5 Monate wird Gaza nun bombardiert. Wohnhäuser, Krankenhäuser, Schulen, Infrastruktur sind fast vollständig zerstört. Über 30.000 Menschen wurden ermordet, darunter über 40% Kinder! 93% der Bevölkerung Gazas leidet an Hunger und Unterernährung. Mangelnde Hygiene, weil Wasser und Strom fehlen und es praktisch keine Gesundheitsversorgung mehr gibt, haben zu einem rapiden […]
Keine Lehren aus dem Anschlag in Hanau gezogen!
Wie der bürgerliche Staat gegen rechts „kämpft“: Am 4. Jahrestag des rechtsterroristischen Anschlags in Hanau, bei dem 9 Menschen mit Migrationshintergrund ermordet wurden, gingen wieder in vielen Städten Tausende auf die Straßen. Am 19. Februar 2020 tötete der 43-jährige Tobias R. Ferhat Unvar, Hamza Kurtović, Said Nesar Hashemi, Vili Viorel […]
Kanonen und Butter? Beides geht nicht! Also Kanonen!
Zur Münchner Sicherheitskonferenz Clemens Fuest, Präsident des Münchner Ifo-Instituts, das eng mit der deutschen Wirtschaft verbandelt ist, erklärte, dass Kanonen und Butter nicht gemeinsam möglich sind. Seine Priorität: Kanonen! „Kanonen und Butter – das wäre schön, wenn das ginge. Aber das ist Schlaraffenland. Das geht nicht, sondern Kanonen ohne Butter.“ […]
Solidarität mit den Streikenden von SRW metalfloat in Espenhain (Sachsen)
Am 15. Februar war der hundertste Streiktag bei der Firma SRW metalfloat, einem Schrott- und Recyclingunternehmen des chinesischen Chiho-Konzerns. Die Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten sind hart: Für weniger als 2000 Euro brutto im Monat sortieren sie Metallschrott, im Dreischichtbetrieb. In ihren Blechcontainern ist es im Sommer über 40 Grad heiß […]
Magdeburg: Demonstrationen gegen rechts und zur Palästina-Solidarität
Am 17.2. kamen ca. 6 bis 7.000 Magdeburger zu einer antifaschistischen Kundgebung und Demo durch die Stadt. Aufgerufen haben eine Vielzahl von Organisationen u.a. Gewerkschaften, Jusos usw. Politiker wie Minister Haselof versuchten die Antifaschistischen Stimmung auszunutzen und in Richtung der Regierungspolitik zu bringen. Ununterbrochen faselte er vom Kampf gegen alle […]
IG Metall-Führung fordert gemeinsam mit dem Rüstungskapital mehr Aufrüstung
In §2 der Satzung der IG Metall steht, dass sie sich „für Frieden, Abrüstung und Völkerverständigung“ einsetzt. Doch das wird von der IG Metall-Führung mit Füßen getreten. IG Metall-Führung und das Wirtschaftsforum der SPD haben in Zusammenarbeit mit dem der Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV) Anfang Februar 2024 […]
Münchner „Sicherheitskonferenz“: Mehr Waffen in die Ukraine – mehr Waffen produzieren
Von kpnet Dänemark Die Münchner „Sicherheitskonferenz“ ist seit 1965 ein jährliches Treffen westlicher imperialistischer Mächte, auf dem sie über Strategien und aktuelle Kriege diskutieren und Kriegspropaganda verbreiten. In diesem Jahr ging der „Ehrenpreis“ der Konferenz an Finnland für die Aufnahme in die NATO. Mette Frederiksen (sozialdemokratische, dänische Ministerpräsidentin), die an […]
EU-Abschottungspolitik: Menschenrechte sollten keine Grenzen kennen
Die Vereinbarung zwischen den EU-Mitgliedstaaten und dem Europaparlament zum „Gemeinsamen Europäischen Asylsystem“ (GEAS) ist tatsächlich ein Tiefpunkt der europäischen Flüchtlingspolitik. Was die AFD und andere rechtspopulistische bis faschistische Parteien in der Vergangenheit gefordert haben, wird hier von den bürgerlichen Parteien „der Mitte“ praktisch umgesetzt. „Wenn, wie es unter Anderem vorgesehen […]
Münchener „Sicherheits“-Konferenz :
Treffen der NATO-Kriegstreiber und der Widerstand gegen Militarismus und Krieg Seit 60 Jahren treffen sich im Februar hochrangige Regierungsvertreter, Militärs und Vertreter von Rüstungskonzernen im Nobelhotel „Bayerischer Hof“, mitten in der City von München, zur so genannten Münchner „Sicherheitskonferenz“ (MSC). Es ging aber dabei nie um Sicherheit, sondern immer um […]
Aufrüstung, Aufrüstung und noch einmal Aufrüstung
Gerade regnet ein Trommelfeuer an Propaganda für mehr Aufrüstung auf die Arbeiterklasse und das Volk herab. Da wird von Kriegsminister Boris Pistorius, SPD, gefordert, die EU und Deutschland endlich kriegstüchtig zu machen. Die EU beschließt 50 Milliarden Euro „Hilfe“ für die Ukraine – also mehr Geld für die Fortsetzung des […]