Übersetzung aus „La Forge“, Zeitung der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF), Nov. 2018 (homepage: www.pcof.net)
In einem Paris, das von Polizei und Armee kontrolliert wurde, marschierten am 11. November etwa 70 Staats- und Regierungschefs, unter ihnen die Führer der wichtigsten imperialistischen Mächte, der Kriegsbrandstifter, an der Seite von Macron auf einem roten Teppich, um sich am Triumphbogen zu treffen. Trump, Putin und Netanyahu „gingen eigene Wege“, indem sie mit ihren gepanzerten Fahrzeugen ankamen.
Sie kamen, um den Jahrestag des Waffenstillstands von 1918 zu feiern, während sie selbst in die Kriege im Nahen Osten, in Afrika usw. verstrickt sind, die Spannungen in Europa entlang der Grenzen mit Russland schüren, Entwicklungsprogramme für Atomwaffen und Drohnen aller Art starten, Waffen in großem Umfang verkaufen und den Weltraum militarisieren.
Dieser 11. November war die letzte Station des „Gedächtnismarsches“, der von Wutschreien, Demonstrationen und Deklarationen beherrscht war und seitens des Präsidenten von Provokationen, gefolgt von Klarstellungen und Dementis. Die Polemik und die Kritiken, die der Verherrlichung von Pétain 1) und seiner Rolle während des ersten Weltkriegs gefolgt sind, sind ein Beispiel dafür.
Anstelle eines Gesprächs über den Frieden gab es die von Macron ausgelöste Kontroverse über die Notwendigkeit, eine „Europäische Armee“ zu schaffen, auf die eine heftige Reaktion Trumps folgte, der sie als eine gegen die USA gerichtete Initiative kritisierte. Es gab die überstürzte Abreise Netanyahus, um die Bombardements im Gazastreifen zu überwachen, die wieder aufflammten. Und es gab die Verstärkung der Bombardierungen durch die von Saudi-Arabien geführte Koalition gegen Städte im Jemen, die von Huthi-Rebellen gehalten werden, mit Waffen, die der US-Imperialismus sowie der britische, deutsche und französische Imperialismus verkauft haben, die angesichts der Kriegsverbrechen ihres saudischen Verbündeten und Kunden wieder verstummt sind.
In Paris hat das Kollektiv „Trump, das bedeutet Krieg“ eine Versammlung auf dem Place de la République organisiert, obwohl die Polizeipräfektur „jegliche Straßendemonstration“ verboten hat. Die großen Medien haben die Äußerung der Präfektur über die „Risiken von Zusammenstößen“ aufgegriffen mit der offenkundigen Absicht, Menschen und Organisationen davon abzubringen, zum Place de la République zu kommen. In den Straßen um den Platz befanden sich Hunderte von Polizisten, die an den Metro-Ausgängen, in den Straßen usw. Durchsuchungen vornahmen.
Der Ballon „Baby Trump“, der aus Großbritannien kam, schwebte in der Luft nahe der zentralen Statue des Place de la République. Etwa 2.000 Menschen hatten sich versammelt und hörten den Reden der Organisationen, die aufgerufen hatten, zu. Die Versammlung war von Vertretern der zwei Pfeiler der Mobilisierung, dem Zentrum der Organisationen der USA und Großbritanniens und dem Kollektiv „weder Krieg noch Kriegszustand“, die schon das Meeting vom 31. Oktober organisiert hatten, angeregt worden(….)
Praktisch alle Organisationen haben das Wort ergriffen und der allgemeine Tenor war sicherlich die Verurteilung Trumps, aber auch des Imperialismus als System, das die Kriege um Vorherrschaft und Neuaufteilung befeuert. Der französische Imperialismus wurde von mehreren Rednern angeprangert, sowohl wegen seiner Beteiligung an den Kriegen im Nahen Osten als auch wegen des Krieges, den er in Afrika führt.
Unser Sprecher wies besonders auf die Beziehung zwischen der Politik des Krieges, der Militarisierung und der arbeiter- und volksfeindlichen Politik hin und der Notwendigkeit, das Bewusstsein über diese Beziehung zu fördern. Er hat auch vor dem von Macron angestoßenen Vorhaben der Entwicklung einer europäischen Verteidigung, einer europäischen Armee gewarnt. „Wir prangern die NATO, ein Kriegsinstrument der imperialistischen Mächte, an! Wir prangern das Projekt einer europäischen Armee an und wir rufen dazu auf, die internationale Solidarität zwischen den Völkern auszubauen!“
Es ist das erste Mal seit langen Jahren, dass die antiimperialistischen Positionen mit so viel Kraft in gemeinsamer Weise an einem 11. November ausgedrückt wurden. Und diese Botschaft wurde von einer großen Zahl von Organisationen getragen, was eine Basis für die Fortführung dieser Arbeit darstellt.
Anmerkung:
1) Marschall Pétain übernahm von 1940 bis 1944 als Staatschef mit nahezu absoluten Vollmachten die Führung des mit dem Deutschen Reich kollaborierenden „État français“ (Vichy-Regierung). Wegen der Kollaboration mit Hitler-Deutschland wurde Pétain 1945 zum Tode verurteilt. Die Strafe wurde jedoch in eine lebenslange Freiheitsstrafe umgewandelt.
Übersetzung aus „La Forge“, Zeitung der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF), Nov. 2018 (homepage: www.pcof.net)