Zur Diskussion gestellt: Für eine gemeinsame bundesweite Demonstration gegen HARTZ IV! Oder: Getrennt marschieren, getrennt verlieren!

Die Montagsdemonstrationen haben die politische Landschaft in
Deutschland aufgemischt. Vieles ist in Bewegung geraten. Der Zorn, die
Enttäuschung über die Politik der Herrschenden ist nicht mehr nur
untergründig, sondern hat sich in Aktion umgewandelt. Das ist ein
erster, wichtiger Schritt für eine Neuformierung der Arbeiterbewegung.

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Alle gemeinsam gegen Hartz IV!

Die ständig wachsenden Montagsdemonstrationen in
mittlerweile fast 200 Städten machen Mut. Die Erhöhung des Freibetrages für die
Ersparnisse von Kindern und die Auszahlung des Arbeitslosengeldes II bereits im
Januar waren erste Erfolge der Proteste. Doch der Kampf muss weitergehen: Denn
Hartz IV bedeutet tatsächlich Armut.

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Kommunique der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs über die Resultate des Referendums in Venezuela

In Venezuela haben die verschiedenen Kräfte der
Opposition ein Referendum zur Absetzung des Präsidenten H. Chavez gefordert,
der seit seiner Wahl alle Volksbefragungen gewonnen hat. Sie sind gescheitert.
Sie schreien Betrug, obwohl sie vielfältige Garantien der Transparenz erhalten
haben wie etwa die Anwesenheit ausländischer, insbesondere nordamerikanischer
Beobachter, die dem Regime H. Chavez wenig zugetan sind. Sie konnten ihre gegen
Chavez gerichtete Kampagne mit Unterstützung der privaten Presse, die für den
Sturz der Regierung arbeitet, entwickeln.

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