Presseerklärung der türkischen Tageszeitung

Der Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hatte die Tageszeitung
„Günlük Evrensel“ wegen einer Karikatur des Karikaturisten Sefer Selvi,
die am 5. April 2004 erschienen war, um 10 Milliarden Türk. Lira
„Schmerzensgeld“ verklagt. Beim Amtsgericht in Ankara wurde unter
Vorsitz vom Richter Bülent Cinar verhandelt und die Zeitung zu einer
Geldstrafe von 10 Milliarden Lira verurteilt. Der Betrag soll auch noch
ab dem Erscheinungsdatum der Karikatur mit dem höchsten Zinssatz der
Banken verzinst werden.

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Kommunique der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs über die Resultate des Referendums in Venezuela

In Venezuela haben die verschiedenen Kräfte der
Opposition ein Referendum zur Absetzung des Präsidenten H. Chavez gefordert,
der seit seiner Wahl alle Volksbefragungen gewonnen hat. Sie sind gescheitert.
Sie schreien Betrug, obwohl sie vielfältige Garantien der Transparenz erhalten
haben wie etwa die Anwesenheit ausländischer, insbesondere nordamerikanischer
Beobachter, die dem Regime H. Chavez wenig zugetan sind. Sie konnten ihre gegen
Chavez gerichtete Kampagne mit Unterstützung der privaten Presse, die für den
Sturz der Regierung arbeitet, entwickeln.

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Kommuniqué wegen der Ermordung von Habib Dodo, Elfenbeinküste

Dienstag, den 20. Juli, begab
sich eine Delegation (*) zur Botschaft der Elfenbeinküste in Paris, um einen
„offenen Brief an Herrn Laurent Gabgbo zu übergeben, Präsident der
Republik Elfenbeinküste“, einen Brief, der die Verantwortlichen des
Attentates auf Habib Dodo anklagt, Generalsekretär der kommunistischen Jugend
der Elfenbeinküste. Als es sich als unmöglich herausstellte, den Brief
persönlich dem Botschafter zu übergeben, wurde der Brief dem Verantwortlichen
des Sekretariats ausgehändigt.

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Dringender Aufruf: Stopp der Repression und den Morden an der Elfenbeinküste

Bei einem Überfall auf die Wohnung des Generalsekretärs der
Revolutionären Kommunistischen Partei der Elfenbeinküste (PCRCI),
Ekissi Achy, wurde diese verwüstet und der Generalsekretär der
Kommunistischen Jugend der Elfenbeinküste (JCOCI), Abib Dodo, entführt.
2 Tage später wurde er ermordet aufgefunden. Wir dokumentieren den
Aufuruf und bitten um Verbreitung. Solidaritätserklärungen bitte an
webmaster@arbeit-zukunft.de

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US-Terror gegen Zivilbevölkerung im Irak

Jimmy Massey, ein Schwächling? Der US-Soldat Jimmy Massey
ist ehemaliger Unteroffizier und war während des US-Einmarsches und in den
ersten Monaten danach im Irak stationiert. Gegenüber der britischen Zeitung
„The Independent on Sunday“ berichtete er über zahlreiche
Grausamkeiten, die die US-Truppen im Irak begangen haben.

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