Arbeitslosigkeit steigt, massenhaft Leiharbeit und Minilöhne, Armut nimmt zu – in einem Land der Reichen: Deutschland!

Zehntausende Arbeitsplätze sollen vernichtet werden – bei VW, Daimler, Opel, Ford, Audi… Was sich gerade in der Autoindustrie zusammenbraut, ist nur der Anfang. Arbeitsplätze in der Zulieferer­in­dustrie und bei Dienstleistern werden folgen.
Natürlich ist ein Umbau zu umweltfreundlicheren Autos dringend nötig. Und wenn dabei weniger Arbeit notwendig ist, dann müsste es doch eigentlich ein Grund zur Freude sein. Denn die Produktion wird besser, der gesellschaftliche Reichtum wächst und das mit weniger Arbeit. Doch im Kapitalismus bedeutet das höhere Profite für die Kapitalisten, Massenarbeitslosigkeit, irrsinnigen Konkurrenzdruck für die Kolleg/innen, sinkende Löhne und immer unsicherere Arbeitsverhältnisse wie Leiharbeit, Werkarbeit, Minijobs.
Eigentlich könnte man in einer solchen Situation die Arbeitszeit drastisch verkürzen und noch die Löhne erhöhen. Doch im Kapitalismus geht das nicht. Da zählt nur der Profit. Und viele Gewerkschaftsführer haben offensichtlich kein Interesse mehr an den grundlegenden Forderungen der Arbeiterbewegung wie der Arbeitszeitverkürzung, hin zu einer 35-Stunden oder gar 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich. Eine unserer dringendsten Forderungen!
Dabei ist die Automobilindustrie nicht der einzige Bereich, wo massiver Arbeitsplatzabbau droht. Durch den technischen Fortschritt und die extreme internationale Konkurrenz, die damit verbundene scharfe Rationalisierung und Arbeitsverdichtung fallen in vielen Bereichen immer mehr Arbeitsplätze weg. Das Kapital gibt keine Ruhe. Es muss ständig seine Profite steigern, um mit der Konkurrenz mithalten zu können.
Für Arbeiter/innen, Angestellte und das Volk bedeutet das immer mehr Armut:
– 5,6 Millionen Menschen über 55 Jahren gelten als arm! Dabei sinken die Renten Jahr für Jahr weiter! Die Durchschnittsrente beträgt 842 Euro! Das ist unter Hartz IV-Niveau!
– 2,5 Millionen Kinder leben in Armut! Es werden ständig mehr.
– Fast eine Millionen Leiharbeiter leben in Existenzunsicherheit!
– Deutschland gilt heute in Europa als Niedriglohnland!
– Agenda 2010 und Hartz IV haben Millionen in Armut gestürzt. Daher: Weg mit Agenda 2010 und Hartz IV!
– Wohnungsnot und explodierende Mieten lasten immer stärker auf den arbeitenden Menschen!
– Dazu kommen katastrophale Bedingungen im Bildungswesen, die die Schere zwischen arm und reich auch hier immer weiter auseinanderklaffen lassen.
– Privatisierungen im Gesundheitswesen, verschärfte Konkurrenz der Krankenhäuser auf dem Rücken der Beschäftigten und der Kranken – alles wird dem Profit untergeordnet
Eine endlose Liste von Sozialabbau, Niedriglohn und zunehmend unsicheren Arbeitsverhältnissen.
Es ist notwendig eine breite Front des Widerstandes aufzubauen! Abwarten und zuschauen bringt nichts! Vor allem in den Gewerkschaften müssen wir gegen eine Politik des Co-Managements und der Klassenzusammenarbeit einen Kurs des Klassenkampfes erkämpfen. Das Kapital schenkt nichts! Wir nehmen zwar auch jeden Brosamen, den die SPD vor Wahlen verteilt, um sich als „sozial“ zu präsentieren. Aber wir wissen, wer Hartz IV und die Agenda 2010, also millionenfache Armut durchgesetzt hat.
Nein: Um uns selber müssen wir uns selber kümmern! (Bert Brecht, Aufbaulied) Wer darauf hofft, dass das Kapital „sozial“ wird oder Leute, die auf Ministerposten scharf sind und Reichtum angehäuft haben, unsere Interessen vertreten, der ist schief gewickelt. Wir müssen daher selber für unsere Interessen eintreten und kämpfen!