Hier geblieben: Aktionen in Stuttgart zur Innenministerkonferenz

Alle gemeinsam gegen Deportationen!Zum Treffen der Innenminister in Stuttgart gab es am
Donnerstag, dem 23.5 und am Freitag, dem 24.5.05 eine Reihe von Aktionen von
Minderheiten aus dem Kosovo und Flüchtlingsunterstützern, die gegen die
geplanten Abschiebungen in den Kosovo protestierten. Tausende beteiligten sich
an den verschiedenen Aktivitäten. Von Abschiebung bedrohte Flüchtlinge aus vielen
anderen Ländern schlossen sich der Aktion an.

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1. Mai in München: „Kapitalismuskritik“ nur in Wort und Schrift

Korrespondenz: Zwischen 5.000 und 6.000 Menschen nahmen nach
Schätzungen des DGB an der Kundgebung in München auf dem Marienplatz teil.
Zuvor hatten etwa 4.000 Kolleginnen und Kollegen an der 1.Mai-Demo vom
Arbeitsamt zum Marienplatz teilgenommen. Die Demo wurde bestimmt von etwa 1.500
kämpferischen Kolleginnen und Kollegen von Infineon (Siemens),  die lautstark gegen die geplante Streichung
von bis zu 1.000 Stellen im Werk Neuperlach protestierten. Unsere Zeitung „Arbeit
Zukunft“ wurde von vielen Menschen bereitwillig entgegengenommen. 

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Volksbegehren für gesundheitsverträglichen Mobilfunk in Bayern kommt in Schwung

Wie wir berichteten, wurden am 4. April von der ÖDP
(Ökologisch Demokratische Partei), den freien Wählern und einigen
Bürgerinitiativen 34.000 Unterschriften eingereicht, um das Volksbegehren „Für
Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk“ (www.gesundheitsvorsorge-mobilfunk.de)
auf den Weg zu bringen. Ziel ist die Einführung einer Genehmigungspflicht für
Mobilfunk-Sendemasten und die gesetzliche Verankerung des Schutzes der
Gesundheit vor Mobilfunkstrahlung. Bislang können die Mobilfunksender bis zu
einer Bauhöhe von 10m ohne Baugenehmigung überall aufgestellt werden, z.B.
neben dem Kindergarten, auf Schulhäuser und auf das Dach des lieben Nachbarn,
der Dir kostenfrei intensiven Elektrosmog ins Schlafzimmer liefert und das rund
um die Uhr. Das bay. Innenministerium hat den Volksbegehrens-Antrag akzeptiert
und die 14-tägige Eintragungszeit auf 5. bis 18. Juli 2005 festgesetzt.

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Haben Menschen, die für das Selbstbestimmungsrecht der Kosovo-Albaner eintreten, keinen Platz unter den Freidenkern?

Bemerkungen zu
einer Freidenkerveranstaltung in Hamburg und zu ihren Folgen.

 Ende
November (26.11.2004) sprach der Bundesvorsitzende des Deutschen
Freidenkerverbands (DFV), Klaus Hartmann, im Hamburger Curio-Haus vor ca. 35
Anwesenden über die „Internationale Friedenspolitik der Freidenker“,
hauptsächlich zum Prozess gegen Slobodan Milosevic vor dem so genannten Haager
Kriegsverbrechertribunal. Das war nichts anderes als eine Veranstaltung zur
Verteidigung Slobodan Milosevics.

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