Beim internationalen Tag der Einheit, des Kampfs und der Solidarität der Arbeiterklasse gehen wir einen Schritt voran!

Erklärung der Internationalen Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen (IKMLPO) zum 1.Mai

Die Arbeiterklasse der Welt geht dieses Jahr dem 1. Mai, dem internationalen Tag der Einheit, des Kampfes und der Solidarität unter außergewöhnlichen Umständen entgegen.

In der vergangenen Periode gerieten viele Länder in den Malstrom der kapitalistischen Krise. Die arbeitende Bevölkerung, deren Arbeits- und Lebensbedingungen untragbar geworden ist, steuerte auf Aufstand gegen die wachsende Arbeitslosigkeit, Armut und Not zu und im letzten Jahr trat die kapitalistische Weltwirtschaft in eine Periode der Stagnation ein. Daneben war durch Entlassungen, Kurzarbeit, die Ausweitung flexibler Arbeitsmethoden, die nur teilweise oder gar keine Lohnzahlungen zur Folge hatten, Erwerbslosigkeit und Armut bereits zum Problem fast aller Arbeiter auf der Welt geworden. Mehr noch, die Widersprüche zwischen den größten imperialistischen Ländern, vor allem zwischen den USA und China, und allgemein zwischen den Bourgeoisien der Welt haben sich verschärft und die Konflikte sind gewachsen.

Die Arbeits- und Lebensbedingungen zusammen mit der herannahenden Krise, die eine Tendenz hat, zu einer allgemeinen Krise zu werden, drohen mit der jetzigen Corona-Pandemie die Toleranzgrenze zu überschreiten. Die Pandemie, die zur Einengung der Märkte und Einschränkung der Produktion führte, verstärkt die Krisenfaktoren.

Die bürgerliche Propaganda verbindet entweder die Corona-Pandemie mit der Entstehung des Virus im Labor oder stellt ihn vornehmlich als „unsichtbaren Feind“ der Menschheit ohne Beziehung zum Kapitalismus dar. Dies trotz der Warnungen von Wissenschaftlern vor 8 bis 10 Jahren, dass Pandemien infolge der Naturzerstörung und des Klimawandels auftreten werden. Jedoch konsumierte die internationale Bourgeoisie, in erster Linie die US-Bourgeoisie, die sich aus allen Verträgen zurückgezogen hat, mit Profitgier und ohne Rücksicht auf den Schutz der Menschheit und des Lebens und schreckte nicht davor zurück, die Zerstörung der Natur weiterzutreiben. Der Kapitalismus und Imperialismus treiben die Menschheit in den Ruin mit Pandemien und Kriegen genauso wie mit Arbeitslosigkeit, Not und Hunger.

Für die Bourgeoisie war es nicht genug, der Hauptschuldige ersten Grades der Pandemie zu sein. Es hat die öffentlichen Gesundheitssysteme mit seiner Gier nach Höchstprofit ineffektiv gemacht. Und in der Folge der Pandemie tat die Bourgeoisie, besonders in Ländern wie USA, Großbritannien und Brasilien, zunächst keinen Handstreich gegen sie, da sie die Arbeitslosen und nebenher die Alten und Kranken los wurde, da dies die „unnötigen Ausgaben“ verringern würde. Als die Pandemie Ausmaße annahm, die sie nicht vorhersah, und sie begann, Produktionsprozesse und die Kapitalakkumulation zu unterbrechen und sich in Richtung einer Krise entwickelte, griffen sie zu Interventionen, nicht um Menschen, sondern das Kapital zu retten. Sie waren unvorbereitet. Sie können keine Gesundheitstests der Arbeiter machen oder wenigstens Masken an sie verteilen. Wir können alle ihre Schwächen bei der Bekämpfung der Pandemie sehen.

Die Arbeiterklasse leidet unter der Corona-Pandemie, die sich mit Leichtigkeit in den Fabriken und Krankenhäusern ebenso wie bei der Post, im Transportwesen, lokalen Diensten, dem Handel und auf den Straßen von Arbeiter zu Arbeiter ausbreitet. Die internationale Bourgeoisie, die das Gesundheitswesen durch Einschnitte, die sie Jahrzehnte lang in fast allen Staaten gemacht hat, zerstörte, beschränkt sich darauf, gegen die Pandemie Aufrufe „zu Hause zu bleiben“ zu machen. In erster Linie die Beschäftigten des Gesundheitswesens, aber auch die Arbeiter in Bereichen, in denen die Produktion und Dienstleistungen als notwendig angesehen werden wie bei der Ernährung, der Energie, dem Transport- und Reinigungswesen, wurden Beschäftigte aus allen Sektoren in vielen Ländern gezwungen, Auge in Auge mit dem Todesrisiko und gegen die Pandemie unter außergewöhnlichen Umständen mit der Aufrechterhaltung des Lebens fortzufahren.

Die Fortsetzung der Produktion, die Aneignung des von den Arbeitern produzierten Mehrwerts und das Überleben des Kapitalismus haben für die Bourgeoisie grundlegende Priorität. Länder wie China, die USA, die das Zentrum der Pandemie geworden ist, Deutschland und sogar Frankreich und Spanien begannen, die Maßnahmen gegen die Pandemie zu lockern und brachten die Arbeiter dazu, in großem Ausmaß wieder zu arbeiten. Das heißt, dass es in erheblichen Maß einen Anstieg der Todesfälle bei Arbeitern geben wird.

Der Grund für all das ist klar: die wichtigste Bedingung für den hohen Profit und die Akkumulation von Kapital ist die, dass die Arbeiterklasse dazu verdammt ist, einen extrem hohen Zuwachs an Mehrwert unter extrem schlimmen Arbeits- und Lebensbedingungen zu produzieren!

Nachdem sie den Krieg der Menschheit gegen den Coronavirus, den „unsichtbaren Feind“, erklärt hat, versucht die Bourgeoisie, den unversöhnlichen Gegensatz zwischen Arbeit und Kapital und den Klassenkampf zu versöhnen und beutet die Arbeiterklasse und die, die vom Verkauf ihrer Arbeitskraft leben, rücksichtslos aus.

Tatsächlich befand sich die internationale Bourgeoisie mit neoliberaler Politik für Jahrzehnte in einer rücksichtslosen Offensive gegen die Arbeiterklasse. Die Gesundheit, in die fast nicht mehr investiert wurde, wurde nur noch zugänglich für die, welche bezahlen konnten. Nun verstärkt sie ihre Offensive.

In den so genannten „Maßnahmepaketen gegen das Coronavirus“ gibt es für die Arbeiter nichts. Alle Maßnahmen sind darauf gerichtet, die Monopolbourgeoisie und ihre Konzerne zu unterstützen und zu retten. Nicht einmal ein Zehntel der Unterstützung ist für die Arbeiter gedacht und lässt in erster Linie diese arbeitslos werden trotz ihres hohen Anteils an der Bevölkerung.

Die Beschäftigten im Gesundheitswesen, die mangels Ausrüstung nicht getestet werden können und sehr häufig Opfer werden, arbeiten mutig.

Ohne Einsicht in die Notwendigkeit, gegen die Bourgeoisie zu kämpfen, welche die untragbaren Bedingungen aufzwingt, und gegen ihre Handlanger wie die Gewerkschaftsbürokratie, welche die Beiträge der Arbeiter für die Zwecke der Bourgeoisie benutzt, wird sich nichts verändern.

Was für den Erfolg nötig ist, ist der gemeinsame, organisierte Kampf. Und die Vorbedingung für den Kampf gegen die Pandemie ist die Mobilisierung aller möglichen Mittel für die Maßnahmen, die getroffen werden müssen, um Arbeiter und Werktätige, unter denen sich die Pandemie zuerst und am leichtesten ausgebreitet hat, zu schützen, angefangen bei den Beschäftigten im Gesundheitswesen. Die Bourgeoisie wünschte für die Arbeiter noch nie etwas Gutes. Die Ergreifung von Maßnahmen, welche die Arbeiter schützt, ist nur möglich durch die Einheit und den Kampf der Beschäftigten, um ihre Rechte gegen die Herrschaft der Monopole, des Finanzkapitals und der bürgerlichen Staaten zu verteidigen. Die Organisierung als Komitees am Arbeitsplatz, die Verbindung mit anderen Firmen und das Ziel, die Gewerkschaften dazu zu bringen, ihre Funktion als Mittel der Versöhnung mit dem Kapital zu beenden, ist notwendig und entscheidend geworden.

Es heißt: „Nichts bleibt, wie es ist“. Doch nichts ändert sich von selbst. Mehr noch, wenn wir nicht einschreiten, wird alles unweigerlich schlechter werden! Das Kapital und der Kapitalismus ändern sich nicht von selbst; Ausbeutung und Unterdrückung enden nicht von selbst. Das Wertgesetz, das die Grundlage der Warenproduktion ist, und das Gesetz des Mehrwerts, das die Grundlage des Kapitalismus ist sind beide Gesetze des Dschungels! In der Welt der Bourgeoisie steht es den Arbeitern nur frei, zum Zweck der Kapitalvermehrung zu arbeiten und zu sterben!

Die Voraussetzung, um die Herrschaft der Monopole zu beseitigen, die brutalen Zumutungen des bürgerlichen Staates, des Beschützers und Bewahrers der Ausbeutungsbedingungen, die eine Diktatur über die Arbeiter und Werktätigen ist, der ungerechten und negativen Auswirkungen des Kapitalismus wie Arbeitslosigkeit, Zwang zu langen Arbeitszeiten bei niedrigem Lohn, Armut und soziale Ungerechtigkeit, und die Bedrohung durch Pandemien ist die Revolution und die Organisation der Arbeiterklasse als herrschende Klasse.

Wir, die wir mit unserer Arbeit das Leben schaffen, können den sozialen Wandel herbeiführen.

Wir können dies erreichen. Die Pandemie hat einmal mehr gezeigt, dass das Leben nicht weiter gehen kann, wenn die Arbeiter nicht produzieren. Wie haben die Macht in der Hand und das erwies sich erneut mit der Pandemie.

Viele Dinge wurden mit der Pandemie äußerst deutlich. Wir haben begonnen, die Haltung der Bourgeoisie uns gegenüber klarer als in der Vergangenheit zu fühlen und zu erkennen. Woran es uns fehlt, ist die Vereinigung und Organisierung gegen das Kapital, das die Quelle aller Übel ist, die wir erfahren.

Dieses Jahr feiern wir den 1.Mai, indem wir unsere dringenden Probleme in einer Art und Weise eingestehen, die dazu dienen wird, den Kampf gegen den Coronavirus und seinen Verursacher, den Kapitalismus, und für das arbeitende Volk zu entwickeln, damit es gegen die Pandemie geschützt ist. Unsere Möglichkeiten der Begehung werden damit in Einklang stehen. Wir rufen alle Arbeiter und Ausgebeuteten auf, den 1. Mai mit Parolen und Demonstrationen in ihren Arbeitsstätten, wenn sie arbeiten, oder zu Hause, zu begehen, und ihre Forderungen zu vertreten.

• Die Leitung und Kontrolle der Betriebe der Gesundheitsversorgung einschließlich der privaten Institute, Firmen und Arbeitsstätten, die medizinische Ausrüstung und Arzneimittel herstellen, müssen an Vertreter der Gewerkschaften, Berufsorganisationen, Verbände und Beschäftigte im Gesundheitswesen übergeben werden.

• Die Gesundheit kann nicht Gegenstand von Handel und Profit sein. Die Privatisierung von Gesundheitsdiensten muss beendet werden. Der Zugang der Menschen zu qualitativem und unentgeltlichem Gesundheitsdienst muss sichergestellt sein.

• Produktion und Dienstleistungen außer der notwendigen wie Gesundheitsdienste, Lebensmittel und Energie müssen gestoppt werden. Beschäftigte müssen bezahlte Freistellung bekommen.

• In den Sektoren, wo die Arbeit notwendig ist, müssen Transportmittel zu Verfügung gestellt werden, um die Beschäftigten vor der Pandemie zu schützen. In Fabriken und an Arbeitsplätzen müssen geschützte Arbeitsbedingungen geschaffen werden.

• In allen Risikogebieten, vor allem in Fabriken, an Arbeitsplätzen und in Wohnräumen, wo die Pandemie festgestellt wurde, müssen umfangreiche Tests durchgeführt werden und Gesichtsmasken, Handschuhe und Desinfektionsmittel kostenlos verteilt werden.

• Die Beschäftigten im Gesundheitswesen müssen mit der nötigen Schutzausrüstung versehen werden. Ihre Testung muss vorrangig durchgeführt werden.

• Entlassungen während der Pandemie müssen verboten werden.

• Schluss mit der Praxis der unbezahlten oder niedrig bezahlten Freistellung.

• Familien von Arbeitslosen, die unangemessenes oder kein Einkommen haben, um ihren Lebensunterhalt zu bestreiten, müssen finanziell unterstützt werden. Zahlungen für Mieten, Elektrizität, Wasser, Gas müssen vom Staat übernommen werden. Die Schulden von Arbeitern in dieser Lage und die von Kleingewerbetreibenden und Geschäftsleuten müssen abgeschrieben werden.

• Einheit, Kampf und Solidarität gegen die Pandemie und die Ausbeutung, für ein menschliches Leben.

• Es lebe der 1. Mai! Es lebe der Sozialismus!

Internationale Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen (IKMLPO)