CSU: Bayern hat wieder einen Märchenkönig

Korrespondenz: Es sieht nicht gut aus für die CSU. In Umfragen liegt die CSU nur noch einen Prozentpunkt vor einem möglichen zukünftigen Bündnis aus SPD, Grünen und Freien Wählern, welches die CSU 2013 zu den Landtagswahlen herausfordern könnte. Schon bei den Landtagswahlen 2008 wurde die CSU mit 43,4 Prozent abgestraft und musste eine Koalition mit der FDP eingehen. Ob in der Bildungspolitik, Festhalten am dreigliedrigen Schulsystem, G8, oder in der Umweltpolitik, Flughafenausbau, weiterem Flächenausbau – die CSU kann der Bevölkerung die Ergebnisse ihrer reaktionären Politik immer weniger verschleiern, immer weniger mit populistischen Manövern von ihrer eigenen Verantwortung ablenken.

Antifa-Demo am Samstag, 18.02.2012 in Dresden: Wo sind die Gegner?

Anti-Nazi-Demonstration, Dresden, 18.1.2010

Geht man nach den „offiziellen“ bürgerlichen Medien, dann fand diese Demonstration gar nicht statt. Sie wurde geflissentlich regelrecht verschwiegen. Eigentlich verständlich, gab es doch nichts Skandalöses zu berichten über randalierende, steinewerfende und molotowcocktailisierende Linksradikalies! Und wenn ich nicht selber daran teilgenommen hätte, wüsst ich ebenfalls nichts von dieser sehr erfolgreichen und wirkungsvollen Demonstration.

Grünen-SPD-Landesregierung in Baden-Württemberg: Eine erschreckende Bilanz

Als vor rund einem Jahr die neue Landesregierung in Baden-Württemberg antrat, haben wir den Koalitionsvertrag ausführlich unter dem Titel „Koalitionsvertrag von Grünen und SPD in Baden-Württemberg: Für mehr Markt und Profit!“ analysiert (http://www.arbeit-zukunft.de/index.php?itemid=1688). In erschreckender Weise zeigt sich nun, dass immer mehr davon Realität wird.

Aktualisierung am 20.2.2012:

Dieser Artikel von „Arbeit Zukunft“ ist auf den Internetseiten der www.parkschuetzer.de verlinkt. Dort ein Leser einen Kommentar dazu eingestellt, den wir unten angehängt haben.

Berlin: Erfolgreiches Treffen zur Einheit der Marxisten-Leninisten

Am Rande der XVII. Internationalen Rosa-Luxemburg-Konferenz der Tageszeitung „junge Welt“ fanden sich am 14.1.12 Genossinnen und Genossen sechs verschiedener kommunistischer Gruppierungen zu einem informellen Treffen zusammen. Zu dem Treffen eingeladen hatten die Kommunistische Initiative Gera 2010 und die Organisation für den Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands/ Arbeit Zukunft.