International

Trotz des Schneewetters und  schlechten Wetterbedingungen kamen am
vergangenen Samstag mehr als Hunderttausend Arbeiterinnen und
Angestellte zu der breitangelegten Kundgebung in Ankara. Die Kundgebung
wurde mit der Forderung durchgeführt, dass die türkische Regierung das
neue Gesetz   „Grundrecht für die Verwaltungsführung“
zurückziehen soll.

Die Kommunistische Arbeiterpartei Tunesiens (PCOT) hat eine Versammlung
mit Hamma Hamami, dem Wortführer der Partei, organisiert, zu welchem
sie besonders die Kräfte der Opposition gegen Ben Ali eingeladen hatte.
Diese Versammlung hat es den verschiedenen anwesenden Kräften erlaubt,
ihre Analyse der Lage und ihre Haltung zu den Präsidentschaftswahlen im
November 2004 darzustellen.

Hühner werden in Säcke gesteckt und in Gruben geworfen oder einfach
zertreten. Wer diese Bilder gesehen hat, wird sie so schnell nicht
vergessen können. So sieht die Vernichtung von, bisher über 80
Millionen Sück, infiziertem Geflügel in der asiatischen Region aus.
Infiziert mit der Vogelgrippe, einem lebensgefährlichem Virus, dem
nicht nur ungezählte Vögel zum Opfer fielen, sondern auch Katzen,
Leoparden und weit über 20 Menschen.

In der Nr. 1/04 von „Arbeit Zukunft“ hatten wir im
Artikel „So kann es nicht weitergehen!“ eine Umfrage des Handelsblattes vom
2.1.04 unter 1000 europäischen Managern zitiert. Die Manager hatten allen
Industrieländern Schulnoten gegeben. Dabei schnitt Deutschland mit Note 3,4 am
schlechtesten und China am besten ab.

Wir schrieben dazu:

„Bemerkenswerterweise kam China bei dieser Umfrage
unter Managern auf Platz 1. In China sind nach Meinung der befragten Manager
die „Standortbedingungen“ ideal. Dort fühlt sich die Wirtschaft wohl!

Ja, so haben sie es gern: Rechtlose Menschen, kein
hinderlicher Arbeitsschutz, Millionen arbeitslose Wanderarbeiter, die für eine
Schüssel Reis schuften bis zum Umfallen, keine lästigen Umweltschutz-Auflagen,
unumschränkter Herrscher im Betrieb sein.“

Nach der Gefangennahme Saddam Husseins
am 13.12. in einem Erdloch auf einem Bauernhof südlich von Tikrit
triumphierten die USA und ihr irakischer „Regierungsrat“. Dies sei ein
„bedeutender Erfolg“ bei der „Stabilisierung“ und „Befriedung“ des Irak.

Der Bush-Besuch im Irak am Donnerstag, dem 27.11. warf ein Schlaglicht auf die Situation im Irak

Erklärung der europäischen ML-Parteien und Organisationen zum europäischen Sozialforum in Paris.

56% haben in Schweden in einer Volksabstimmung gegen die Einführung
des Euro gestimmt. Prima!

Nachdem das UN-Protektorat Kosovo in den bürgerlichen Medien in den
letzten Monaten kaum noch Erwähnung fand, mehren sich jetzt wieder die
Berichte. Vordergründig ging es bei den Berichten um die Ablösung des
UN-Gouverneurs Michael Steiner durch den konservativen finnischen
Politiker Harri Holkeri. Doch neben dem Personalgeplänkel um den
Verwaltungsposten kommen die bürgerlichen Medien nicht um eine aktuelle
Situationseinschätzung herum. Fast einhellig kommen große Tages- und
Wochenzeitungen wie der Spiegel und die SZ darüber überein, dass die
Befriedung noch in weiter Ferne liegt.