Drohende Abschiebung von Austine Solution Josiah aus der LEA Ellwangen:

Proteste zeigen Wirkung!
Nächtliche Mahnwache vor LEA Ellwangen

Bisher gibt es bisher keine neue Abschiebung aus der Landeserstaufnahmestell (LEA) Ellwangen gegen Geflüchtete aus Afrika! Der Freundeskreis Alassa Mfouapon organisiert friedlichen Widerstand gegen weitere Abschiebungen, aktuell gegen die geplante Abschiebung von Austine Solution Josiah! Der Freundeskries trat zunächst hauptsächlich für die sofortige Rückführung von Alassa Mfuapon ein. weiter…

Brasilien: Die Mehrheit der Wähler hat nicht für den faschistischen Millionär gestimmt

Übersetzung aus „La Forge“, Zeitung der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF), Nov. 2018

Wie unsere Überschrift so lautet der lange Artikel des Chefredakteurs Luis Falcoa der Zeitung „A VERDADE“, des Zentralkomitees der Revolutionären Kommunistischen Partei (PCR), von dem wir lange Auszüge wiedergeben. Die PCR hat im zweiten Wahlgang dazu aufgerufen, durch die Wahl Haddads den Faschisten Bolsonaro zu blockieren.

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Burkina Faso: Das 4. Jahr des Aufstands

Übersetzung aus „La Forge“, Zeitung der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF), Nov. 2018

Vor 4 Jahren, am 30. und 31. Oktober, beendete ein Volksaufstand die 27-jährige autokratische Herrschaft von Blaise Campaoré und seiner Partei CDP. Der französische Imperialismus tat alles, um einen Gegenaufstand zu organisieren, indem er die Parteien der bürgerlichen Opposition und bestimmte Organisationen der Zivilgesellschaft … dazu brachte, die Macht in die Hände von Hochgestellten zurück zu legen; aber die Errungenschaften des Volksaufstandes waren genügend gefestigt, um ihnen nur eine schwache und kurzlebige Herrschaft, eine „Übergangs“zeit, zu gönnen. Einige Monate später, im September 2015, hat die Volksbewegung auch den erneuten Versuch eines Staatsstreichs, der von der Ex-Präsidialgarde des ehemaligen Generalstabschefs von Blaise Compaoré angezettelt worden war, scheitern lassen.

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Frankfurt, 10. November 2018: Zukunftsveranstaltung zum 100. Jahrestag der Novemberrevolution in kämpferischer Stimmung

Insgesamt 14 vorbereitende Vortragsveranstaltungen hatte es gegeben, an denen über 200 Freund/innen, Kolleg/innen und Genoss/innen teilnahmen. Auf diesen Veranstaltungen, die an vielen Orten in Deutschland stattfanden, hatten wir in einer Beamer-Präsentation die Geschichte der Novemberrevolution dargestellt und ihre aktuelle Bedeutung, vor allem für den notwendigen Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei in unserem Land, herausgearbeitet. Als Abschluss und Höhepunkt fand am 10. November im Saalbau Gallus in Frankfurt eine Veranstaltung mit rund 70 Teilnehmer/innen aus ganz Deutschland statt.

Am Ende sind Links zur Begrüßung, zu den Grußbotschaften der Internationalen Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen (IKMLPO), der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF), der Kommunistischen Partei Spanien/ Marxisten-Leninisten (PCE/ml) sowie zur Rede.

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Kündigung des INF-Vertrages: Gefährliches Spiel mit dem Feuer

Blick auf die Versammlung der ca. 500.000 Menschen am 10. Juni 1982 in der Bonner Rheinaue. Gemeinfrei, wikimedia

US-Präsident Trump hat angekündigt, den 1987 geschlossenen INF-Vertrag (Mittelstreckenraketen, Marschflugkörper) zu kündigen. Damals wurde eine flächendeckende Aufrüstung Mitteleuropas mit Mittelstreckenraketen wie „Pershing II“ und „Cruise Missiles“ durch millionenfachen Protest in vielen Ländern, besonders in Westdeutschland zunächst nicht verhindert, aber 1987 deren Verschrottung vereinbart. Das war ein später Sieg der Friedensbewegung gegen die Kriegslogik des Kalten Krieges.

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Italien: Populistische Demagogie und Diktat der EU

Übersetzung aus „La Forge“, Zeitung der PCOF, Oktober 2018

Ende September, am Ende der Nachverhandlungen in der Koalition der 5-Sterne mit der Lega Nord, hat die italienische Regierung ihren Haushaltsentwurf für 2019 bekannt gemacht. Die Mitglieder der 5-Sterne-Bewegung (M5S) haben daraufhin von der Presse so bezeichnete „Freudentänze in den Straßen Roms“ aufgeführt und einen „Haushalt für das Volk“ begrüßt.

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Kommentar: Der brutale Mord an Kashoggi und die bluttriefende Diplomatie

Das Königreich Saudi-Arabien hat schon viele Morde begangen. Menschen werden mit dem Schwert hingerichtet, weil sie etwas gegen die saudische Herrscherfamilie gesagt oder Freiheit gefordert haben. Aber auch geringfügigere Vergehen können in Saudi-Arabien zur gesetzlichen Ermordung führen.

Bisher hat das weder die deutsche noch die amerikanische noch andere Regierungen davon abgehalten, diesem Land für zig Milliarden Rüstungsgüter zu liefern. Obwohl die GroKo in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart hatte, keine Waffen an Länder zu liefern, die am Krieg im Jemen teilnehmen, genehmigte die CDU/CSU/SPD-Regierung rasch eine Waffenlieferung an Saudi-Arabien. Die Begründung: Es habe einen Vorvertrag gegeben. Eine billige Ausrede! Deutschland ist nach den USA der zweitgrößte Waffenlieferant für das blutige Regime in Saudi-Arabien. Das bringt üppige Profite.

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Hambacher Forst, am 6. Oktober 2018: „Wahnsinn – das sind so viele!“

Reportage

Wahnsinn – das sind so viele!“ –  so ein junger Mann am Handy zu einem Bekannten, der leider nicht mitkommen konnte, kurz nachdem wir endlich mit unserem Bus rund drei Kilometer vor dem „Hambi“ angekommen waren – vor uns schon eine endlose Kette geparkter Busse – es sollen mehr als 140 gewesen sein. Noch am Vortag hatte ich den größten positiven Schock seit vielen Jahren erlebt – doch der Reihe nach… weiter…