International

Zu den machtvollen Protestbewegungen im Irak und im Libanon

Es ist zu früh, von einem „arabischen Herbst“ analog dem vergangenen „arabischen Frühling“ zu sprechen, wie er gewissermaßen von der revolutionären Bewegung 2010 in Tunesien ausgegangen ist, aber es gibt unleugbar tiefgreifende Bewegungen, die sich vom Mittleren Osten zum Maghreb, vom Sudan nach Ägypten, vom Irak nach Libanon, nicht zu vergessen Algerien, wo die Bewegung politisch sicher am reifsten ist, erstrecken. Wenn auch die Triebfeder allgemein die sozialen Forderungen sind, wenn diese Bewegungen auch breite Schichten der unteren Volksschichten mitreißen, wenn auch die Anklage der Korruption der „Regierenden“ überall laut wird, so sind doch die Interessen und Ziele der armen Schichten, die im Elend leben und den „mittleren“ Schichten, die auch von der wirtschaftlichen Krise betroffen sind, aber danach streben, den vorhergehenden Zustand wieder zu erreichen, wo es ihnen „gut ging“, nicht die gleichen. weiter…

Widerstand ist angesagt – Deutschland nie wieder aggressive Militärmacht!

Zur Münchener Grundsatzrede von Kramp-Karrenbauer (Updated!)

Es passt so schön zum 9. November, zum verlogenen Einheitsschmalz in Berlin! Die Bundesverteidigungsministerin will Muskeln aufbauen, damit Deutschland endlich International mitspielen kann.

Grimmig! AKK in der Bundeswehr-Uni München

Wer meint, sich immer noch darüber aufregen zu sollen, was für unabgesprochene „Alleingänge“ sich Kriegsministerin Annegret Kramp-Knarrenbauer (AKK) „leistet“, sollte damit aufhören. weiter…

Burkina Faso: Erneut gezielte Morde an Aktivisten – Der Lauf der Revolution ist nicht zu stoppen!


Die derzeitig herrschenden Politiker Burkina Fasos, die in der Mehrheit alle ihre Sporen unter Campaoré (1) verdient haben, haben ihre alten Gewohnheiten nicht aufgegeben: „von der Regierung nicht vorgesehene Betätigungen“,…

Der Mord am 31. Mai in der Provinz Yagha (Sahel) an Cisse Fahadou und Balma Hama, zwei Funktionäre der ODJ (Demokratische Jugendorganisation) markiert so gesehen einen „wichtigen Wendepunkt“ nach Meinung der PCRV (Revolutionäre Kommunistische Partei Voltas). weiter…

Zum Gerichtsurteil gegen die Führer der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung


Erklärung der Kommunistischen Partei Spaniens – Marxisten-Leninisten (PCE – ML)

Die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs, der die Führer der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung zu langen Haftstrafen verurteilte, widerspiegelt das repressive Wesen des monarchistischen Regimes. Wenn der Präsident der jetzigen Regierung darauf beharrt, die Ansicht zu verbreiten, dass Spanien ein Beispiel von Recht und Ordnung sei, in dem Gleichheit vor Recht gehe und die Unabhängigkeit der Justiz herrsche, so ist es in Wahrheit so, dass der Urteilsspruch des Obersten Gerichtshofs eindeutig politisch ist. Die rechtlichen Argumente sind nur der Versuch, eine offensichtliche Tatsache zu verschleiern: Was verurteilt und unterdrückt wird, ist die Ausübung eines demokratischen Rechts, des Rechts auf Selbstbestimmung, das in zahlreichen Dokumenten der Vereinten Nationen enthalten ist. weiter…

Protest- und Solidaritätsdemonstration in Magdeburg gegen türkische Aggression gegen Nordsyrien


Rund 400 protestierten in Magdeburg gegen die Aggression der Türkei gegen Nordsyrien

Es war eine der lautesten und kämpferischsten Demonstrationen in Magdeburg. Etwa 400 Teilnehmer – überwiegend Kurden – aber auch Deutsche kamen und bekundeten ihre Solidarität mit den Kurden die erneut Opfer des NATO-Mitgliedes Türkei sind. weiter…

Schluss mit der türkischen Aggression gegen Nordsyrien!

Mit den Einmarsch türkischer Truppen in Nordsyrien (Rojava) hat das Erdogan-Regime erneut sein wahres Gesicht gezeigt. So wie es im Inneren jede demokratische Regung brutal unterdrückt, macht es das auch nach außen. Angeblich will Erdogan Flüchtlinge in einer „Sicherheitszone“ unterbringen. Aber Hunderttausende sind nun auf der Flucht. Hunderte wurden vom türkischen Militär ermordet. Reaktionäre islamistische Verbände, die gemeinsam mit der türkischen Armee einmarschiert sind, haben grausame Folter angewendet und Morde verübt.

Mit Flugblatt nordsyrien
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Erfolgreicher Aufstand in Ecuador


In vorderster Front standen oft die Frauen

Mit einem „Sparpaket“ wollte der ecuadorianische Präsident Moreno den Indigenen, den Bauern, den Arbeiter/innen und den untersten Schichten des Volkes 1,4 Mrd. US-Dollar wegnehmen. Unter anderem explodierte dadurch der Dieselpreis um 120%. Das wäre der Ruin für viele Bauern, die sowieso schon oftmals am Existenzminimum oder darunter lebten. Den Beschäftigten beim Staat kürzte er die Gehälter um 20%. Zusätzlich mussten sie ein Tagesgehalt monatlich an die Staatskasse abführen. Diesen ungeheuren Sozialraub wollte er begehen, um dafür einen Kredit des IWF von 4 Mrd. Dollar zu erhalten, der solche Sozialkürzungen zur Bedingung für die Kreditvergabe gemacht hatte. weiter…