Kommentar: Warum der Kapitalismus die Krise nicht bewältigen kann

Sehr überraschend ist es nicht, dass die ganzen Reformbemühungen der
Herrschenden scheitern. Ebenso ist es nicht gerade eine Sensation, dass
z.B. die CDU-Rentenpläne genauso drastisch oder gar schlimmer wie die
von SPD und Grünen sind. Viele Menschen erwarten nichts mehr Positives
„von denen da oben“. Richtig! Politikwechsel, wie sie immer wieder
gefordert werden, bringen nichts. Weder Politiker noch Unternehmer und
Banken haben dieses System im Griff – es ist unmöglich.

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Weg mit dieser Verfassung! Das Volk muss Nein sagen können!

Warum die Bundesregierung keine Volksabstimmung über die EU-Verfassung will

Joschka Fischer ließ sich am 28.02.2004 in den Medien zitieren, er
wolle keine Volksabstimmung über die EU-Verfassung. So etwas liege
nicht in der deutschen Tradition.

Man sieht, er weiß Bescheid. Aber mit der Tradition stimmt es so nicht.
Mittlerweile gibt es in Deutschland eine starke Bewegung für direkte
Demokratie, die schon in etlichen Bundesländern das Recht auf
Volksentscheide erkämpft und solche auch erfolgreich durchgeführt hat.

Und: war da nicht noch was, Herr Fischer? In Ihrem Wahlprogramm? Recht auf Volksentscheid auf Bundesebene?

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Metalltarifrunde 2004: Angriff auf die 35-Stundenwoche pariert, aber: Das Eis wird immer dünner!

Zehntausende von Gewerkschafter/innen bundesweit beteiligten sich in
der diesjährigen Tarifrunde der IG Metall an den Warnstreiks und
Demonstrationen. Überall gingen Kolleg/innen unter Parolen wie “Hände
Weg von der 35 Stundenwoche!”, “Keine unbezahlte Arbeit!”, “Unbezahlte
Arbeit ist Diebstahl!” und ähnliches auf Straßen und Plätze! Bei Bosch
in Leinfelden trafen sich 5500 Boschler aus vielen Betrieben, um den
Leinfeldener Boschler/innen ihre Solidarität gegen den unverschämten
Angriff der Konzernführung  zu erweisen. Bosch fordert bekanntlich die
unbezahlte Einführung der 40-Stundenwoche! (Vgl. Artikel in AZ Nr
1/2004 bzw. www.arbeit-zukunft.,de)

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