Die Zahl der rechtsextremen, neofaschistischen Verbrechen steigt
gewaltig. Ermutigt durch die Wahlerfolge von NPD und DVU, ermutigt
durch die Haltung der Herrschenden, die in trauter Zusammenarbeit von
CDU/CSU, FDP, SPD und Grünen das Verbot der NPD scheitern ließen, kennt
der braune Mob kaum noch Hemmungen.
Autor: AZ
Was für eine Partei braucht die arbeitende Klasse?
Wenn jedes Jahr im Januar
fast hunderttausend Menschen zu den Gräbern von Rosa Luxemburg und Karl
Liebknecht kommen, um die Führer der Novemberrevolution 1918 und die Gründer
der KPD zu ehren, dann stellt sich unwillkürlich die Frage, warum wir heute in
Deutschland keine starke kommunistische Partei haben, die fest in der
Arbeiterklasse und im gesamten Volk verankert ist.
Aktualisiert am 5.3.05 mit einem Leserbrief
2005: Auf, auf zum Kampf…!
2004 war das Jahr der
Hartz-Gesetze! „Hartz IV“, das Gesetz über die Angleichung von
Arbeitslosenhilfe (jetzt Arbeitslosengeld II) an das Sozialhilfeniveau wurde
zum Symbol einer Politik der Verarmung durch Bundesregierung und Kapital in
Deutschland und wurde zum „Wort des Jahres 2004“. Die Arbeitslosigkeit wird
damit zur Armutsfalle! Nennenswerte Arbeitsplätze dagegen entstehen nicht, im
Gegenteil:
Kanzleramt will Recht für Bürger auf Akteneinsicht stoppen
Das
Kanzleramt will nach Informationen der ‚Berliner Zeitung‘ ein Gesetz stoppen,
das Bürger das Recht auf Akteneinsicht bei Bundesbehörden ermöglichen soll.
Aufruf zur Internationalen Demonstration gegen die NATO-Sicherheitskonferenz
Demonstration gegen die NATO-Sicherheitskonferenz in München am Samstag, dem 12. Februar. Auftakt
ist um 12:00 Uhr am Marienplatz.
Die irakische „K“P – ein fester Bestandteil des Marionettenregimes
Seit den offenen Kämpfen und
Gefechten im April 2004 in Falludscha und Nadschaf, seit dem Bekannt werden der
systematischen Folter durch US-„Spezial“einheiten, spätestens nach der
weitgehenden Zerstörung der Großstadt Falludscha und der Vertreibung von ca.
250.000 Einwohnern dürfte jedem einigermaßen Interessierten klar geworden sein,
dass das Besatzerregime in der zweiten Phase des Irakkrieges seinen „Job“
erledigen will, nämlich die Pax Americana durchzusetzen. Friedhofsruhe soll in
der geostrategisch so wichtigen Ölregion herrschen, Sicherheit für die
Geschäfte des Kapitals und der Businessmen.
2004: Weltweit Widerstand gegen den Imperialismus
Das vergangene Jahr war das zweite Kriegsjahr im Irak. Trotz
massiven Truppeneinsatzes gelang es den USA, ihren Verbündeten und der von
ihnen eingesetzten Marionetten-Regierung nicht, den Irak und seine reiche
Ölvorräte unter Kontrolle zu bringen. Der menschenverachtende Charakter des
Besatzungsregimes wurde mit den Folterbildern aus dem Gefängnis Abu Ghureib
entlarvt, die im April 2004 zum ersten Mal veröffentlicht wurden. Das Gerede
von „Verteidigung der Menschenrechte“ und „Friedensmission“ wurde damit als
Rechtfertigungspropaganda für eine brutale imperialistische Aggression
bloßgestellt.
Das Ausmaß der Naturkatastrophe in Südostasien wäre vermeidbar gewesen!
Am 26. Dez. messen Experten der US-Erdbebenwarte in Colorado
mit einer Stärke von 8,9 das weltweit stärkste Erdbeben seit 40 Jahren. Doch
das Epizentrum des Bebens befindet sich tausende Kilometer entfernt im
Indischen Ozean vor der indonesischen Insel Sumatra. Auch in der 1125 Kilometer
entfernten Hauptstadt Jakarta wird das Seebeben gemessen. Es bilden sich
Flutwellen die schon kurz darauf Sumatra treffen. Mit einer Geschwindigkeit von
bis zu 800 Kilometern in der Stunde breitet sich die Welle fast unmerklich aus,
um sich dann in Küstennähe meterhoch aufzutürmen.
Ein gesundes und kämpferisches Jahr 2005 an alle Freundinnen und Freunde, Genossinnen und Genossen!
Das vergangene Jahr war ein Jahr zunehmender Klassenkämpfe.
Auf der einen Seite standen die Angriffe des Kapitals und seiner Regierung wie
z.B. bei Siemens, Daimler, VW, Opel sowie Sozialabbau bei der so genannten
Gesundheitsreform, bei den Hartz-Reformen usw. Auf der anderen Seite haben sich
die Arbeiter und große Teile des Volkes gewehrt.
Türkei in die EU?
Am 16. Dezember beschlossen in Brüssel die Regierenden der
25 EU-Mitgliedsstaaten, Verhandlungen über den Beitritt der Türkei zur Europäischen
Union aufzunehmen. Viele Menschen sehen das mit Skepsis, denn sie erinnern sich
noch an die Freudenrufe des Kapitals über die EU-Osterweiterung. Das konnte so
nicht nur seine Absatzmärkte vergrößern, sondern erhielt auch direkten Zugriff
auf Produktionskapazitäten zu niedrigsten Löhnen. Die damit verbundenen
erpressten Lohnsenkungen bei Siemens und Opel sind unvergessen.