Über 3 Millionen türkische Staatsbürger, die außerhalb der türkischen Grenzen leben, waren aufgefordert, Ende April bis Anfang Mai ihre Stimmen für den Präsidenten und das türkische Parlament abzugeben. Die Stimmen wurden gemeinsam mit den Stimmen aus der Türkei am Wahlabend am 14. Mai ausgezählt. Für die Stichwahl des Präsidenten im […]
Schlagwort: Wahlen
Italien: Zu den Ergebnissen der Wahlen vom 25. September und den politischen Perspektiven
Massenhafte Ablehnung der Wahlfarce Das wichtigste Ergebnis der Wahlen vom 25. September ist der Einbruch der Wahlbeteiligung: nur 63,9 %. Stimmenthaltung erweist sich als strukturelles und wachsendes Phänomen, das derzeit mehr als ein Drittel der Wählerschaft betrifft (36,1 %, was etwa 4,5 Millionen Bürgern entspricht). Dazu kommen noch die ungültigen […]
Frankreich: Höhere Löhne, bessere Renten, bessere Ausbildungshilfen haben Vorrang!
Der zweite Wahlgang ist vorüber. Die sehr hohe Wahlenthaltung (53,8% im zweiten Wahlgang) vor allem in den unteren Schichten, bei den Jugendlichen, spiegelt deren tiefgreifendes Misstrauen gegen den Staat wieder. Alle von den verschiedenen Listen erzielten Ergebnisse müssen angesichts dieser hohen Wahlenthaltungsrate relativiert werden: Keine politische Kraft oder Koalition hat […]
Solidarität mit dem Demokratischen Weg Marokko
Der demokratische Weg Marokkos ist eine kämpferische Organisation der Arbeiterklasse und Beobachter in der Internationalen Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen (IKMLPO). Er hat folgenden Solidaritätsaufruf veröffentlicht:
Türkei: Vorwärts zur dritten Front gegen das Ein-Mann Regime – Für eine Volksdemokratie!
In der Türkei sind Parlaments-und Präsidentschaftswahlen im Juni 2023. Doch durch die verheerenden Auswirkungen der Wirtschaftskrise und der totalitären Führung fordern nun alle oppositionellen Kräfte umgehend Neuwahlen.