Wie arbeitet die kommunistische Partei in Massenorganisationen und Massenkämpfen?
16. und 17. OKTOBER, BERLIN
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Wie verankert sich die kommunistische Partei in den Organisationen der Arbeiterklasse und wie kämpft sie für ein breites Bündnis der Arbeiterklasse mit den möglichen Verbündeten? Wie positioniert sie sich in den Kämpfen z. B. der Bauernbewegung und der gesellschaftlichen Bewegung in anderen Bündnisschichten, wie im antifaschistischen und antiimperialistischen Kampf?
Mit diesen Fragen geht unsere Organisation an das zweite Seminar im Rahmen unserer Seminarreihe „Zum Aufbau einer kommunistischen Arbeiterpartei“ heran
Unsere Grundsatzerklärung fordert eine kommunistische Partei, die fest in der Arbeiterklasse verankert ist, zu ihr feste Beziehungen unterhält zugleich aber kühn und entschlossen in die gesamte Gesellschaft hineinwirkt. (vgl. Erklärung der Organisation für den Aufbau einer kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands, Stuttgart 2003, S.17). Die Tätigkeit in den Massenorganisationen und Massenkämpfen muss also auf zwei Standbeinen stehen.
* Klare Ausrichtung der Partei in ihrer gesamten Praxis auf die Arbeiterklasse und eine feste Verankerung in dieser Klasse, in den Betrieben, aber auch unter den erwerbslos gemachten und verarmten Teilen. Das kann nicht funktionieren ohne Arbeit in den Gewerkschaften, den entscheidenden Massenorganisationen von Arbeiter/innen und Angestellten.
* Die Partei muss mit ihrem aus der Verankerung in der Arbeiterklasse gewachsenen politischen Gewicht bewusst in die Kämpfe gegen das Kapital der anderen Klassen und Schichten hineinwirken und diese im Sinne der Arbeiterklasse beeinflussen. Die Partei muss möglichst viele dieser Kräfte in ein Bündnis mit der Arbeiterklasse führen.
Wir müssen unsere Erfahrungen in Betrieb und Gewerkschaften nutzbar machen!
Unbedingt muss wieder eine systematischen Agitation und Propaganda in der Arbeiterklasse aufgebaut werden, eine lebendige Darstellung unserer sozialistischen und kommunistischen Grundpositionen und der Zukunftsperspektive des Kommunismus. Wir müssen vor die Betriebe, aber wir müssen auch drinnen sein in den Betrieben. Wir müssen in den Straßen und Stadtvierteln, vor und in den Agenturen für Arbeit aktiv sein. Denn: Die Arbeiterklasse „erschüttert heute die ganze Gesellschaft, wenn sie streikt und kämpft! Sie repräsentiert in ihrer durch die kapitalistische Produktion erzwungene Kollektivität bereits die Produktionsweise der Zukunft, die aber von den Zwängen der Kapitalverwertung befreit werden muss …“( vgl. „Erklärung der Organisation für den Aufbau einer kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands“, S.7) Das ist kommunistische Position, und in diesem Sinne muss auch unsere Einflussnahme erfolgen. „Wir streiken nicht nur für ein paar Lohnprozente! Wir repräsentieren die Zukunft. Wirr brauchen die Macht in der Gesellschaft und im Staat!“ Ohne eine solche Positionierung kann es keine Kommunistische Partei geben!
Aber auch der alltägliche Klassenkampf muss organisiert und ausgerichtet sein
Auch wenn es unseren Vorläuferorganisationen und auch unserer Gruppe nicht gelungen ist, einen breiten und stabilen Einfluss in der Arbeiterklasse zu gewinnen, verfügen wir hier doch über einen großen Erfahrungsschatz, der heute unbedingt ausgewertet werden muss, wenn wir Klarheit über den weiteren Weg gewinnen wollen. Wir kommen zumeist aus der KPD/ML bzw. der späteren KPD(Roter Morgen), teilweise auch aus der MLPD und haben uns auch immer wieder mit der MLPD und ihren Genoss/innen theoretisch und praktisch auseinandergesetzt. Zusammenarbeit gibt es auch immer wieder im Rahmen der Montagsdemonstrationen gegen die Hartz-Gesetze. Das ist nicht wenig!
Wie agieren im Alltagskampf in den Betrieben?
Unsere Organisation ruft dazu auf, überall, möglichst mit allen unseren Genoss/innen und Sympathisant/innen,
* in die Gewerkschaften einzutreten und dort aktiv zu sein, wo immer das möglich ist
* dort kämpferisch beides, die grundsätzlichen Klasseninteressen und die konkreten Alltagsinteressen der „einfachen“ Kolleginnen und Kollegen zu vertreten,
*Kampfaktionen, Streiks aktiv zu unterstützen und mit zu organisieren.
* sich den Mitgliedern und Kolleg/innen als Vertrauensleute oder Betriebsräte zur Verfügung zu stellen und sich auch von den Mitgliedern in gewerkschaftliche Gremien wählen zu lassen, wenn das dem Kampf nützt.
Dieses Herangehen ist unerlässlich, denn nach wie vor umfassen die Gewerkschaften Millionenmassen dieser Gesellschaft. Wenn es – flächendeckend, nicht einzelbetrieblich betrachtet – eine aktive Kraft für den Kampf in den Betrieben gibt, dann sind das funktionierende betriebliche Gewerkschaftsorganisationen, Vertrauensleutekörper, Betriebsräte oder Betriebsratsfraktionen.
Wir fordern, dass wir vielfach Verantwortung für diese Tätigkeit im Betrieb übernehmen müssen, weil es heute oft niemanden mehr dort gibt, der das sonst tut.
Wir weisen darauf hin, dass in vielen Betrieben die Organisiertheit der Belegschaft auf dem Spiel steht – nicht zuletzt deshalb, weil viele Kolleg/innen auf Grund der Versöhnungspolitik der Gewerkschaftsführung resignieren.
Und wir fordern, was uns selbst zum Teil oft schwer fällt, dass Mitglieder, speziell Jugendliche, gewonnen werden müssen, denn nur organisiert kann dem Kapital Widerstand geleistet werde.
Nutzen wir doch offensiv die Chancen für eine klassenkämfperische Gewerkschaftspolitik, wenn wir Kommunisten die Menschen organisieren und das nicht den Anhängern der Klassenharmonie im Gefolge der SPD überlassen! Das kann aber nicht klappen mit einer gewerkschaftsoppositionellen Linie. Wir brauchen in jeder betrieblichen Auseinandersetzung die Fähigkeit möglichst breiter Aktionseinheit auch mit den Kolleg/innen, die unter dem Einfluss anderer Parteien und politischer Strömungen stehen. Wir dürfen uns nicht isolieren.
Gewerkschaftopposition? RGO?
Wie die Diskussionen mit verschiedenen revolutionären Gruppen im Gefolge des antimperialistischen und antifaschistischen Bündnisses gezeigt haben, muss auch eine selbstkritische historische Auseinandersetzung mit der RGO-Politik geführt werden. Historisch deswegen, weil die RGO-Politik der KPD in den Jahren der Weimarer Republik eine Einheit der Arbeiterklasse gegen den Hitler-Faschismus behindert hat. Selbstkritisch, weil auch in den siebziger und achtziger Jahren unter anderem die KPD/ML eine RGO-Linie verfolgt hat.
Diese Politik erzielte beachtliche Anfangserfolge, weil sie offenbar einer weit verbreiteten Wut in der Arbeiterschaft über die Führung der DGB-Gewerkschaften, über ihre Sozialpartnerschaftspolitik eine Stimme verleihen konnte! Aber sie führte zahlreiche Kämpfer in Betrieb und Gewerkschaft in die Isolation, und es gelang nicht, eine aus dem Umkreis der KPD/ML geschaffene RGO-Organisation nachhaltig zu etablieren und zu stabilisieren.
Die RGO-Politik war nie unumstritten, auch in der KPD/ML nicht. Nach ihrem faktischen Scheitern gab es eine nahezu gewerkschaftsfromme Gegenbewegung, die KPD(Roter Morgen) (die KPD/ML hatte sich in KPD umbenannt) glitt gleichzeitig in ihre tiefste Krise hinein, die zur Vereinigung großer Teile mit der trotzkistischen GIM führte.
Diese Phase muss aufgearbeitet werden.
Wie stehen wir heute?
Unsere Organisation lehnt eine RGO-Politik ab. Das hat sie in mehreren Resolutionen und Grundsatzartikeln dieser Zeitung deutlich gemacht. Aber es ist trotzdem kein Zufall, dass Nina Hager aus dem Parteivorstand der revisionistischen DKP uns genau über diesen Leisten zu schlagen versuchte und uns, die „Gruppe Arbeit Zukunft“ mit dem Totschlagvorwurf RGO-Politik zu erledigen versuchte. Dieser Vorwurf in der UZ erfolgte im Zusammenhang mit der Auseinandersetzung mit der Gruppierung „Alternative“ innerhalb der IG Metall des Mercedes-Benz-Werkes Berlin Marienfelde, wo ein DKP-Genosse als VK-Leiter die „Alternative“ aus der Gewerkschaft herauszudrängen versucht, ganz Vertreter des Gewerkschaftsapparats.
Einen sachlichen Grund hat die Auseinandersetzung mit Nina Hager sicherlich einfach darin, dass wir
* immer wieder die Auseinandersetzungen mit klassenkämpferischen und „alternativen“ Gruppen in Betrieben und Gewerkschaften begleitet, ihre berechtigten Anliegen und Interessen auch und gerade gegenüber dem Gewerkschaftsapparat verteidigt und ihre Kritik an dessen Klassenversöhnungspolitik der DGB-Führer mitgetragen haben.
* stets gegen die Unvereinbarkeitsbeschlüsse gegen Kommunisten und klassenkämpferische Kräfte in der Gewerkschaft sowie gegen entsprechende Maßregelungen aufgetreten sind.
* immer wieder die gewerkschaftsfromme Politik der DKP in zahlreichen Betrieben heftig kritisiert haben.
Wir sind solidarisch mit Kolleg/innen, die gegen das Kapital kämpfen.
Wir berichteten umfangreich über den Kampf der Mercedes-Benz-Kolleg/innen um die „Alternative“ im Werk Mettingen, begrüßten aber auch deren Einigung mit der IG Metall im Rahmen der BR-Wahl 2010. Wir berichteten über den Aufstand der Sindelfinger Mercedes-Kolleg/innen im letzten Dezember und in dem Rahmen auch über die relativ neue Sindelfinger „Alternative“–Gruppe. Und wir berichteten über die Marienfelder „Alternative“ und kritisierten in diesem Zusammenhang die Position des VK-Leiters aus den Reihen der DKP. Wir betrachten alle diese Gruppen als klassenkämpferische Kräfte gegen das Kapital und unterstützen ihre Position, dass sie ihren Platz und faires Gehör für ihre Anliegen in der in der Gewerkschaft beanspruchen. Dies ist für uns aber auch die Voraussetzung der Solidarität!
Widerstand gegen Klassenzusammenarbeit!
Selbstverständlich wird eine klassenkämpferische Betriebspraxis vom Gegner nicht einfach hingenommen. Wir werden massiv angegriffen, gerade wenn wir Erfolg haben! Vom Kapital, von den Unternehmensvorständen und oft im Gefolge dann auch von kapitalfrommen Kräften in der Gewerkschaft. Angriffe aus den Gewerkschaften erfolgen auch auf Grund der klassenversöhnlerischen Grundposition der Gewerkschaftsführungen, ohne dass „unser Kapitalist“ gleich selbst den Angriff eröffnet. Aber wie dem auch sei – unsere Waffe muss die Verankerung unter unseren Kolleg/innen und unter den Mitgliedern der Gewerkschaft sein! Wir brauchen deshalb ein grundsätzliches Handeln, das diese Solidarität an der Basis fördert. Lasst die Gegner uns angreifen, lasst sie sich damit entlarven, dass sie unsachlich werden, dass sie gegen uns Intrigen spinnen, das sie uns aktiv rauszudrängen versuchen.
Es gibt Situationen, wo man sich dann auch gegen solche Machenschaften organisiert wehren muss. Hier sagen wir, dass wir bei unerlässlichen Aktivitäten einer Opposition keine Tabus dulden! Wir wissen, wir haben es oft selbst erlebt, was für Angriffe auf klassenkämpferische Kollegen möglich sind, deshalb kann und wird es immer wieder Gruppen im Betrieb, in der Gewerkschaft geben, die Rückhalt gegen Angriffe von Kapital und Gewerkschaftsapparat bieten. Aber wie gesagt: Wir betrachten solche Gruppen als klassenkämpferische Kräfte gegen das Kapital und unterstützen sie, wenn sie ihren Platz und Gehör für ihre Anliegen in der Gewerkschaft fordern und verteidigen.
Eine freiwillige Isolation lehnen wir ab. Deshalb kämpfen wir auch bei Ausschlüssen immer dafür, dass diese nicht vorgenommen oder zurückgenommen werden. Und wenn Ausschlüsse nicht zu verhindern sind, dann müssen die, die nicht ausgeschlossen wurden, in den Gewerkschaften bleiben, weiter gegen eine Linie der Klassenzusammenarbeit kämpfen und sich für die Wiederaufnahme der Ausgeschlossenen nach Kräften einsetzen. Zugleich müssen sie auch gegen den Willen der Gewerkschaftsführung mit den ausgeschlossenen zusammenarbeiten und so die Einheit der Arbeiterklasse wieder herstellen.
Dieser Fragenkreis wird sicherlich genug Diskussionsstoff bieten für das eine Standbein unserer Massenarbeit!
Massenorganisationen auch in anderen Bereichen unterstützen und um Führung ringen!
Zahllos sind die Kampffelder, auf denen sich Genoss/innen und Freunde auch außerhalb der Arbeiterklasse bewegen und an Kämpfen und Auseinandersetzungen teilnehmen. Dies bildet einen weiteren großen Erfahrungsschatz, der für den Aufbau der Partei und die Ausrichtung ihrer Tätigkeit genutzt werden muss.
Wir haben Kontakte bis hin zur Teilnahme an Aktivitäten und gesellschaftlichen Auseinandersetzungen in Bereiche wie
* Bauern, vor allem Kleinbauern, darunter auch zu Milchstreiks und anderen Manifestationen mit tausenden Teilnehmern.
* in die Antiatombewegung.
* in die Jugendbewegung um die Bildungsstreik-Kampagnen.
* in die Antifa-Bewegung einschließlich der VVN/BDA.
* Bürgerbewegungen und -initiativen wie z.B. derzeit die Massenbewegung in Stuttgart gegen das Bahnhofsumbauprojekt „Stuttgart 21“, die zur Zeit mehrfach pro Woche(!!) Zehntausende in die Aktion treibt
* in die antiimperialistischen und Antiglobalisierungsbewegungen wie z. B. Der Kampf gegen den G 8 Gipfel in Rostock-Heiligendamm oder die jährlichen Proteste gegen die Nato-Sicherheitskonferenz in München.
* in gesellschaftliche Auseinandersetzungen um das Gesundheitswesen, zu Ärzten, die gegen die Gesundheitsreformen Widerstand leisten.
Wir arbeiten vielfach in solchen Gruppierungen mit und nehmen an deren Kämpfen teil, meist aber jeder für sich, nicht abgestimmt, oft spontan, was zu starker Zersplitterung führt.
Die Kommunistische Partei muss versuchen, diese Zersplitterung aufzuheben. Unsre Aufgabe muss es darum sein, im Programm die grundsätzlichen Lösungen für die gesellschaftlichen Widersprüche zu zeigen, an denen sich all diese Auseinandersetzungen entzünden. Viele Menschen kämpfen unbewusst für Lösungen, die im Kern mit Sozialismus und Kommunismus zusammenpassen. Das Programm der Arbeiterklasse muss führend in diese Auseinandersetzungen eingreifen, aber es muss auch entsprechend beschaffen sein. Wir brauchen angesichts der gesellschaftlichen und politischen Sprengkraft der Bewegungen klare Aussagen zur Atomenergie, zum Bildungswesen, zum Faschismus etc, die sich an der Zukunft, an Sozialismus und Kommunismus ausrichten. Es gibt bereits viele richtige Antworten, aber sie müssen in ein geeignetes kommunistisches Programm eingearbeitet sein, damit man Parteimitglieder mit diesem ausrüsten kann, die in die Massenorganisationen dieser Bereiche gehen, Mitglieder werden, aktiv und vorantreibend kämpfen werden (diese Herangehensweise sollte genauso sein wie die in den Gewerkschaften!). Raus aus der Zersplitterung und sich mit klarer Ausrichtung um die führende gesellschaftliche Kraft, die Arbeiterklasse und ihre Partei gruppieren! So sollte die Aufgabe formuliert werden.
Es geht auch um Klassengegensätze!
Es muss für ein Verständnis der Aufgaben der kommunistischen Partei aber klar sein, dass wir es hier auch mit den Interessen anderer Klassen zu tun bekommen. Die Bauern sind eine (klein)bürgerliche Klasse und haben grundsätzlich nicht dieselben Interessen wie die Arbeiterklasse. Das gilt ähnlich auch für Ärzte, Kleinunternehmer, Grundbesitzer …
Aber sie werden vom Kapital, vom Großkapital, vom Monopol- und Finanzkapital mit seinem rücksichtslos reaktionären und tyrannischen Vorgehen oft in den Überlebenskampf gezwungen! Bauern, gerade Kleinbauern kämpfen um Sein oder Nichtsein. Das gilt auch für die Kleinunternehmer Arzt, Kioskbetreiber, Gemüsehändler… Sie werden zum Überlebenskampf gezwungen, weil das große Kapital ihnen nicht erfüllbare Kredit-, Zins-, und Pachtbedingungen aufzwingt. Es will sie auch in die Pleite treiben, um ihre Geschäftsfelder in Felder für ihren eigenen Profit zu verwandeln. Gibt es für die Gruppen bzw. für deren Angehörige eine Zukunft, dann nur ohne das Kapital in einem Sozialismus und Kommunismus. Sonst gehen sie unter.
Der oft in unter Linken anklingende Standpunkt, dass das doch Probleme dieser Klassen, Schichten und Gruppen seien, ist deshalb falsch. Es sind gesamtgesellschaftliche Probleme. Unter dem Gesichtspunkt revolutionärer Politik betrachtet sind das Probleme, denen gegenüber sich die Frage so stellt:
Welche Klasse löst sie als führende Kraft in ihrem Interesse? Unsere Antwort muss lauten: Die Arbeiter/innenklasse in ihrem ureigenen und damit im Interesse aller Werktätigen! Die betroffenen Klassen, Gruppen und Schichten selbst können sie nicht in ihrem Interesse lösen, weder im eigenen geschweige denn in einem der Arbeiter/innenklasse nützlichen gesamtgesellschaftlichen Sinne.
Die Kapitalistenklasse aber macht ständig „Angebote“, die Probleme zu lösen, selbstverständlich nicht im Interesse der „Betroffenen“, also der kleineren Bauern, der Beamten, der Ärzte, etc. , sondern in ihrem eigenen Kapital-Interesse. Die Arbeiter/innenklasse wird nur dann ernst zu nehmende Partei, wenn sie sich in diese gesellschaftliche Auseinandersetzung hineinbegibt. Wie aber kann sie das tun? Sie kann es nur, indem sie ihre Lösungen bei den Bündnisschichten durchsetzt! Man ahnt, das wird nicht einfach!!
Das Kräfteverhältnis zwischen der Arbeiterklasse und dem Kapital wird sich je nach dem gestalten, wie es ihr gelingt, all die Schichten, Gruppierungen und auch Klassen in den aktuellen politischen Kämpfen vor der Revolution zu beeinflussen, ihnen Perspektive zu geben und sie zu führen! Das ist eine Lehre Lenins, auf uns Heutige angewandt.
Unter dieser Devise sollten wir die Debatte beginnen. Mit dem zweiten Seminar will die „Organisation für den Aufbau einer kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands“ (Arbeit Zukunft) die Reihe von öffentlichen Seminaren zu grundlegenden Fragen des Parteiaufbaus und zur Einheit der Marxisten-Leninisten fortsetzen.
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Wir würden uns freuen, viele Leserinnen und Leser von Arbeit Zukunft begrüßen zu können.