Demo gegen Sozialabbau am 1.November 2003 in Berlin: Ermutigend!

Über
100.000 kamen am Samstag, dem 11.11.03 nach Berlin, um gegen Sozialabbau zu
demonstrieren. Bemerkenswert war, dass zahlreiche gewerkschaftliche Organisationen
zur Teilnahme aufgerufen hatten, obwohl die Gewerkschaftsführungen jede
Mobilisierung gegen die "Reformen" der Bundesregierung ablehnten.
Daher kamen viele Teilnehmer/innen aus Betrieben und Gewerkschaften.

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Agenda 2010 auf dem Weg – wer kann sie stoppen?

Was verbirgt sich hinter dem klangvollem Namen Agenda zwanzig-zehn? Ein modernes Programm der rot-grünen Bundesregierung mit dem Ziel die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen? So soll es uns verkauft werden, aber in Wirklichkeit verbergen sich dahinter sämtliche Hiobsbotschaften, mit denen die Menschen in diesem Land seit Monaten torpediert werden.

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Korrespondenz: Bürgerinitiative „Gegen Billiglohn – Für Gleichbehandlung“ agiert in Thüringen gegen Sozialabbau

Könnte man den Prophezeiungen der bürgerlichen Ideologen Glauben schenken, dann müsste das „Wirtschaftswunder Ost“ zuerst und vor allen Dingen in Thüringen stattfinden. Denn Thüringen hat die niedrigsten Einkommen in Deutschland. 35 % der Beschäftigten in Thüringen erhalten Armutslöhne, die 50 % unter dem bundesweiten Durchschnittsverdienst liegen. So wird z.B. das Lohnniveau Thüringer Facharbeiter durchschnittlich vom westdeutschen Hilfsarbeiter übertroffen.

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Hier werden Sie gemolken: Spaßpartei-Gründer und Patriot Theo Müller auf der Steuerflucht!

„Ich bin ein Patriot, meine Heimat ist in Deutschland“ verkündete jetzt
Theo Müller, Besitzer von Müller-Milch. Deshalb nimmt er gern
Subventionen vom deutschen Staat und nutzt jede Steuerlücke aus, um
keine Steuern zahlen zu müssen. Hier ein kleiner Auszug aus einem
Artikel des gewiss nicht Unternehmer-feindlichen Manager-Magazin vom
23.5.03″Ich bin ein Patriot, meine Heimat ist in Deutschland“
verkündete jetzt Theo Müller, Besitzer von Müller-Milch. Deshalb nimmt
er gern Subventionen vom deutschen Staat und nutzt jede Steuerlücke
aus, um keine Steuern zahlen zu müssen. Hier ein kleiner Auszug aus
einem Artikel des gewiss nicht Unternehmer-feindlichen Manager-Magazin
vom 23.5.03. 

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Zur Verfassungsdebatte

Verfassungsfragen sind Machtfragen! Verfassungen regeln nichts
geringeres als die Herrschaftsausübung der in der Gesellschaft
Herrschenden. Wer im Staate darf was ? Welche Rechte billigt die
herrschende Klasse den Beherrschten zu, welche nicht? Welche Lasten
haben letztere zu tragen? Wie ist der Staatsapparat organisiert?.
Verfassungsfragen gehen schon allein deswegen alle an! Auch wenn sie in
dieser Gesellschaft nicht die Macht haben.

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Zum Gewerkschaftstag der IG Metall

Der Vorsitzende Zwickel beendet eigenmächtig den Streik um die 35-Stundenwoche
im Osten, Mitglieder treten massenhaft aus, Vertrauenskrise zwischen Basis
und Führung – drei Stichworte, die die Krise der IG Metall drastisch
charakterisieren. In dieser Lage findet der vorgezogene Teil des Gewerkschaftstages
statt.

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