Unter diesem Motto findet am 18.09.2010 am Berliner Hauptbahnhof um 13 Uhr eine Großdemonstration gegen Atomkraft statt. Vorgesehen ist eine Umzingelung des Regierungsviertels.
Berlin
Untersuchungskommission der IG Metall: 3 Ausschlüsse und 15 Rügen für Kolleg/innen von der „Alternative“ bei Daimler in Berlin-Marienfelde
Die Untersuchungskommission zur Feststellung gewerkschaftsschädigenden Verhaltens unter dem Vorsitzenden Gerd Schulz und den Beisitzern der Antragsteller Detlef Fendt (DKP) und Michael Rahmel sowie den Beisitzern für die Angeschuldigten Hilmi-Kaya Turan und Peter Vollmer hat heute (25.6.2010) folgende Empfehlung mit 3 gegen 2 Stimmen beschlossen: Mustafa Efe, Martin Franke und Fehmiye Utku sollen aus der IG Metall ausgeschlossen werden, die anderen 15 KollegInnen sollen eine Rüge erhalten.
12. Juni 2010: Demonstrationen „Wir zahlen nicht für Eure Krise!“ in Berlin und Stuttgart
Am 12. Juni finden in Berlin und Stuttgart zwei zentrale Demonstrationen gegen die Abwälzung der Lasten der Krise auf die Arbeiterklasse und das Volk statt. Wir unterstützen diese Aktionen und rufen dazu auf.
Berlin, 12 Uhr, Alexanderplatz
Stuttgart, 10 Uhr Kundgebung, Lautenschlagerstraße (am Hauptbahnhof), 11 Uhr Demonstration durch die Innenstadt, 12:30 Kundgebung, Schlossplatz
Berlin: Linkspartei auf Privatisierungskurs
Da reibt man sich verwundert die Augen: Die gleiche Partei, die permanent Privatisierung öffentlichen Eigentums, Börsenspekulation, den so genannten Neoliberalismus und die Folgen der Globalisierung in harten Worten anprangert, macht sich in Berlin für den Börsengang der ehemaligen städtischen Wohnungsgesellschaft GSW stark, nachdem sie diese bereits 2004 an die berühmt-berüchtigten Finanzgruppen Cerberus und Goldman-Sachs verkauft hat.
1. Mai Berlin: DGB diskriminiert linke Gruppen
Protest gegen Ausgrenzungsversuche
In Berlin hat der DGB linken Organisationen die Teilnahme an der Maidemontration untersagt. Direkt betrifft es die SAV, DKP, MLPD und Montagsdemo sowie türkische und kurdische Gruppen. Untersagt wurden auch Transparente, Lautsprecheranlagen, Stände, usw.
Solidarität mit den von Ausschluß bedrohte Kollegen/innen des Mercedes-Benz-Werkes in Berlin
Für demokratische und durchsetzungsfähige Gewerkschaften Gegen Ausgrenzung und Ausschlüsse aus der IG Metall
„Der Ortsvorstand der IG Metall Verwaltungsstelle Berlin hat auf Antrag ein Untersuchungsverfahren nach § 10 der IG Metallsatzung zur Feststellung von gewerkschaftsschädigendem Verhalten gegen die IG Metallmitglieder der anderen Listen Alternative und Faire Basis eingeleitet.“
Berlin: Hartz IV-Bezieher auf dem Niveau des Hundedrecks angekommen?
Pressemeldung Erwerbslosen Forum Deutschland vom 05.04.2010
Hartz-IV-Bezieher sollen nach Vorstellungen der Grünen-Politikerin Claudia Hämmerling als Kontrolleure gegen den Hundekot in Berlin eingesetzt werden. Arbeitslose könnten so in der Hauptstadt der Hundehaufen eine neue Beschäftigung bekommen.
Berlin: Veranstaltungstipp KUNDEN, KLÜNGEL & PROFITE
Lokale Sicherheitskonzepte und die Rolle von Beschäftigungsträgern beim Geschäft mit der Arbeitslosigkeit in den Quartieren
Liebknecht-Luxemburg-Ehrung Berlin: Trotz Schnee und Eiskälte kamen Zehntausende
Bitterkalt war es am 10. Januar 2010 in Berlin. Fast ununterbrochen fiel Schnee. Trotzdem kamen Zehntausende zur Gedenkstätte der Sozialisten, um der im Auftrag der SPD ermordeten Kommunisten, Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, zu gedenken. Schon früh am Morgen eilten die ersten mit roten Nelken in der Hand zu der Gedenkstätte.
Freiheit statt Angst 2009 – Demonstration am 12. September, 15 Uhr, Potsdamer Platz, Berlin
Bürgerrechtlerinnen und Bürgerrechtler rufen bundesweit zur Teilnahme an einer Demonstration gegen die ausufernde Überwachung durch Wirtschaft und Staat auf. Am Samstag, den 12. September 2009 werden wir unter dem Motto „Freiheit statt Angst – Stoppt den Überwachungswahn!“ auf die Straße gehen. Treffpunkt ist um 15.00 Uhr am Potsdamer Platz in Berlin. Mehr