Krise und „Wachstumschancengesetz“: Milliardengeschenke für das Kapital!

Tatsächlich geht es mit der deutschen Wirtschaft langsam bergab. 2023 ging es um 0,3% runter. Für 2024 werden bereits minus 0,5% erwartet. Gleichzeitig meldete die OECD, dass die Gewinne in Deutschland 2023 überdurchschnittlich gestiegen sind, mehr als in anderen europäischen Industriestaaten. Die OECD nennt das eine „Gierflation“. Stärkere Lohnerhöhungen seien […]

Sind die Sozialausgaben auf Rekordniveau?

Karikatur: Guido Kühn „Sozialausgaben auf Rekordniveau“ titelt die „Stuttgarter Zeitung“ vom 16.1.24 auf Seite 2 einen ganzseitigen Beitrag. Sie erklärt dann lang und breit: Ein Drittel jedes in Deutschland erwirtschafteten Euro gingen in Sozialleistungen. Damit soll Propaganda gemacht werden, dass es viel zu viele Sozialleistungen gibt und man da kürzen […]

Die Reichen werden reicher

Vorbei sind die goldenen Zeiten des Kapitalismus, in denen auch die Mittelschicht oder gehobene Facharbeiter vom Kapitalismus profitieren konnten. Ein Beispiel: 1973 betrug der Vermögensanteil der reichsten 20% 78%, 1998 nur noch 63% (Angaben nach wikipedia). Beim dritten Fünftel (Mittelschicht) hingegen wuchs der Anteil von 5,7% auf 9,5%. Beim ärmsten […]

Haushaltskrise: Frontalangriff auf die Arbeiterklasse

Laut dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes von Ende November ist die Umschichtung von „Sondervermögen“ von Corona-Krediten in den Klima- und Transformationsfonds (KTF) verfassungswidrig. Damit fehlen in der Haushaltsplanung 60 Milliarden Euro. Wacklig ist auch der Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) der rund 250 Milliarden Euro umfasst. Eventuell fallen auch andere Fonds weg. Einzig das […]

Kapitalismus im Rückwärtsgang!

Sozialabbau, Inflation, steigende Arbeitslosigkeit… Die Nachrichten vom schrittweisen Niedergang unserer Gesellschaft häufen sich. Lag die Inflation 2020 noch bei 0,5%, also fast bei Null, so stieg sie 2021 auf 3,1%, dann 2022 auf 6,9% und lag im Juli 2023 bei 6,2%. Da sich das summiert, liegt die kumulierte Inflation seit […]

4.9.21: Kommt zur Unteilbar-Demonstration in Berlin

Ein breites Bündnis aus antirassistischen Gruppen, der Krankenhaus- und Care-Bewegung, Mieter*innen-Initiativen, Menschenrechtsorganisationen, aus antifaschistischen Gruppen, Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbänden, feministischen und queeren Gruppen, netzpolitischen Organisationen, der Anti-Kriegs-Bewegung und der Klimabewegung ruft für den 4. September 2021 zu einer Großkundgebung in Berlin auf.