Zur Diskussion gestellt: Erklärung der DİDF zur aktuellen “Integrationsdiskussion”: Für eine gemeinsame Zukunft!

Nach dem
brutalen Mord an dem niederländischen Filmemacher Van Gogh hat sich die  Diskussion über die “Islamischen Einwanderer”
in eine hysterische Hetzkampagne gesteigert. Wie viele andere, die mit gesundem
Menschenverstand ausgestattet sind und versuchen, in Worten und Taten für ein
“gemeinsames Miteinander” von Deutschen und Zugewanderten einzutreten, fragen
wir uns was mit dieser Kampagne erreicht werden soll.

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Presseerklärung: 20.11.04 Arnstadt: Die Kapitulation der Anständigen -Nazis skandieren „Sieg und Heil“, Gegendemonstranten werden in Handfesseln genommen

Die Verantwortlichen in
Kommunalpolitik und Polizei in Arnstadt haben aus der neuen Offensive der
Rechtsextremen nichts gelernt. Dieses Resümee zieht die
Landesarbeitsgemeinschaft Antirassismus/Antifaschismus nach den Vorfällen am
vergangenen Samstag in Arnstadt. Die rechtsextreme Szene hatte eine Kundgebung
gegen Hartz IV angemeldet.

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EU-verfassung Nein! Ein tiefer Blick in die EU-verfassung! Volksabstimmung!

„Arbeit-Zukunft“
hat sich stets gegen die neue Eu-Verfassung gewandt. Wir haben uns für eine volksabstimmung
über dieses projekt ausgesprochen. So sieht dies auch die mehrheit der
bundesdeutschen bürger. Mittlerweile fordern bereits bürgerliche politiker die
volksabstimmung, voran Edmund Stoiber. Das offizielle Berlin hält sich noch
zurück. Immer noch tragen leute wie Joschka Fischer, die in ihren
wahlprogrammen noch vollmundig für das plebiszit eintreten, nach wie vor ihre
bedenken vor.

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Europa-Wahl – die Mehrheit geht nicht zur Wahl

Rund
57% der Wahlberechtigten in Deutschland nahmen nicht an der Europa-Wahl
teil. Das ist eine – wenn auch oftmals nicht bewußte – Widerspiegelung
der Bedeutungslosigkeit des Europa-Parlaments. Die Menschen spüren,
dass dieses Parlament nichts zu sagen hat, dass seine Befugnisse noch
weit unter denen normaler bürgerlicher Parlamente liegen. Und sie
spüren, dass sie in diesem Europa der Monopole nichts zu sagen haben.
Wir sehen uns daher in unserem Aufruf zum Boykott der Europa-Wahl
bestätigt.

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