Rüstung statt Rente – Kanonen statt Butter
In dieser Kurzstudie der Informationsstelle Militarisierung e.V. (IMI) wird auf 8 Seiten auf gut verständliche Weise, untermauert mit Zahlen, einer Grafik über den Militärhaushalt der Bundesrepublik und einer Tabelle über die tatsächlichen Waffenbestände der NATO, der USA und Russlands (China fehlt leider) und zahlreichen Anmerkungen zu den Quellen, über die gigantische Aufrüstung der und auch der EU informiert – und auch, was das für die Menschen in unserem Land an „Sparzwängen“, sprich Sozialabbau, mit sich bringen wird, eben „Kanonen statt Butter“!
In der Zusammenfassung heißt es:
„Die Kurzstudie fasst frühere Artikel zusammen und ergänzt sie um die Aspekte des jüngsten Rüstungs- und Schuldenpaketes. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass von einer kaputtgesparten Bundeswehr keine Rede sein kann (Anstieg der Militärausgaben von 32,5 Mrd. Euro 2014 auf 50,4 Mrd. Euro 2022). Die Dimension der Militärausgaben zeigt sich am Haushalt 2024, die sich auf 90,6 Mrd. Euro summieren (50,95 Mrd. Verteidigungshaushalt, 19,8 Mrd. Sondervermögen, 18,83 NATO-Kriterien, v.a. Waffenlieferungen an die Ukraine). Durch die im März 2025 beschlossene weitgehende Aussetzung der Schuldenbremse könnten die Militärausgaben auf bis zu 3,5% des Bruttoinlandsproduktes – ca. 150 Mrd. Euro – nach oben schnellen (was 2024 über 30% des gesamten Bundeshaushalts bedeutet hätte. Kurzfristig sollen diese Summen über zusätzliche Schulden aufgebracht, mittel- bis langfristig aber aus dem Haushalt finanziert werden. Vor diesem Hintergrund bereitet derzeit eine asoziale Kanonen-statt-Butter-Rhetorik noch drastischere Sozialkürzungen vor.“
Die Studie kann über folgenden Link heruntergeladen werden: