Korrespondenz: Kampf gegen Mobilfunk-Sender – mit 2 Kommentaren

In „Arbeit Zukunft“ ist meines Wissens bis jetzt noch nie über den
Kampf  vieler Menschen gegen das immer zahlreichere Errichten von
Mobilfunk-Sendern berichtet worden. Allein die Tatsache, dass sich so
viele Menschen gegen das Ausbreiten dieser Technologie in Initiativen
und Aktionen zur Wehr setzen, ist für uns Kommunisten Grund genug, sich
mit dieser Problematik auseinanderzusetzen.

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Abwanderung und Geburtenrückgang in Mecklenburg-Vorpommern: Experten unter sich

Die Tatsachen sind klar und hart: Mecklenburg-Vorpommern ist ein
Bundesland mit extrem hoher Abwanderung vor allem der Jugend.
Dementsprechend steigt der Anteil der Älteren ständig und die Zahl der
Geburten ist extrem rückläufig. Allein 2002 verließen 16,3% der Frauen
zwischen 20 und 25 Jahren das Land. Eine ganze Generation haut aus
Elend und Arbeitslosigkeit ab und sucht sich woanders eine Chance.

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Weg mit dieser Verfassung! Das Volk muss Nein sagen können!

Warum die Bundesregierung keine Volksabstimmung über die EU-Verfassung will

Joschka Fischer ließ sich am 28.02.2004 in den Medien zitieren, er
wolle keine Volksabstimmung über die EU-Verfassung. So etwas liege
nicht in der deutschen Tradition.

Man sieht, er weiß Bescheid. Aber mit der Tradition stimmt es so nicht.
Mittlerweile gibt es in Deutschland eine starke Bewegung für direkte
Demokratie, die schon in etlichen Bundesländern das Recht auf
Volksentscheide erkämpft und solche auch erfolgreich durchgeführt hat.

Und: war da nicht noch was, Herr Fischer? In Ihrem Wahlprogramm? Recht auf Volksentscheid auf Bundesebene?

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Nein zu den Kriegen der Großmächte! Keine NATO-“Sicherheitskonferenz“ in München!

1,7 Mrd. Euro werden mittlerweile im Jahr für Auslandseinsätze der Bundeswehr ausgegeben!

Bundeswehreinsätze gibt es in Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Albanien, Mazedonien, Djibuti, Kuwait, Kenia, Afghanistan, Georgien.

Bundeskanzler Gerhard Schröder, SPD, dazu: „Zunächst musste die frühere
Tabuisierung des Militärischen aufgehoben werden, was wir zu
verantworten hatten und was für jeden von uns schwer genug war.“

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