Kapitalismus am Abgrund?

Die Zeichen mehren sich, dass das kapitalistische System – egal ob in den USA, der EU, Deutschland oder in China und Russland – in eine tiefere Krise stürzt. Bei den Mächtigen der Finanzbranche und aus der Politik geht die Angst vor dem Zusammenbruch ihres Systems um. So warnte Anfang September […]

Tunesien: Angesichts der Proteste schickt Kais Saied* die Polizei

Am 23. Oktober verhaftete die Polizei von Kais Saied drei Aktivisten der Arbeiterpartei in Kairouan, während sie ein Flugblatt gegen die hohen Lebenshaltungskosten verteilten. Eine vierte Person, die die Szene gefilmt hatte, wurde ebenfalls festgenommen. Alle vier werden am 9. November wegen Anstiftung zur Rebellion vor Gericht gestellt. Diese willkürliche […]

Die europäische Mindestlohnrichtlinie ist eine Peitsche, die als Zuckerbrot dargestellt wird

Die Europäische Union hat neue Vorschriften zur Förderung gesetzlicher, „angemessener“ Mindestlöhne erlassen. Unter dem Deckmantel einer vermeintlichen „Sozialreform“ gefährdet die neue Richtlinie 1 über Mindestlöhne das System der Tarifverträge in den Ländern, in denen sie noch gelten. Mitgliedsländer, in denen die Löhne durch Tarifverträge festgelegt werden, müssen Schritte in Richtung […]

Sozialproteste – wann, wo, mit wem?

Im Juli dieses Jahres sprach Annalena Baerbock in einer Talkshow im Zusammenhang mit ausbleibenden Gaslieferungen von potenziellen „Volksaufständen“ in Deutschland. Viele waren empört, die Ministerin würde etwas „heraufbeschwören“, andere freuten sich, dass ihre Wut zumindest ein bisschen Unruhe in der Politik auslöste. Unter welchem Kalkül auch immer diese Warnung zustande […]

Gewerkschaften: Jetzt gegen die Auswirkungen der Krise auf die Straße!

Es hat einige Zeit gedauert, aber endlich haben sich einige Einzelgewerkschaften entschieden bundesweit Proteste durchzuführen. Zuvor gab es bei einigen Gewerkschaften auf Versammlungen Beschlüsse seitens aktiver Gewerkschafter*innen über die Teilnahme an sozialen Protesten. So soll es an 20 Orten unter dem Motto „Solidarisch durch die Krise“ zu Demonstrationen und Kundgebungen […]

1.Mai 2022 gegen Krise, Krieg und Kapital!

Berichte vom 1.Mai Stuttgart. Gegenüber dem Vorjahr war die Beteiligung leicht gestiegen. Es gab 2 beherrschende Themen: die rasante Inflation und die Forderung nach einem Lohnnachschlag sowie der Krieg in der Ukraine und die Gefahr einer Ausweitung. Oft war beides verbunden, wenn z.B. 100 Milliarden für das Gesundheitswesen statt für […]

Türkei: Für ein unabhängiges, demokratisches Land und ein menschenwürdiges Leben!

„Gemeinsam werden wir gewinnen, das Volk wird siegen“ unter diesem Motto führte die Partei der Arbeit (Emek Partisi) eine Konferenz durch. Auf der Konferenz, an der auch viele Gewerkschafter, Künstler, Schriftsteller und Journalisten teilnahmen, wurde das Kampfprogramm der Arbeiterpartei vorgestellt. Es soll wegweisend für die Bildung einer „dritten Front“, der […]