Niederländer weisen das Assoziierungsabkommen EU-Ukraine zurück! Jetzt ganz weg damit!

Ein wichtiger Erfolg! EU-Kommissionschef Jean Claude Juncker ließ verlauten, er sei traurig über das Ergebnis der Volksabstimmung in den Niederlanden über das Assoziierungsabkommens zwischen der EU und der Ukraine. 62 % stimmten in einem von Bürgerinitiativen erzwungenen Referendum gegen die Ratifizierung des EU-Ukraine-Assoziierungsabkommens, nur 38% dafür. Das Referendum hat zudem die Marke von 30% Wahlbeteiligung für seine Gültigkeit geschafft.

An die Vertreter der Mitgliedsorganisationen der „Front de Gauche“ (Organisation „Ensemble“, KPF, Linkspartei, Partei „Republik und Sozialismus“)

Symbol der PCOF

Stellungnahme der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF)

Es war in der Koordination oft davon die Rede, eine Bilanz der „Front de Gauche“ (FdG) zu ziehen und noch kürzlich wurde die Frage gestellt, jedem Mitglied der FdG die Möglichkeit zu geben, seine eigene Bilanz, seine Beurteilung der Lage und seine politischen Vorschläge darzustellen.
Unsere Partei hat kürzlich ihren 8. Parteitag abgehalten und in diesem Rahmen haben wir die Bilanz diskutiert…

Für ein Nein zur EU!

Die EU wankt in einer dramatischen Krise! Einerseits die brutalen Kriege – geführt von EU-Mächten, auch von Deutschland, und der NATO – , andererseits die Ausplünderung, ja Verwüstung vieler Länder – von der EU mit betrieben und von Vasallenregimen abgesichert – all das schlägt nun in die EU zurück. Millionen Menschen ergreifen die Flucht, ein Teil sucht sein Heil in Europa. Diese selbstverursachte Katastrophe spaltet die EU. Ein gemeinsames Vorgehen ist nicht in Sicht!