Helmut Roewer – Rechts und ehemaliger Chef des Verfassungsschutzes in Thüringen

Im Zusammenhang mit den nun durch Zufall aufgedeckten faschistischen Morden des „Nationalsozialistischen Untergrundes“ (NSU) fällt immer wieder der Name des ehemaligen thüringischen Verfassungsschutzpräsidenten, Helmut Roewer. In den Medien wird Helmut Roewer gern verharmlosend als „exzentrisch“ charakterisiert. Verschwiegen wird, dass Roewer ein bekennender Rechter ist.

Thüringen: „Familienoffensive“ der CDU – Kürzungen im Kindergartenbereich

 Thüringen: Protest gegen Kürzungen bei Kitas                                                                                                             

Nach heftiger wochenlanger Debatte und massiven Protesten
beschloss die CDU mit ihrer Mehrheit im thüringischen Landtag unbeeindruckt das
Gesetz zur „Familienoffensive“ der CDU-Landesregierung. Auch während der Landtagssitzung
kam es zu Protesten. Gewerkschaften, Elternverbände, Behindertenorganisationen
und Parteien wie Linkspartei, Grüne hatten dazu aufgerufen.

21.-24. Juli in Erfurt: Sozialforum 2005 Deutschland

Erfurt, Demonstration beim Sozialforum 2005 am 23.7.05

Leider war das Wetter nicht auf der Seite der Organisatoren
des ersten Sozialforums in Deutschland, das vom 21. bis 24.7. in Erfurt
stattfand. Kälte und Regen führten dazu, dass deutlich weniger als die
erwarteten 5.000 Teilnehmer zusammen kamen. Trotzdem war das erste Sozialforum
mit zahllosen Veranstaltungen, Konferenzen, Aktionen und einer Demonstration am
Samstag eine gute Gelegenheit zum Austausch, zur Zusammenarbeit, zum Kennen
lernen von Initiativen und Bewegungen. Angesichts der Fülle der Aktivitäten
berichten wir nur in Ausschnitten.

Korrespondenz: Bürgerinitiative „Gegen Billiglohn – Für Gleichbehandlung“ agiert in Thüringen gegen Sozialabbau

Könnte man den Prophezeiungen der bürgerlichen Ideologen Glauben schenken, dann müsste das „Wirtschaftswunder Ost“ zuerst und vor allen Dingen in Thüringen stattfinden. Denn Thüringen hat die niedrigsten Einkommen in Deutschland. 35 % der Beschäftigten in Thüringen erhalten Armutslöhne, die 50 % unter dem bundesweiten Durchschnittsverdienst liegen. So wird z.B. das Lohnniveau Thüringer Facharbeiter durchschnittlich vom westdeutschen Hilfsarbeiter übertroffen.