Foto: Polizei in den Räumen der jungen Welt; für die Fotos bedanken wir uns bei der jungen Welt Unter skandalös repressiven Umständen stellte die Tageszeitung junge Welt (jW) ihre eigenen Räume am 18.2.25 der UN-Sonderberichterstatterin für Palästina und Gaza, Francesca Albanese, zur Verfügung. Zuvor hatten nach politischem Druck und Antisemitismus-Anschuldigungen […]
Schlagwort: Verbot
Türkei: Werktätige fordern ihre Rechte ein, Proteste werden verboten und Gewerkschafter verhaftet
In der türkischen Provinz Gaziantep kämpfen Beschäftigte in der Industriezone Başpınar, in mehr als 20 Fabriken gegen Hungerlöhne und für mehr Rechte im Betrieb. Die Fabrikbesitzer versuchen, den Widerstand zu beenden, indem sie den Arbeitern mit Entlassung drohen. Die Arbeitgeber haben mit Unterstützung des Staates ein Verbot der Proteste gefordert. […]
Magdeburg, 24.11.: Parole verboten!
Bei einer Kundgebung und anschließender Demo durch Magdeburg wurde die Forderung auf dem obigen Foto polizeilich verboten und beschlagnahmt. Was aus den beiden Trägern der Forderung wurde, ist nicht bekannt. Auf Nachfrage eines AZ Genossen wurde erklärt das sie solche Meinungen verbieten müssen. Freie Meinungsäußerung?
Maifeiertag unter dem Vorwand der Pandemie auch in Istanbul verboten
Erklärung der Partei der Arbeit Türkei (EMEP) zum Verbot von 1.Mai-Feiern in der Türkei
Ärztin darf keine Fachinformationen zu Abtreibung verbreiten – Abtreibungsgegner haben freie Bahn
Karikatur: Kola Mitte Januar hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main eine Geldstrafe von 2500 Euro gegen die Ärztin Kristina Hänel für rechtskräftig erklärt. Die Ärztin will nun vor das Bundesverfassungsgericht ziehen. Die Gießener Ärztin hat auf ihrer Homepage Sachinformationen zu Schwangerschaftsabbrüchen veröffentlicht. Abtreibungsgegner haben sie daraufhin mehrfach angezeigt. Nach dem […]