11. Februar 2015: Proteste nicht nur in Bochum und Dortmund gegen den Krieg gegen das kurdische Volk

11.2.16, Bochum: Proteste gegen die Angriffe auf das kurdische Volk

Kurdische und türkische Organisationen hatten für den Nachmittag in Bochum zu einer Protestdemonstration gegen den auch von der deutschen Regierung unterstützten Krieg gegen das kurdische Volk in der Türkei, in Syrien und im Irak aufgerufen. In Bochum unterstützten die MLPD und auch AZ die Demonstration – nach unseren Schätzungen nahmen etwa 500 Menschen teil.

Stuttgart, 16.1.16: Rund 7.000 gegen Rassismus

Stuttgart, 16.1.16: Kapitalismus führt zu Rassismus!

Eindrucksvoll war die Kundgebung, die am 16.1.16 auf dem Schlossplatz in Stuttgart stattfand. Ein breites Bündnis unterschiedlicher, meist bürgerlicher Organisationen hatte unter dem Motto „halt zusammen“ aufgerufen. Erstaunlich gut war auch die Beteiligung von Gewerkschaftern und aus den Betrieben. Genossen unserer Organisation waren auch dabei und verteilten massiv unser aktuelles Flugblatt „In was für einem Deutschland willst Du leben?“.

Berlin: Ein Hoch auf unsere tapfere Polizei

Wie wurde doch die hochverehrte Polizei nach den Ereignissen in der Silvesternacht in Köln gescholten. Sie habe untätig zugeschaut, wie hunderte Frauen sexuell belästigt und hunderte Menschen ihrer Geldbörse, ihres Handys etc. beraubt wurden. Keiner hatte Verständnis für diese arme Polizei, die mit über 200 bewaffneten Kräften zuerst einmal schauen musste, dass diesen Ordnungshütern und Stützen unseres Staates selbst kein Härchen gekrümmt wurde. „Eigensicherung“ nennt man das in der Fachsprache der Polizei. Auch wir haben uns bedauerlicherweise in dieses Heer staatszersetzender Kritiker eingereiht, wie wir reumütig bekennen müssen.

Luxemburg-Konferenz und Großdemonstration in Berlin: 2016 gemeinsam gegen den imperialistischen Krieg!

Auch in diesem Jahr demonstrierten am 2. Januarsonntag wieder tausende Menschen in Gedenken an die ermordeten Revolutionäre Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht zur Gedenkstätte der Sozialisten in Berlin. Die Berliner Zeitung schrieb am 10.1., dies sei die „weltweit noch immer größte politische Demonstration“. Inhaltlich war die Demonstration durchaus stark auf die aktuelle Lage ausgerichtet: Viele riefen Parolen oder zeigten Transparente gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr in Syrien und den deutschen Imperialismus im Allgemeinen.

Ring frei zur nächsten Runde im Envio/PCB-Skandal in Dortmund

Seit Beginn des Prozesses im Mai 2012 sah es immer wieder so aus, als stünde ein für die Betroffenen unbefriedigendes Ende unmittelbar bevor. So war es auch diesmal: der Prozess sollte im Dezember zu Ende sein. Doch wieder einmal kam es anders: Er geht zumindest noch bis Ende April 2016 weiter. Kaum einer der PCB-Geschädigten, kaum jemand aus der Bürgerinitiative hat noch Hoffnung, dass es in einem der größten Umweltskandale Deutschlands zu einer Verurteilung der noch übriggebliebenen zwei (von ehemals vier) Angeklagten kommt. Hauptpunkte der Anklage sind Körperverletzung in 51 Fällen, Umweltschädigung und Verstöße gegen Auflagen der Bezirksregierung Arnsberg. Die beiden letztgenannten Punkte bildeten auch die Grundlage für die verfügte Schließung der Recycling-Firma im Jahr 2010 – sollten sie fallen, stufen wir den Hauptangeklagten und seine Anwälte moralisch so ein, dass sie eine Schadensersatzklage für die „Rückerstattung“ entgangener Profite erheben könnten.

Pressemitteilung: Wirtschaftsschule in Bamberg lädt Bundeswehr erneut ein

Bamberg: Aktion gegen Bundeswehr an Schulen

Die Bundeswehr wird am 28. Januar 2016 wieder beim Berufswahlseminar der Graf-Stauffenberg-Wirtschaftsschule Bamberg Minderjährige für den Soldatenberuf werben. Im letzten Jahr hatte das dazu geführt, dass einem bundeswehr-kritischen Schüler wegen seiner „zweifelhaft linksorientierten Gesinnung“ ein verschärfter Verweis ausgestellt wurde. Erst nach diversen Medienberichten zwang die Stadt schließlich den Direktor, den Verweis zurückzunehmen.

Hamburg: Nein zu Olympia! Ein Sieg des Volkes!

Am 30. November durften die Hamburger darüber abstimmen, ob die Stadt sich weiter um die Ausrichtung der Olympischen Spiele 2024 bewerben soll.
Diesem Datum ging eine Monate dauernde Kampagne der Stadt, der Handelskammer und verschiedener Wirtschaftsverbände voraus. Dieser Medienrummel bewirkte, dass viele Hamburger sich über das Für und Wider informierten.