Von Neues Leben – Yeni Hayat, Zeynep Arslan Am 13. April wurden die Kandidatenlisten durch den Obersten Wahlvorstand (YSK) der Türkei angenommen. Es treten insgesamt 26 Parteien für die Parlamentswahlen am 14. Mai an. Doch in was für einer Lage befindet sich das Land insgesamt? Während über 13 Millionen Menschen […]
Zur Diskussion
Magdeburg, 29.4.: Großdemo gegen Krieg und Regierung
Mehrere Tausend Protestteilnehmer kamen am 29. April nach Magdeburg (Nach Veranstalterangaben waren es 35.000) Das Motto lautete „Reformation 2“ in Anlehnung an die Thesen von Luther die an die Tür der Schlosskirche in Wittenberg (1517) angebracht wurden. Die Thesen wurden jetzt neu verfasst und endeten mit der Forderung „: Weg […]
Unsere Antwort auf Macrons Handstreich mit Artikel 49,3: noch entschlossener „Nein“ zur Rente mit 64!
Erklärung unserer französischen Bruderpartei PCOF (Parti Communiste des Ouvriers de France): Sie ruft auf zum Kampf dagegen, dass der französische Präsident Macron auf putsch-ähnliche Weise versucht, die verhasste Rentenreform am Parlament vorbei durchzusetzen.
Bankenkrise: Kapitalismus immer am Rande des Abgrundes
Als die ersten Nachrichten über die Zahlungsunfähigkeit der Silicon Valley Bank (SVB) kamen, traten Scharen von Politikern, „Finanzexperten“, „Währungshütern“ auf, um mitzuteilen, dass das ein absoluter Sonderfall sei. Auf die europäische Finanzwelt oder gar die deutschen Banken sei das nicht übertragbar. Finanzminister Lindner versicherte, in Deutschland sei alles gut. Als […]
Schön gerechnet – Tarifabschluss bei der Post bedeutet Reallohnminus!
Foto: Die Kolleg/innen waren kampfbereit und standen hinter ihrer Forderung! Verdi hatte bei 12 Monaten Laufzeit 15% mehr Lohn gefordert. 86% der Mitglieder hatten zur Durchsetzung dieser Forderung für Streik gestimmt. Doch kurz vor Streikbeginn einigten sich die Verdi-Führung und die Post-Manager auf einen Abschluss, der weit weg von dieser […]
Galeria: Kampf um jeden Arbeitsplatz – Chef Benko enteignen!
Berliner Galeria-Beschäftigte bei einem Protest letzten Dezember! (Foto ver.di) Nächster Schlag gegen die Kolleginnen und Kollegen bei Galeria – absolut nicht unerwartet! 52 der 129 verbliebenen Galeria-(Karstadt-Kaufhof)-Standorte will das Galeria-Management unverzüglich schließen.
Flüchtlings“drama“ in Italien – ein Drama der EU-Flüchtlingspolitik!
Es ist wirklich nicht nur ein „Drama“, sondern eine Katastrophe, die die Schiffbrüchigen in dem hölzernen Boot, das vor der Küste im Golf von Tarent in Süditalien in der stürmischen See an einem Felsen zerschellte, erlebt haben. Laut Stand 27. Februar ertranken 62 Menschen, darunter 14 Kinder. Ein Drama ist […]
24.2.23, Stuttgart: Aktionen gegen Ukraine-Krieg und Waffenlieferungen
Zum 1. Jahrestag des russischen Angriffs auf die Ukraine gab es in Stuttgart – leider – mehrere Aktionen gegen den imperialistischen Krieg, gegen Waffenlieferungen und eine deutsche Beteiligung. Es begann um 13 Uhr mit einer Aktion der „Internationalen Ärzt/innen für die Verhütung des Atomkrieges“ (IPPNW) unter dem Motto: „Stoppt das […]
Mit Worten die kapitalistische Realität beschönigen?
Dem Gegner darf man gar nichts schenken! Ob die Faschisten im 2. Weltkrieg nach einer verlorenen Panzerschlacht nicht etwa von einem Rückzug sprachen, sondern von einer „Frontbegradigung“, oder ob die Unternehmerverbände mitsamt ihren Parteien nicht etwa von Sozialdemontage sprechen, sondern von „Konsolidierung der Sozialfinanzen“: Es war zwar deutsch, doch kein […]
Fridays for future – auf dem richtigen Wege
Im Oktober 2018 setzte sich eine junge schwedische Schülerin etwa 2 Wochen lang auf den Steinboden vor dem Parlamentsgebäude in Stockholm mit einem Schild, auf dem geschrieben stand “SKOLSTREJK FOR KLIMATET” – Schulstreik für das Klima. Es war kalt und windig, über sie ergossen sich Regen, Spott und Schmähungen – […]