Infrastruktur des Landes wurden zerstört. Jetzt bereiten sich die Nato Mächte auf einen Angriff auf den Iran vor. Mit ähnlichen menschenfeindlichen Methoden, die sie für die Vernichtung der irakischen Bevölkerung während der „Saddam-Zeit“ und auch seit Jahren gegen das Palästinensische Volk mit direkter Hilfe von Israel im Gaza-Streifen einsetzen, wollen diese Kräfte die iranische Regierung und das iranische Volk in die Knie zwingen und sie dazu bringen, ihre Forderungen zu akzeptieren.

Die Charta der UN, Artikel 2, Punkt 1 besagt:

„ Die Organisation beruht auf dem Grundsatz der souveränen Gleichheit aller ihrer Mitglieder. „

Bei Punkt 4 des gleichen Artikels heißt es weiter:

„Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt. „

Diese Grundregeln wurden und werden von der Nato und deren Handlangern missachtet und mit Füßen getreten.

Wir sind gegen jede militärische Intervention oder wirtschaftliche Sanktionen gegen den Iran und verurteilen jedes solcher Vorhaben, sowie jede Form von Embargo gegen das iranische Volk!

Das wirtschaftliche Embargo gegen den Iran trifft, entgegen allen anders lautenden Behauptungen der internationalen Massenmedien, in erster Linie nur die verarmte, einfache Bevölkerung im Iran und mit Sicherheit nicht die Mitglieder des Islamischen Terrorregimes. Das Regime im Iran wird sich dadurch nur noch mehr stabilisieren.

Fremde Mächte dürfen sich nicht in innere Angelegenheiten und territoriale Bestimmungsrechte des Irans einmischen.

Wir kämpfen gegen all diejenigen, die unter unterschiedlichen Masken für einen militärischen Angriff der westlichen Mächte gegen den Iran auftreten und die Rolle der fünften Kolonne der Imperialisten im Iran spielen.

Die iranische Bevölkerung lehnt jeden aggressiven, militärischen Angriff der Nato und ihrer Verbündeten (wie bei der „Befreiung“ des libyschen Volkes) total ab. In Libyen wurden alle Bodenschätze und das Vermögen des Landes in undurchsichtige Hände gegeben und aus einem souveränen Libyen soll ein neokolonialistischer Staat in Nordafrika werden.

Auf Grund dieser Tatsachen laden wir alle unsere Landsleute sowie alle freiheitsliebenden Menschen ein , sich mit dem Iranischen Volk zu solidarisieren und sie zu unterstützen, damit wir gemeinsam mit unserer Aufklärungsarbeit auf nationaler sowie auf internationaler Ebene alle imperialistischen Vorhaben, welche gegen Wünsche und Vorstellungen unserer Landsleute im Iran in Gang gesetzt worden sind, bekannt zu machen und ihnen entgegen zu treten.

Kontakt: Christiaan Boissevain, Guldeinstrasse 35, 80339 München

Die Beschäftigten der Thyssen Krupp Edelstahlsparte kämpfen seit dem 23. Januar fest entschlossen anhand mehreren Aktionen gegen die Pläne einer Arbeitsplatzvernichtung, die Gewerkschaft befürchtet, dass im ersten Schritt die Schmelzöfen in Krefeld und Bochum geschlossen werden.

Aktualisiert am 2.2.12: Arbeitskampf beendet

Die Beschäftigten der Thyssen Krupp Edelstahlsparte kämpfen seit dem 23. Januar fest entschlossen anhand mehreren Aktionen gegen die Pläne einer Arbeitsplatzvernichtung, die Gewerkschaft befürchtet, dass im ersten Schritt die Schmelzöfen in Krefeld und Bochum geschlossen werden. Daran hängen je 500 Arbeitsplätze. Mittelfristig seien die Werke komplett gefährdet. Es gibt sogar Anzeichen, dass ein möglicher Verkauf der ThyssenKrupp-Edelstahlsparte an den finnischen Konkurrenten Outokumpu das Aus für die deutschen Werke mit ihren rund 4000 Stahlarbeitern bedeuten könnte. Die ArbeiterInnen sind seit Tagen im Arbeitskampf. Die Kollegen, die sich in der IG Metall organisiert haben, sind bereit bis zum Ende dieser Pläne zu kämpfen. In Krefeld gibt es vor dem Werkstor 2 eine tägliche Mahnwache zwischen 10.00 und 22.00 Uhr. An einer Menschenkette für den Erhalt der Arbeitsplätze nahmen bis zu 800 KrefelderInnen teil. In Bochum haben am 27.Januar 4000 Stahlarbeiter für den Erhalt und die Sicherheit der Arbeitsplätze demonstriert. Am 30.Januar wiederum haben sich über 1200 ArbeiterInnen  vor dem Verhandlungslokal in Essen versammelt und nochmal protestiert.
Etliche Organisationen zeigen sich in diesen Tagen solidarisch mit den kämpfenden Stahlarbeitern. Die Stahlarbeiter fordern, dass Outokumpu betriebsbedingte Kündigungen ausschließt und eine Standortgarantie für die Werke Bochum und Krefeld gibt. Die Kollegen verdienen vollste Solidarität, denn ein Erfolg der KollegInnen gegen Arbeitsplatzabbau ist auch ein Erfolg aller ArbeiterInnen. Gemeinsam handeln als Arbeiterklasse ist jetzt wichtig. Denn die Stärke der Arbeiterklasse liegt in ihrer Einheit bzw. in ihrem Zusammenhalt.

Nähere Infos zum Arbeitskampf gibt es unter der Internetseite: metallerfuerstainless.de

SM

Aktuelle Ergänzung:
Am 31.1. hat die zuständige Gewerkschaft IG Metall bekanntgegeben, dass die Verhandlungen zwischen ThyssenKrupp und Outokumpu beendet worden sind. In der Pressemitteilung der IG Metall heißt es wie folgt:
„Nach einer Woche Protest, Wut und zäher Verhandlung mit ThyssenKrupp und Outokumpu über den Verkauf der Edelstahlsparte Inoxum haben IG Metall und Betriebsräte in der vergangenen Nacht in Essen ein Ergebnis erzielt: einen Tarifvertrag zur Standort- und Beschäftigungssicherung.Was sind die Fakten dieses Ergebnisses?
-Betriebsbedingte Kündigungen werden für vier Jahre ausgeschlossen (bis Ende 2015). Alle Produktionsstandorte haben eine Bestandsgarantie bis mindestens Ende 2015. Die Flüssigphase im Stahlwerk Bochum wird für fünf Jahre fortgeführt, mindestens bis Ende 2016.
-Das Stahlwerk in Krefeld wird zum 31.12.2013 geschlossen.
-Der Kaltwalzwerkstandort Krefeld bleibt erhalten und wird weiter zum Forschungs- und Entwicklungszentrum ausgebaut. Das betrifft auch die Weiterentwicklung der Bandgießtechnologie bis Ende 2013 am Standort.
ThyssenKrupp bleibt als Gesellschafter mit einem Anteil von 29,9 Prozent an dem neuen Gemeinschaftsunternehmen langfristig beteiligt.“
Weiter heisst es in der Pressemitteilung:
„Dieser Erfolg in letzter Sekunde war nur durch den massiven Protest der Beschäftigten zustande gekommen. ThyssenKrupp und Outokumpu konnten sich mit ihrem Ansinnen, beide Flüssigphasen in Krefeld und Bochum kurzfristig zu schließen und in der Folge alle Arbeitsplätze an beiden Standorten zu vernichten, nicht durchsetzen.“
Ein Ziel des Arbeitskampfes der Stahlarbeiter und der IG Metall war auch der völlige Erhalt des Krefelder Werkes. Die KollegInnen haben eine Woche lang gezeigt, dass sie bereit sind für den weiteren Proteste. So haben trotz dem Ergebnis hunderte Stahlarbeiter aus dem Werk Krefeld vor der Aufsichtsratssitzung der Unternehmensleitung eine Resolution übergeben. Outokumpu kündigte an, in Deutschland bis zu 850 Stellen streichen zu wollen. Bis zu 600 Betroffene in Krefeld und Bochum sollen neue Arbeitsplätze im TK-Konzern angeboten bekommen. Das finnische Unternehmen will im Edelstahlgeschäft, das durch Überkapazitäten geprägt ist, jährlich bis zu 250 Millionen Euro einsparen.

Die Resolution der Stahlarbeiter:
An die                                                                                                                            31.01.2012
Outokumpu als neuer Eigentümer    
An die    
TK AG als Mehrheitsaktionär    

Resolution der Belegschaft der ThyssenKrupp Nirosta

Die Belegschaft der ThyssenKrupp Nirosta hat mit Schmerz und Empörung das Verhandlungsergebnis zur Kenntnis genommen. Empörung vor allem deshalb, weil falsche Managemententscheidungen der letzten Jahre - vor allem in Brasilien aber auch bei der ThyssenKrupp Nirosta - uns in diese Situation geführt haben.
Die Belegschaft hat in den letzten Jahren über das normale Maß hinaus ihre Arbeit geleistet und Einsatz gezeigt.
An die Vertreter von Outokumpu sagen wir:
Man kann zwar eine Firma kaufen, aber nicht eine Belegschaft. Vertrauen und Einsatz unserer Belegschaft müssen Sie sich erst verdienen!
Wir sehen erhobenen Hauptes in die Zukunft – wir werden zusammen mit unserer Gewerkschaft, der IG Metall, über die Einhaltung der abgeschlossenen Verträge aufmerksam wachen. Wir werden unsere Chancen zum Erhalt der Flüssigphase in Bochum und zur Entwicklung der Bandgießtechnologie nutzen. Wir werden das geplante Forschungszentrum zum Innovationsführer der Edelstahlindustrie ausbauen. Wir werden die Modernisierung unserer Kaltwalzwerke vorantreiben.
Wir fordern die ThyssenKrupp AG auf, über ihren Anteil ihren Einfluss zur Erhaltung der Verträge auszuüben.
Glück auf
Für die Belegschaft

Am Rande der XVII. Internationalen Rosa-Luxemburg-Konferenz der Tageszeitung „junge Welt“ fanden sich am 14.1.12 Genossinnen und Genossen sechs verschiedener kommunistischer Gruppierungen zu einem informellen Treffen zusammen. Zu dem Treffen eingeladen hatten die Kommunistische Initiative Gera 2010 und die Organisation für den Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands/ Arbeit Zukunft.
Georg Dorn nahm im Namen der Kommunistischen Initiative Gera 2010 Stellung. Genosse Georg, 85 Jahre und Mitglied der DKP, stellte sich persönlich vor und beschrieb lebhaft, wie er als Jugendlicher nach der Befreiung Deutschlands vom Faschismus in die SPD eintrat und bei der Vereinigung von KPD und SPD zunehmend aktiv dabei war und sich für ein sozialistisches Deutschland einsetzte. Weiter ging er darauf ein, dass es für uns alle mit dem Sieg des Kapitalismus zu einer ungeheuren Katastrophe gekommen sei, die die kommunistische Bewegung in Deutschland drastisch geschwächt habe. Diese Katastrophe sei aber nicht über Nacht über uns hereingebrochen, sondern habe Ursachen. Neben einer Reihe anderer Gründe sei dies vor allem die Politik Chruschtschows auf dem 20. Parteitag und sein Anti-Stalinismus gewesen. Genosse Georg Dorn meinte, das Motto der Kommunistischen Initiative Gera 2010 sei „Einheit durch Klarheit“. Deshalb müssten die Kommunisten, die Marxisten-Leninisten in Deutschland gleichberechtigt aufeinander zu gehen und miteinander reden. Die erste Frage müsse sein: Was haben wir gemeinsam?
Diethard Möller von der Organisation für den Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands/ Arbeit Zukunft stellte sich ebenfalls kurz vor. Er berichtete, wie er als Kind und Jugendlicher bei den Besuchen bei den Großeltern in der DDR in Kontakt zum Marxismus gekommen sei, zugleich aber konkret erlebt habe, dass schon damals Anfang der 60er Jahre vieles nicht in Ordnung gewesen sei, das z.B. Karrieristen in die SED aufgenommen worden seien. Oder dass man sich mit Krediten von der BRD abhängig gemacht habe. Was Kredite im Kapitalismus bedeuteten, könne man ja jetzt am Fall Griechenland sehen. Sie seien wie ein Strick um den Hals und führten dazu, dass man langsam erdrosselt werde. Zuversicht, dass der Sozialismus eine Perspektive sei, habe er nur durch die Polemik über die Generallinie und die Kritik von Enver Hoxha am Revisionismus Chruschtschows erhalten. Für die Organisation für den Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands/ Arbeit Zukunft seien zwei Punkte wichtig.
1. Die Kommunisten in Deutschland seien nur noch schwach in der Arbeiterklasse und im Volk verankert. Der Einfluss im Klassenkampf sei marginal. Zugleich greife das Kapital die Arbeiterklasse gnadenlos an. Hier sei es wichtig, gemeinsam am Klassenkampf teilzunehmen, die Kräfte zu bündeln.
2. Die Kritik am Revisionismus sei nicht wichtig, damit man einen Schuldigen habe. Sondern es gehe darum, die gemachten Erfahrungen auszuwerten, daraus zu lernen, sodass man den Fortgeschrittensten eine ernstzunehmende Antwort auf ihre Fragen und Zweifel zum Sozialismus geben könne.
Zum Schluss machte er den Vorschlag eine Art Koordinationskomitee zu bilden, das öffentlich tagen und drei Aufgaben haben solle: 1. Klärung, was im Klassenkampf los ist und wo wir gemeinsam auftreten können. 2. Klärung der wichtigsten Differenzen und Schaffung von Möglichkeiten (Seminare, Schulungen), um diese Fragen sachlich und solidarisch zu bearbeiten. 3. Gegenseitige Hilfe und Solidarität. Das Komitee solle nicht per Beschlüssen sondern durch Diskussion und Überzeugung die Zusammenarbeit schrittweise verbessern. Alle Beteiligten sollten sich diesen Vorschlag überlegen. Ohne praktische Schritte kämen wir  nicht voran.
Die anschließende Diskussion war sehr lebhaft und wollte gar nicht enden. Mehrere Organisationen wie die KPD-A, Trotz alledem erklärten ihre Unterstützung für diesen Prozess. Ein Genosse verwies auf die geplante Konferenz der KPD (Rote Fahne) zu Fragen der Einheit am 9.6.12 in Berlin und rief zur Teilnahme auf. Ein Genosse der DKP berichtete, dass ihm die Parteileitung ein Parteiverfahren angekündigt habe, wenn er zu diesem Treffen gehe. Das schrecke ihn nicht, ihm seien die Inhalte und eine Zusammenarbeit wichtig. In vielen Beiträgen wurden die Erfahrungen aus dem Kampf in Betrieb und Gewerkschaft, gegen Faschismus und Krieg vorgetragen und die Notwendigkeit der verstärkten Zusammenarbeit betont. Ein Genosse forderte auf, eine Unterschriftensammlung von Gewerkschaftslinken gegen die Leiharbeit zu unterstützen und damit auch eine erste gemeinsame Aktion durchzuführen. Die gesamte Stimmung des Treffens war sehr konstruktiv und solidarisch.
Am Ende bestand Übereinstimmung, dass man solche Treffen fortsetzen und auch konkrete Formen der Zusammenarbeit finden wolle. Die  Organisation für den Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands/ Arbeit Zukunft ist bereit nach Kräften daran mitzuwirken.
dm

Hallo, werte Redaktion !
Ich habe nun nach der LL-Demo endlich eure Nr. 1/ 2012 gelesen.
Will mich dazu mal äußern.
Schön und gut zu erfahren, dass es nun angegangen wird zwei Organisationen zu einem gemeinsamen Nenner zu führen. Es ist jedoch aus meiner Sicht noch mal zu überdenken, zwei Zeitungen zu führen, denn mit einem gemeinsamen Sprachrohr lässt sich einiges( auch aus finanzieller Sicht ) besser lösen. Zum zweiten wäre es schön, eine Zeitschrift, die einen markanten (bereits bekannten ) Namen hat einer breiteren Masse vorstellen zu können. Wichtig ist aus meiner Sicht, dass es gelingen muss, eine oder zwei Seiten der arbeitenden Bevölkerung zu widmen, wie auf Seite 3 und 4 bereits gestaltet wird. Diesbezüglich habe ich noch eine eigene Bemerkung dazu:
Als ich 1986 (30-jährig) in die SED eintrat, mit der Überzeugung etwas für unseren Sozialismus zu tun, etwas zu verändern, weil es nicht so weitergehen konnte, meldete ich mich als Kandidat zur Kreis-Parteischule. Dies war theoretisch nicht möglich, doch als Sternbild „Widder“ war es letztlich doch möglich. Das theoretisch vermittelte Wissen über den Kapitalismus nutzt mir heute dahingehend viel, um Zusammenhänge schneller zu erkennen. (1992 trat ich aus der SED-PDS aus).
Seit 1992 als Busfahrer in Berlin beschäftigt, fuhren wir damals durchschnittlich ca. 70 – 80 km in einer Schicht. Innerhalb der nächsten Jahre, bis ca. 2005 hat sich diese Zahl auf ca. 120 – 130 km gesteigert. Im Vorfeld der Einführung des TV-Nahverkehr (2005) las man in Boulevard-Blättern unter anderem folgendes: „Berliner Busfahrer verdienen 30 % zu viel“. Der einstige PDS-Wirtschaftsminister Wolf dazu : „30 %, dass reicht nicht“!
Zur Personalversammlung im ICC vor ca. 5.000 Mitarbeitern fragte ich diese, ob sie alle bis zu 30% weniger verdienen wollen. Keiner hob die Hand! Darauf bat ich die Gewerkschaft sowie den Vorstand des Unternehmens, dieses eindeutige Votum zu akzeptieren. Ich will damit sagen, es ist verdammt wichtig, dass man den Mut aufbringen muss, sich nicht alles gefallen zu lassen. Jedoch ist es so gekommen, dass alle Mitarbeiter, die nach der Einführung des TV-N eingestellt wurden und werden, bei einer Mehrarbeitszeit von rund 6,5 % nun doch 30% weniger Lohn bekommen als die „Altbeschäftigten“, weil diese einen „Sicherungsbetrag“ erhalten.
Wer diese Zeilen nun liest, wird an Repressalien denken. Ja, diese gab es in Form von vielen Fahrerkontrollen meine Person betreffend.
Eine Zeitschrift muss dann für solche oder ähnliche Dinge praktische Hilfen anbieten. In welcher Form, dass ist mir zur Zeit nicht wirklich klar.
Ein Zusammengehen von linken Gruppen ist auch unter folgendem Gesichtspunkt zu betrachten:
Warum ist in den europäischen Metropolen, wo es doch mehr Streiks, Generalstreiks gibt, als in Deutschland, ein Zurückfahren der sozialen Errungenschaften der letzten Jahre möglich?
Will damit sagen, eine internationale Vernetzung mit erklärten Zielvorstellungen ist von Nöten.

Wolfgang W., Busfahrer, Berlin

Der europäische Gipfel vom 8. auf 9. Dezember 2011 hat mit einer Übereinkunft zwischen 26 Staats- und Regierungschefs über einen Vertragstext, der noch nicht existiert, dessen Inhalt und Modalitäten der Ratifizierung noch zu verhandeln sind, und das unter dem Druck der Führung Deutschlands und Frankreichs, die alles im März 2012 unter Dach und Fach haben wollen, die Katze aus dem Sack gelassen.
Das Einzige, was erreicht zu sein scheint: die Regierung Großbritanniens wird nicht unterzeichnen.
Deshalb gab es für Merkel und Sarkozy nichts Dringenderes, als einen Prozess anzustoßen, um zu einem neuen europäischen Vertrag zu kommen, während der sogenannte „Stabilitätspakt“ gerade in Kraft getreten ist.
„Nichts ist klar“ sagte ein Spezialist in Europafragen, und das ist genau das Ziel der Operation. Die Dinge so vage und so unverständlich wie möglich für die hauptsächlich Betroffenen, d.h. Völker, denen dieser Vertrag aufgedrückt werden wird, zu machen.
Das erinnert an den Beginn des Vorgehens beim Europäischen Verfassungsvertrag, der von allen Staats- und Regierungschefs, die überzeugt waren, dass die Ratifizierung durch jedes einzelne Land eine Formalität wäre, verabschiedet wurde. Bis zu dem Augenblick, an dem politische und soziale Kräfte, fortschrittliche Intellektuelle, Experten sich daran machten, den Text zu studieren und ihn zu analysieren, um die Volksmassen vor seiner Gefährlichkeit zu warnen. Diese Arbeit führte zu einer Massenmobilisierung, die den Vertrag 2005 durch ein Referendum in Frankreich und anschließend in den Niederlanden zurückwies.
Diese politische Niederlage, die allen neoliberalen und sozialliberalen Regierungen, einschließlich derer, die es vermieden hatten, den Text einem Referendum zu unterziehen, beigebracht wurde, stellt eine Demarkationslinie dar zwischen dem „Ja“-Lager des Neoliberalismus und seiner sozialliberalen und öko-liberalen Spielart und dem Lager derer, die sich ihm entgegenstellen und es bekämpfen.
Als, insbesondere 2008, das neoliberale Modell seinen Bankrott, seinen parasitären und reaktionären Charakter, der virulent arbeiter- und volksfeindlich ist, offenbarte, hat sich die Opposition gegen dieses Europa der Monopole und Oligarchien noch mehr verstärkt. Als die Staaten den Privatbanken, die  in großem Maßstab spekuliert und vergiftete Finanzprodukte verkauft hatten, zu Hilfe eilten und sie sich massiv bei den Finanzmärkten verschuldeten, und wie die Regierungen den Arbeitern und dem Volk die Rechnung präsentierte, war die Retourkutsche allgemein: „Wir zahlen Eure Schulden nicht, wir zahlen Eure Krise nicht“, eine Losung, die bei allen Demonstrationen, von Madrid bis Athen, von London bis Dublin und bis nach Berlin zu hören war.
Von dieser Politik haben ausschließlich die großen Vermögen, die Reichen, die immer reicher werden, denen immer mehr geholfen wird, die immer weniger besteuert werden, profitiert. Und wenn die EU, die Europäische Zentralbank und der IWF sich um die in den größten Schwierigkeiten steckenden europäischen Länder „gekümmert“ haben, dann, um ihnen eine Sparpolitik von nie gekanntem Ausmaß und einer seit Jahrzehnten nicht gewesenen Aggressivität aufzuerlegen. Diese ist nur mit den Strukturanpassungsplänen, die der IWF den Staaten des Südens auferlegt hat, zu vergleichen. Das Europa des Sparens, das ist Sparpolitik im Quadrat, abgestimmt auf die Durchsetzungskraft der Finanzmärkte von „technokratischen“ Regierungen der „nationalen Eintracht“, welche Parteien der extremen Rechten einschließen; Griechenland und Italien sind ein Beispiel dafür.
Der zur Diskussion stehende europäische Vertrag zielt darauf ab, allen unterzeichnenden Ländern die Kriterien der „goldenen Regel“ aufzuzwingen, dieses neoliberalen Dogmas, das aus der drastischen Reduzierung der öffentlichen Defizite bis zu ihrem Verbot und der Erstattung der öffentlichen Schulden, die von den Zinsen aufgebläht worden sind, bis zum letzten Cent, Regeln, die allen Ländern auferlegt werden. Und diese Regeln, das sind die mit zusätzlicher Macht ausgestattete Europäische Kommission und der Europäische Gerichtshof, die damit betraut sein werden, mittels der vorausgehenden Kontrolle der Budgets jedes Landes und von auferlegten finanziellen Sanktionen im Falle der Nichteinhaltung, diese in Anwendung zu bringen.
Das wünscht sich die deutsche Kanzlerin und nennt es „Wirtschaftsregierung eines immer geeinteren Europas“. Eine Formulierung, welche die Ambitionen des deutschen Imperialismus kaum verhüllt, seine politische und wirtschaftliche Beherrschung der EU zu verstärken, die sie sich vor allem „solide“ wünscht, regiert von starken Institutionen, um diese Politik den Regierungen mit der Tendenz zur „Laschheit“ aufzuzwingen. Das ist die „wahre Revolution“, die der Finanzminister  Schäuble „dank dieser Wirtschaftskrise“ vollziehen will, um „den Investoren der ganzen Welt zu zeigen, dass die europäische Währung stabil ist und dass alle Mitgliedsländer entschlossen sind, daraus eine Reservewährung zu machen, stabil und vertrauenswürdig, und das nachhaltig.“ So sprach er in der Zeitung „Le Monde“ von Mitte November. Und dieser Politik hat sich Sarkozy angeschlossen.
Er wird alles tun, damit die Debatte um diesen Vertrag so undurchsichtig wie möglich und dass er ohne Referendum verabschiedet wird. Indem er das Datum der Ratifizierung auf kommenden März fixiert, begeht er einen Machtmissbrauch: weder er noch seine Parlamentsmehrheit haben das Recht, einen Vertrag durchzusetzen, der Folgen hat, die weit über die Präsidentschaftswahlen hinausgehen.
Diese Frage muss Teil des politischen Wahlkampfs sein. Das heißt einerseits, über die Problematik dieses Vertrags aufzuklären, wie wir es beim Verfassungsvertrag gemacht haben. Die Eile, mit der Hollande (Vorsitzender der Sozialistischen Partei PS – d.Übers.) versicherte, er werde das Staatsdefizit so schnell wie möglich reduzieren, seine Bemerkungen über die Notwendigkeit „dem Sparkurs einen Sinn zu geben“, also, ihn zu akzeptieren, müssen uns ermuntern, keine Zeit zu verlieren. Andrerseits müssen wir den Gewaltstreich, der darin besteht, diesen Vertrag im März durchsetzen zu wollen, anprangern.
Endlich muss man dieser Kampagne zur Mobilisierung eine europäische Dimension geben, weil alle Völker betroffen sind.

Aus „La Forge“ - Januar 2012, Zeitung der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF)

Kundgebung des Bündnis gegen Rechts Nürnberg und Demonstration des Nürnberger Bündnis Nazistopp am Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau

Wir rufen zu folgenden Veranstaltungen am Freitag, den 27. Januar auf:

• 17 Uhr Kundgebung des Bündnis gegen Rechts *Nürnberg zum Auschwitz-Gedenktag am Platz der Opfer des Faschismus (Straßenbahn Linie 6)
• 18 Uhr Demonstration des Nürnberger Bündnis Nazistopp* von dort zum ehemaligen Tatort 2001, Siemensstraße / Ecke Gyulaer Straße (Nähe Maffeiplatz). An diesem Ort wurde im Jahr 2001 der Nürnberger Arbeiter und Schneider Abdurrahim Özüdogru von der neofaschistischen Terrorgruppe NSU (Nationalsozialistischer Untergrund) aus rassistischen Motiven hingerichtet. Es findet eine *Abschlusskundgebung *statt.

Die Demonstration soll auch an den in den letzten Wochen deutlich angestiegenen Nazi-Terror in der Region erinnern. Fast im Wochenrhythmus werden massivere Übergriffe, Brandanschläge und sonstige Akte des Vandalismus gegen Nazi-GegnerInnen und MigrantInnen bekannt.

Das Nürnberger Bündnis Nazistopp fordert zudem eine *Gedenktafel für die drei Nürnberger NSU-Opfer* und deren Anbringung an einem zentralen Ort in der Stadt.

Weitere Informationen, Aktualisierungen sowie der Flyer zum Download sind auf unserer Homepage www.nazistopp-nuernberg.de zu finden.

Wir würden uns über zahlreiche Teilnahme freuen
Nürnberger Bündnis Nazistopp
www.nazistopp-nuernberg.de

würde Bundespräsident nichtchristenfundamentlos Scheindemokratie
repräsentieren
wär' seine Würde nicht fassadenhaft
wär' sie heller Indikativ

Jürgen Riedel
Sein letzter Lyrikband „Wortbilder VI“ erschien in der edition fischer des R.G.Fischer Verlags, ISBN 978-3-8301-0547-3

Die Operation „Freiheit für den Irak“, der 2. Golfkrieg, begann vor fast zehn Jahren, am 19. März 2003, als George Bush die Invasion des Landes vom Zaun bricht, um die vermeintlichen „Massenvernichtungswaffen“ zu zerstören, die das Regime von Saddam Hussein angeblich besaß.
Die von den USA befehligte Koalition umfasste 49 Länder, aber es haben sich vor allem 150 000 US-Soldaten und 40 000 britische Soldaten vor Ort beteiligt.
Auf dem Höhepunkt der Besetzung (Dezember 2007) zählte die amerikanische Armee bis zu        170 000 Personen im Irak. Ihr progressiver Rückzug begann ab 2008. Im Herbst 2010 hatten die USA noch 39 000 Soldaten im Irak. Sie hofften, ein ständiges Kontingent von einigen zehntausend Soldaten behalten zu können, aber mangels der Aufrechterhaltung ihrer strafrechtlichen Immunität haben sie eine Kompanie von Marines von etwa 160 Mann zurückgelassen, die mit dem Schutz der amerikanischen Botschaft in Bagdad (der größten und am besten militärisch gesicherten der Welt) beauftragt sind. Außer diesen Soldaten in Uniform bleiben natürlich Tausende von „Contractors“, Söldnern von privaten militärischen Gesellschaften, die in den Irak Waffen geliefert haben und die weiterhin amerikanische Firmen und die Waffenlieferungen an die irakische Armee bewachen.
Alles in diesem Krieg hat unerhörte Ausmaße angenommen: die Lüge, die ihn rechtfertigte; die von den USA aufgebrachten Summen (die 1 000 Milliarden erreichen, wenn man die Kosten der militärischen Operationen, die Kosten der Besetzung, die der Hilfe für den irakischen Marionettenstaat und die der Versorgung und der Pensionen für die Verwundeten und Veteranen zusammenzählt); die Zahl der Opfer der Besetzung, seit 2003: 20 000 irakische Soldaten und Polizisten, 19 000 Aufständische und mehr als 100 000 Zivilisten sowie 4 487 US-Soldaten und 2 097 Zivilangestellte und im Auftrag der US-Regierung Handelnde. Etwa 32 000 amerikanische Soldaten wurden in den Kämpfen verwundet.
Dieser schmutzige Krieg hat die öffentliche Meinung der USA grundlegend geprägt und zur politischen Isolierung des US-Imperialismus beigetragen. Die Antikriegsbewegung erfuhr eine Wiederbelebung und eine Verbreitung, die an die großen Protestbewegungen gegen den Vietnamkrieg erinnerte. Obama hat von der Zurückweisung dieser Politik reichlich profitiert. Wenn er den Rückzug der US-Truppen mit Vorrang betreibt, dann, um sie nach Afghanistan zu schicken, wo der US-Imperialismus und seine Alliierten eine immer offenkundigere Niederlage erleiden.

Ein Land, das vom Bürgerkrieg zerrissen ist.

Derweil lässt der amerikanische Imperialismus nach seinem militärischen Rückzug ein Chaos zurück. Der Irak ist heute ein völlig zerstörtes und tief gespaltenes Land. Auch wenn das Erdöl wieder in Strömen fließt, lebt ein großer Teil der Bevölkerung in völliger Armut. Der irakische Staat ist eine Fiktion mit korrupten oder nicht existierenden Institutionen. So hat angesichts fehlender Übereinkunft der Fraktionen das Land seit zwei Jahren weder einen Innenminister noch einen Verteidigungsminister. Das Land ist durch den Bürgerkrieg zerrissen. Jeden Tag gibt es mörderische Attentate, welche die Liste der Opfer verlängern. Die Kurdenfrage ist nicht gelöst, weder im Irak noch mit den iranischen und türkischen Nachbarn, die weiterhin Operationen gegen die kurdischen Separatisten auf irakischem Territorium durchführen...
Dieser imperialistische Krieg um die Kontrolle über das Erdöl der Region lässt ein Chaos und eine Instabilität ohnegleichen hinter sich. Er hat alle internen und regionalen  Spannungen eines Landes verschärft, das mit Syrien 600 km und mit dem Iran fast 1 500 km Grenze teilt.
Kurz, dieser Rückzug ist ein erzwungener Rückzug unter dem Zwang der Krise und den Kosten dieses Krieges, der zusammen mit dem Afghanistankrieg geführt wurde und dem Druck einer öffentlichen Meinung, die in ihrer Mehrheit wollte, dass „die Boys nach Hause kommen“.

Der Krieg um die Kontrolle über die Region ist noch nicht beendet.

Man müsste eher von einem „Rückzug – Wiederbesetzung“ der US-Truppen in der Region sprechen. Tatsächlich ist der US-Imperialismus besorgt über den Einfluss des Iran auf die „schiitische“ irakische Regierung von El Maliki, der die zeitlich unbegrenzte Eröffnung einer Militärbasis auf dem Gebiet ablehnt. Saudi-Arabien und die arabischen Regierungen am Golf sind beunruhigt über den amerikanischen Rückzug aus dem Irak, denn sie fürchten, dass der iranische Rivale seinen Einfluss auf die ganze Region ausdehnt.
Verhandlungen über ein neuerliches Engagement der US-Streitkräfte in der Region scheinen zwischen der amerikanischen Regierung und dem Golf-Kooperationsrat (Saudi-Arabien, Kuweit, Vereinigte arabische Emirate, Bahrein, Katar, Oman...) stattzufinden, dessen Truppen anlässlich der Demonstrationen in Bahrein eingeschritten sind, um eine Bewegung zu unterdrücken, die der Sympathie mit dem Iran beschuldigt wird. Zu dieser Zeit haben die westlichen Regierungen  kein Wort  zu diesen Massakern zu sagen gewusst, während sie dazu aufriefen, in Libyen zu intervenieren und Gaddafi zu jagen. Letztendlich ist es der „iranische Feind“, der unter anderem beschuldigt wird, das syrische Regime zu unterstützen, das sich aufrechterhält, indem es seine Politik der barbarischen Unterdrückung jedes Widerstands verfolgt. Endlich gibt es noch die Drohungen der israelischen Militärintervention gegen den Iran....
Anders gesagt, der militärische Rückzug der US-Truppen aus dem Irak bedeutet nicht ihren Rückzug aus der Region. Für das irakische Volk ist der Irak weniger „frei“ denn je. Und für die Völker der Region ist die Situation immer instabiler und explosiver.

Aus „La Forge“, Zeitung der PCOF (Kommunistische Arbeiterpartei Frankreichs), Januar 2012 

Am Rande der XVII. Internationalen Rosa-Luxemburg-Konferenz der Tageszeitung „junge Welt“ fanden sich am 14. 01. 2012 Genossinnen und Genossen sechs verschiedener kommunistischer Gruppierungen zu einem informellen Treffen zusammen, um ihre Erfahrungen im politischen Kampf gegen Imperialismus und Krieg, gegen zunehmende Faschisierung des gesamten gesellschaftlichen Lebens und für die sozialen Rechte der Arbeiterklasse und aller Werktätigen auszutauschen und Wege zur Organisierung ihrer Zusammenarbeit zu suchen und zu finden. Das Treffen fand in einer aufgeschlossenen Atmosphäre statt. Es wurde beschlossen, über die Leitungen der jeweiligen Gruppierungen Formen der Koordinierung ihrer Zusammenarbeit zu entwickeln, die zur politischen Aktivierung der Kommunisten verschiedener Organisation führen. Alle waren sich einig in dem Ziel, dass organisierte und nichtorganisierte Kommunisten den Weg zu einer einheitlichen kommunistischen Partei auf der Grundlage der wissenschaftlichen Erkenntnisse des Marxismus-Leninismus beschreiten wollen.
Kommunistische Initiative (Gera 2010)
Organisation für den Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands (Arbeit  Zukunft)