Die marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen Europas haben ihr jährliches Treffen erfolgreich im Juni 2018 in Paris abgehalten.
Die kollektive Analyse der aktuellen Situation in Europa und der Erfahrungsaustausch haben zwei Haupttendenzen aufgezeigt:
Erstens: Die imperialistischen Staaten entfalten immer stärker ihren ungezügelten Konkurrenzkampf und vervielfachen weltweit die Gebiete heißester Spannung.
Zweitens: Die immer offener zu Tage tretende Politik der Kriegstreiberei geht mit einer zunehmenden Militarisierung der Gesellschaften einher. Immer mehr Geld wird für Waffen und Kriege bereitgestellt, gleichzeitig immer weniger für die sozialen Bedürfnisse der Völker.
Es ist dringend notwendig, diese Politik in jedem Land und auf internationaler Ebene zu entlarven und ihr Widerstand entgegen zu setzen, insbesondere durch Mobilisierung der Arbeiter und Völker gegen die NATO und die Europäische Verteidigungspolitik, gegen die Militarisierung der Gesellschaft und die wachsenden Militärbudgets der Länder sowie gegen die Ausweitung der Militäreinsätze europäischer Armeen im Nahen und Mittleren Osten sowie in Afrika.
Es ist wichtig, in den nordeuropäischen Ländern den wachsenden Widerstand der Völker zu unterstützen: gegen die Umwandlung dieser strategisch wichtigen Zone in ein Schlachtfeld für USA, NATO und EU einerseits und Russland andererseits.
Es ist wichtig, in allen europäischen Ländern den Widerstand gegen die Militärpolitik der USA, der NATO und der EU voranzubringen und sich einzusetzen für den Abzug aller US-Militärbasen, aller Atomwaffen sowie für die Auflösung der NATO.
Die marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen wollen gleichermaßen ihren Beitrag leisten zu einer erfolgreichen Mobilisierung gegen den bevorstehenden NATO-Gipfel in Brüssel wie auch in den einzelnen Ländern. Sie wollen die internationale Koordination der Kämpfe gegen die Kriegspolitik und deren Instrumente vorantreiben.
Eine weitere bedeutende Frage stand im Mittelpunkt unserer Diskussionen: Die Entwicklung, das Wesen und die Ziele der populistischen Bewegungen.
Unter Berücksichtigung der verschiedenen Ausdrucksformen dieses Phänomens und der Unterschiede zwischen linkem und rechtem Populismus, haben die marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen eine grundlegende Diskussion begonnen, die auf Grundlage einiger gemeinsamer Merkmale diese Bewegungen weitergeführt wird:
– der Leugnung der Arbeiterklasse und des Klassenkampfes
– der Leugnung des Proletariats und seiner entscheidenden Rolle im revolutionären Prozess und beim Aufbau einer sozialistischen Gesellschaft
– der Leugnung der Rolle politischer Parteien, besonders der Partei der Arbeiterklasse, der Kommunistischen Partei
– der opportunistischen Bündnispolitik der populistischen Bewegungen, um Wahlen zu gewinnen, Bündnisse die sogar offen rassistische und faschistische Parteien einschließen können.
Diese Entwicklung ist Teil der Offensive der Reaktion, um Verwirrung zu stiften innerhalb des Widerstandes immer breiterer Kreise gegen die Politik der Herrschenden, um die Proteste auf den Rahmen des kapitalistisch-imperialistischen Systems zu beschränken und um die Entwicklung eines revolutionären Klassenbewusstseins zu verhindern.
Die Konferenz erklärte ihre Solidarität mit dem Kampf des palästinensischen Volkes, verurteilte die brutale Unterdrückung der Bevölkerung von Gaza durch den zionistischen Staat Israel sowie die Unterstützung des US-Imperialismus und anderer Staaten für den Kriegsverbrecher Netanjahu.
Die Konferenz unterstützt den Kampf der fortschrittlichen und revolutionären Kräfte in der Türkei, die gegen die Versuche Erdogans Widerstand leisten, ein autokratisch-diktatorisches Regime zu errichten zur verschärften Ausbeutung und Unterdrückung der Arbeiter und Völker in der Türkei sowie für die Repressionen und den Krieg gegen die Kurden.
Sie erklärt ebenso ihre Solidarität mit den Kämpfen der Arbeiter verschiedener Länder wie der Eisenbahner in Frankreich und der Arbeiter/innen im öffentlichen Dienst mehrerer Länder wie beispielsweise Dänemark.
Die Konferenz stärkte die ideologische und politische Einheit sowie den internationalistischen Geist unserer Parteien und Organisationen – auf Grundlage der Prinzipien des Marxismus-Leninismus und des gemeinsamen Ziels, des Kampfes für die proletarische Revolution und den Sozialismus.
Regionale Konferenz der marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen Europa, Mitglieder der Internationalen Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen (IKMLPO)
Kommunistische Partei Albaniens
Kommunistische Arbeiterpartei Dänemarks
Organisation für den Aufbau einer kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands
Kommunistische Arbeiterpartei Frankreichs
Bewegung für den Wiederaufbau der Kommunistischen Partei Griechenlands (1918-1955)
Kommunistische Plattform – für die Kommunistische Partei des Proletariats Italien
Marxistisch-leninistische Organisation Revolusjon Norwegen
Kommunistische Partei Spaniens (marxistisch-leninistisch) – PCE (m-l)
Partei der Arbeit Türkei (EMEP)
Paris, Juni 2018