Raus auf die Straßen! Der 1. Mai ist unser Kampftag! Weltweit!

Wenn Arbeiterinnen, Arbeiter, Angestellte, Azubis, Beschäftigte aller Behörden und Institutionen, Erwerbslose ihren eigenen Tag, den ersten Mai nur als einen zusätzlichen freien Tag betrachten– dann passt das heut´ weniger denn je! Die Arbeiterklasse tritt politisch bei weitem nicht so in Erscheinung, wie es angemessen wäre. Tagaus tagein protestieren wir zwar gegen all die Missstände, die unseren Alltag verunstalten: Niedrige Löhne, Arbeitshetze, Sozialabbau, Arbeitsplatzklau. Die Chefs und Chefinnen des Kapitals gönnen uns ja noch nicht mal den viel zu niedrigen Mindestlohn von 8,50 Euro! 10 Euro wären längst angebracht! Aber überall da, wo es um Macht geht, in Parlamenten, Gremien, Medien, da spürt man die Arbeiterklasse noch viel zu wenig, wenn sie nicht gerade, wie jüngst in den starken Warnstreiks im öffentlichen Dienst, ihre zunehmende Wut und Kampfbereitschaft zeigt.

2014 ist es besonders wichtig, das zu ändern. Der 1. Mai ist dafür der richtige Tag. Wir haben allen Grund dazu.

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Brücken bauen statt Festungsmauern…

 

Peter Schmidt: Montage "Festung Europa"

…das war das Motto, das einige Schülerinnen und Schüler für ihre Arbeitsgemeinschaft wählten. Ihr Ziel war es, den Bau und Ausbau von Schulen im südlichen Afrika zu fördern. Sie wählten dieses Motto bewusst in Anspielung an die reaktionäre Parole von der „Festung Europa“, die sich gegen eine angebliche Asylantenflut vor allem aus den unterentwickelt gehaltenen Ländern Afrikas und Asiens verteidigen muss.

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Koalitionsvertrag: Phrasen verdecken Stärkung des Kapitals und Kriegspolitik

Große Worte und nichts dahinter – das ist das Motto der Großen Koalition aus CDU/CSU und SPD. Und das ist dann wohl auch das einzig Große an dieser Großen Koalition.

Im Koalitionsvertrag (Wortlaut unter: http://www.welt.de/politik/article122306476/Das-ist-der-Koalitionsvertrag-im-Wortlaut.html) stehen viele pompöse Phrasen, leere Versprechungen, doch was steckt für die Arbeiter und kleinen Angestellten, die Arbeitslosen, die Bauern, die Rentner, die Frauen, die Jugend, die Kulturschaffenden usw. dahinter?

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Grüße vom 28.Parteitag der KPD

Am 30. November 2013 führte die KPD, mit der wir seit rund eineinhalb Jahren im Klassenkampf zusammenarbeiten und Grundfragen der revolutionären und kommunistischen Bewegung in unserem Land diskutieren, ihren 28. Parteitag durch. Der Parteitag war geprägt von dem Eintreten für die Einheit aller revolutionären, fortschrittlichen Kräfte, die sich zum Marxismus-Leninismus bekennen. Zudem wurden die aktuellen Aufgaben im Klassenkampf und die Notwendigkeit einer breiten antifaschistisch-/antiimperialistisch-demokratischen Volksfront diskutiert. Der Parteitag schickte an uns Grüße, die wir veröffentlichen. Wir haben ebenfalls Grüße gesandt, die wir anfügen.

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CDU/CSU- und SPD-Regierung bringt Sozialabbau und Auslandseinsätze der Bundeswehr

Nach einer kurzen Schampause bei der SPD zur Beruhigung der Basis war sich die Führung sehr schnell einig: Wir „übernehmen Verantwortung“, wir sind „regierungsfähig“. So laufen derzeit die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD.

Mit den Mehrheitsverhältnissen im Parlament und dem Wahlergebnis hat das nichts oder wenig zu tun. Denn im Parlament gäbe es eine andere Mehrheit aus SPD, Grünen und Linken. Doch eine solche Koalition ist nach Äußerungen aus der SPD nicht „regierungsfähig“, weil die Linkspartei (noch) nicht bereit ist, Kriegseinsätze zu unterstützen.

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Stellungnahme zum Projekt der „Linken“ eine Tafel für die Opfer des Stalinismus anzubringen

Stellungnahme

zum des Beschluss Parteivorstands der Partei Die Linke, eine Gedenktafel  für das „Ehrende Gedenken an tausende deutsche Kommunistinnen und Kommunisten, Antifaschistinnen und Antifaschisten, die in der Sowjetunion zwischen den 1930er und 1950er Jahre willkürlich verfolgt, entrechtet, in Straflager deportiert, auf Jahrzehnte verbannt und ermordet wurden“ am Berliner Karl-Liebknecht Haus zu errichten.

 

Diese Erklärung ist offen für weitere Unterstützer.

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