2006: Kampfjahr gegen Sozialabbau, Arbeitsplatzvernichtung und Lohnkürzung!

Auch im neuen Jahr 2006 soll der Sozialabbau nach dem Willen
der CDU/CSU/SPD-Regierung unter Merkel und Müntefering weitergehen. Bereits im
Koalitionsvertrag wurden zahlreiche Belastungen wie Erhöhung der
Mehrwertsteuer, Streichung der Eigenheimzulage, Kürzung des Sparerfreibetrages,
Streichung des Kindergeldes bei Ausbildung und Studium über 25 Jahren, höhere
Beiträge zur Sozialversicherung bei Nacht-, Feiertags- und Sonntagsarbeit,
höhere Sozialversicherungspauschale bei Minijobs vereinbart. Das ist nur der
Anfang! Das Kapital will mehr! Die Regierung ist willig!

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Korrespondenz:

Eine Erklärung von Mikis Theodorakis

 (übernommen von http://www.deanreed.de/onlinezeitung/)

Wieder meldet sich ein Künstler zu Wort! So wie wir es von
Dean Reed kannten, nutzt der griechische Sänger Mikis Theodorakis seine
Popularität, um ein Vorhaben der Politischen Kommission der Palamentarischen
Versammlung des Europarates zu kritisieren. Nachfolgenden Text fand ich auf der
Internetseite der „Kommunistischen Initiative Wien“.

Mit 2 Leserbriefen und Stellungnahme dazu.

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Betriebsratswahlen 2006: Kämpferische Kolleginnen und Kollegen aufstellen!

Im ersten Quartal 2006 finden die nächsten
Betriebsratswahlen statt. Fast überall sind die Wahlausschüsse gebildet, die
die Wahl durchzuführen haben.

Betriebsräte haben im Alltagskampf in den Betrieben eine
nicht zu unterschätzende Bedeutung. Daran ändert auch das in zahlreichen
Punkten reaktionäre Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) nichts, das bekanntlich
die Tätigkeit der Betriebsräte regelt.

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Metalltarifrunde 2006: Eine Herausforderung für alle kämpferischen Kolleginnen und Kollegen!

Tarif-Monopoly wie es das Kapital wünscht

Tarifrunden der Metall- Elektro- und Textilindustrie sind
wichtige Ereignisse für die arbeitenden Menschen im Land. Die IG Metall-Führung
steht mit Forderungen von 4 bis fünf Prozent in den Startlöchern. Solche
Forderungen laufen auf die Verlängerung der Lohnverluste der letzten Jahre
hinaus. Kein Kollege, keine Kollegin glaubt, dass sie, wenn sie in dieser Höhe
beschlossen würden, jemals durchgesetzt werden. Sie würden kaum zum Ausgleich
der Inflationsverluste, geschweige denn der Reallohnverluste der letzten Jahre
führen. Deutschland ist das einzige Land der EU, das in der Lohnentwicklung
seit 1995 bis 2004 mit Minus 0,9 % ein Lohnminus ausweist!

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Thüringen: „Familienoffensive“ der CDU – Kürzungen im Kindergartenbereich

 Thüringen: Protest gegen Kürzungen bei Kitas                                                                                                             

Nach heftiger wochenlanger Debatte und massiven Protesten
beschloss die CDU mit ihrer Mehrheit im thüringischen Landtag unbeeindruckt das
Gesetz zur „Familienoffensive“ der CDU-Landesregierung. Auch während der Landtagssitzung
kam es zu Protesten. Gewerkschaften, Elternverbände, Behindertenorganisationen
und Parteien wie Linkspartei, Grüne hatten dazu aufgerufen.

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Buchbesprechung: McCoy, Alfred: Foltern und foltern lassen

Folter in Abu Ghraib

Neben
einem geschichtlichen Überblick über die Folter seit dem antiken Athen befasst
sich McCoy intensiv mit der Folterpraxis der CIA ,des US-Staates und der
US-Streitkräfte seit Beginn des kalten Krieges. Trat die USA offiziell stets
gegen Folter und für die universelle Gültigkeit der Menschenrechte ein, so
entwickelte die CIA insgeheim neue Foltermethoden, experimentierte mit
Psychodrogen und psychologischer Folter.

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