Ein Schritt voran!

Kongress der Gewerkschaftslinken in
Stuttgart


Rund 350 Gewerkschafter/innen nahmen am 14.
und 15. Januar 2005 am 6. bundesweiten Treffen der Gewerkschaftslinken im Gewerkschaftshaus
in Stuttgart teil. Mit dem Motto „Gewerkschaftspolitik jenseits von Standort-
und Wettbewerbsfähigkeit“ machten die Veranstalter, die Initiative für die
Vernetzung der Gewerkschaftslinken, Zielsetzung und Standort der Veranstaltung
klar.

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BILDs reaktionäre Kampagne „gegen die Abzocker“

Es ist tatsächlich eine Schande, wie unverschämt sich verschiedene
Politiker bereichern. Da waren die Fälle der Billigstromer von der CDU,
über die wir bereits berichteten. Da waren die Fälle diverser
SPD-Politiker, die von VW ausgehalten wurden. Da ist der Fall der
führenden CDU-Politikerin Hildegard Müller, die sich von der Dresdner
Bank ein Gehalt von 2000 Euro und eine Sekretärin bezahlen ließ.

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Was für eine Partei braucht die arbeitende Klasse?

Wenn jedes Jahr im Januar
fast hunderttausend Menschen zu den Gräbern von Rosa Luxemburg und Karl
Liebknecht kommen, um die Führer der Novemberrevolution 1918 und die Gründer
der KPD zu ehren, dann stellt sich unwillkürlich die Frage, warum wir heute in
Deutschland keine starke kommunistische Partei haben, die fest in der
Arbeiterklasse und im gesamten Volk verankert ist.

Aktualisiert am 5.3.05 mit einem Leserbrief

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2005: Auf, auf zum Kampf…!

2004 war das Jahr der
Hartz-Gesetze! „Hartz IV“, das Gesetz über die Angleichung von
Arbeitslosenhilfe (jetzt Arbeitslosengeld II) an das Sozialhilfeniveau wurde
zum Symbol einer Politik der Verarmung durch Bundesregierung und Kapital in
Deutschland und wurde zum „Wort des Jahres 2004“. Die Arbeitslosigkeit wird
damit zur Armutsfalle! Nennenswerte Arbeitsplätze dagegen entstehen nicht, im
Gegenteil:

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Die irakische „K“P – ein fester Bestandteil des Marionettenregimes

Seit den offenen Kämpfen und
Gefechten im April 2004 in Falludscha und Nadschaf, seit dem Bekannt werden der
systematischen Folter durch US-„Spezial“einheiten, spätestens nach der
weitgehenden Zerstörung der Großstadt Falludscha und der Vertreibung von ca.
250.000 Einwohnern dürfte jedem einigermaßen Interessierten klar geworden sein,
dass das Besatzerregime in der zweiten Phase des Irakkrieges seinen „Job“
erledigen will, nämlich die Pax Americana durchzusetzen. Friedhofsruhe soll in
der geostrategisch so wichtigen Ölregion herrschen, Sicherheit für die
Geschäfte des Kapitals und der Businessmen.

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2004: Weltweit Widerstand gegen den Imperialismus

Das vergangene Jahr war das zweite Kriegsjahr im Irak. Trotz
massiven Truppeneinsatzes gelang es den USA, ihren Verbündeten und der von
ihnen eingesetzten Marionetten-Regierung nicht, den Irak und seine reiche
Ölvorräte unter Kontrolle zu bringen. Der menschenverachtende Charakter des
Besatzungsregimes wurde mit den Folterbildern aus dem Gefängnis Abu Ghureib
entlarvt, die im April 2004 zum ersten Mal veröffentlicht wurden. Das Gerede
von „Verteidigung der Menschenrechte“ und „Friedensmission“ wurde damit als
Rechtfertigungspropaganda für eine brutale imperialistische Aggression
bloßgestellt.

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