Im August war im ZDF die Dokumentation „Türsteher Europas – wie Afrika Flüchtlinge stoppen soll“, der beiden Journalisten Simone Schlindwein und Jan M. Schäfer zu sehen. Die Europäische Union fährt seit einiger Zeit eine neue Strategie, um zu verhindern, das es Flüchtlinge aus Afrika bis zur Küste des Mittelmeeres schaffen. […]
Zur Diskussion
Verfassungsschutzpräsident Maaßen: Das Maß ist voll!
Vor einiger Zeit berichteten wir bereits, dass der Präsident des Verfassungsschutzes die AfD-Spitze beraten hat, wie sie eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz vermeiden kann. Dieser Skandal ist noch immer nicht aufgeklärt. Es wurden keine Konsequenzen gezogen. Und schon vorher gab es eine Kette von Skandalen (siehe https://de.wikipedia.org/wiki/Hans-Georg_Maa%C3%9Fen). Nun folgt der […]
Innenminister Seehofer – ein Problem! Wir fordern Rücktritt!
Innen- und Heimatminister Seehofer hat einmal mehr rechtsradikale Vorurteile bedient. Bei einer Klausurtagung der CSU äußerte er Verständnis für die ausländerfeindlichen Demonstrationen in Chemnitz unter Führung der rechten Vereinigung „Pro Chemnitz“, von PEGIDA und AfD. Zudem sei die Migration „die Mutter aller Probleme“. Schuld sind also die Ausländer. Das wurde […]
100 Jahre Novemberrevolution in Deutschland: Der Kampf um die Macht!
Karl Liebknecht spricht in Berlin im Tiergarten Teil 3 unserer Reihe zur Novemberrevolution
#aufstehen – aber wofür und wohin?
Nun ist sie da, die lange angekündigte Bewegung #aufstehen. Mehrere Zehntausend sollen bereits erklärt haben, dass sie mitmachen. Das scheint ein toller Anfang für eine linke Bewegung zu sein, an der sich auch SPDler und Grüne beteiligen. Sarah Wagenknecht umreißt die Ziele dieser Bewegung: „Um eine andere Politik in Deutschland […]
Allgemeine Dienstpflicht – wem nützt sie?
Im so genannten „Sommerloch“ wurde die Frage einer allgemeinen Dienstpflicht diskutiert. Trotz einiger kritischer Stimmen, auch aus den Reihen der Bundeswehr, hat sich das Thema allerdings keineswegs erledigt. Im Gegenteil: CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer schlägt am 25. August 2018 sogar die Ausweitung einer Dienstpflicht auf Flüchtlinge vor. Zu einem Pflicht-Charakter wollte sie […]
NATO Gipfel in Brüssel: Eskalation, ziemlich hemmungslos!
In einer Atmosphäre Russland-feindlicher Propaganda fand im Juli 2018 in Brüssel der Gipfel der NATO-Staats- und Regierungschefs statt. Eine umfangreiche, aggressive Erklärung stand am Ende. Wichtigster Inhalt: Europa wird planmäßig, auch unter Einsatz gewaltiger Finanzmittel, auf einen kommenden Krieg zugerichtet. Besonderes Augenmerk gilt hier natürlich der Rolle des NATO Mitglieds […]
Widerstand gegen Rassismus und faschistische Hetze! Wir verurteilen die faschistische Menschenjagd in Chemnitz
Arbeit Zukunft verurteilt die Pogrome, die rücksichtslose Menschenjagd auf Geflüchtete und Menschen mit Migrationshintergrund in Chemnitz. Bei einem Chemnitzer Stadtfest starb in der Nacht von Samstag auf Sonntag, den 26. August 2018, Daniel Hillig, ein 35-jähriger Arbeiter, Schreiner, Familienvater und Antifaschist, Sohn eines als Arbeiter in die DDR eingewanderten Kubaners […]
Mexiko: 11.000 Tonnen Bananen in den Müll
Um den Preis von Bananen hoch zu halten wurden aktuell in Mexiko 11.000 Tonnen Bananen von den großen Monopolen vernichtet. Die EU hat im selben Zeitraum in Spanien 6.000 Tonnen Bananen vernichten lassen, da diese teurer sind als auf dem Weltmarkt.
CSU: Stolze Bilanz der neu gegründeten bayrischen Grenzpolizei
Mit viel Trara hat die CSU dafür gekämpft, dass sie die bayrischen Grenzen mit einer Sondertruppe gegen die „Flüchtlingshorden“ schützen und damit Bayern vor dem Untergang bewahren darf. Seit 18.7.2018 ist die 500 Mann starke Truppe nun im Einsatz. Das kostet natürlich eine Menge Geld: 500 Gehälter, Ausrüstung mit Hochtechnik, […]