Die Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP kündigt einmal mehr ein „Entlastungspaket“ groß an. Laut Finanzminister Lindner soll die „kalte Progression“, Steuererhöhungen bei steigenden Löhnen, abgemildert werden. Das hört sich gut an. Es hat aber mehrere Haken: Wer als Arbeitsloser, Hartz4-Empfänger oder Rentner keine Steuern zahlt, bekommt mit diesem Paket […]
Schlagwort: Ampelkoalition
Atomkraft: Die Wahl des Staates der französischen Oligarchie
Aus La Forge 01/2022, Zeitung der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF) In der Nacht vom 31. Dezember auf den 1. Januar hat die Europäische Kommission den Mitgliedstaaten einen Entwurf für die Zertifizierung von Atom- und Gaskraftwerken zur Stellungnahme übermittelt. Nach der von der Kommission vorgeschlagenen neuen Taxonomie würden Kernkraftwerke zu den […]
Für die Arbeiterklasse steht die Ampel auf rot!
Die Ampelkoalition hat ihre ersten Schritte gemacht. Der Koalitionsvertrag (siehe dazu hier) wird nun an der Realität gemessen. Da fängt es für die arbeitenden Menschen schlecht an.
Ampelkoalition und Verkehrswende?
Als Verkehrswende (Mobilitätswende) wird laut Wikipedia „der gesellschaftliche, technologische und politische Prozess bezeichnet, Verkehr und Mobilität auf nachhaltige Energieträger, sanfte Mobilitätsnutzung und eine Vernetzung verschiedener Formen des Individualverkehrs und des öffentlichen Personennahverkehrs umzustellen. Sie beinhaltet auch einen kulturellen Wandel, eine Umverteilung des öffentlichen Raums und eine Umleitung von Geldströmen. Eine […]