Nein zu chauvinistischen Provokationen und Kriegstreiberei auf dem Balkan!

Aktualisiert 11.1.23 In jüngster Zeit ist das Streben der serbischen Bourgeoisie nach einem „Großserbien“, die schon immer diesen historischen Anspruch hatte, wiederbelebt worden. Da die serbische Bourgeoisie das durch den Einmarsch Russlands in der Ukraine geschaffene Konfliktumfeld als günstig für die Verwirklichung dieses Ziels ansieht, sucht sie mit der Regierung […]

Stoppt den Krieg jetzt! Waffenstillstand! Keine weiteren Waffenlieferungen und Kriegsfinanzierung!

Der vom russischen Imperialismus begonnene Krieg in der Ukraine verschärft sich, was die Gefahr eines lang anhaltenden interimperialistischen Krieges erhöht und dazu führen kann, dass immer mehr Länder mit hineingezogen werden. Sowohl Russland als auch die USA/NATO und die EU sprechen von einem möglichen Atomkrieg. Dieser von beiden Seiten angeheizte […]

Durchhalteparolen

Jens Stoltenberg lässt über die „Bild am Sonntag“ vom 19. Juni 20221 die geplante Strategie der Nato im Ukraine-Krieg verlauten. Demnach sei der Preis des Krieges hoch, aber der Preis eines russischen Sieges sei höher. Der Krieg werde daher lang. Die Kriegsagitation der Nato nimmt damit eine Wende. Hofften Washington, […]

Resolution zum NATO-Gipfel in Madrid

Die Nordatlantikpakt-Organisation (NATO) wurde 1949 von den westlichen imperialistischen und kapitalistischen Mächten unter Führung der USA als eine Organisation der Einkreisung, der Schikanen, der Angriffe und des Krieges gegen die Sowjetunion und die Volksdemokratien Osteuropas gegründet. Die USA, die NATO und die herrschenden Klassen dieser Staaten organisierten Provokationen, Sabotagen, Morde […]

Westliche Werte: Slahi und seine Folterer

Mohamedou Slahi saß 14 Jahre im US-Folterlager Guantanamo. Der Sohn eines Kamelhirten hatte in Hamburg studiert. Die USA sahen ihn als einen Topterroristen an. 2016 sprach ihn ein US-Gericht frei. Mehrere US-Geheimdienste hatten erklärt, dass der Verdacht gegen ihn, sich nicht bestätigen ließ. Nach der Haft sucht er mit Hilfe […]

Immer tiefer in den Krieg…

Schritt für Schritt reitet uns die Bundesregierung tiefer in den Krieg zwischen Russland und der Ukraine hinein. Erst gab es Geld für den Krieg in der Ukraine, ständig mehr Sanktionen gegen Russland, dann Munition, dann „Ringtausch“ von Waffen und leichte Waffen und nun auch schwere Waffen. Eine ständige Eskalation. Ein […]

Scholz bei Erdogan: Autokrat als Friedensstifter

Am Montag kam es in den Nachrichten: Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz machte seinen „Antrittsbesuch“ beim türkischen Präsidenten Erdogan und versuchte, ihn als Vermittler im Krieg Russlands gegen die Ukraine zu „gewinnen“.

Schluss mit dem Einmarsch in die Ukraine!

Kein Krieg! Keine Beteiligung Deutschlands!  Russische Truppen sind in die Ukraine einmarschiert. Wir verurteilen diesen Einmarsch und fordern den sofortigen Rückzug!   Für wen möchtest Du sterben? Für Putin? Für die USA? Für die Ampel? Für Scholz und Baerbock? Für Rohstoffe? Für den Profit? Für die Weltherrschaft? Für die Großmacht […]

Demonstration gegen Münchener „Sicherheitskonferenz“

3.500 Polizisten wurden laut Presseberichten aufgeboten, um die Demonstranten gegen die Konferenz der NATO-Kriegstreiber – beschönigend Münchner Sicherheitskonferenz genannt – in Schach zu halten. Die Empörung gegen diese Konferenz von Politgrößen und hohen Militärs der NATO-Staaten und Rüstungslobbyisten angesichts der Ukraine-Krise rief tatsächlich die Wut der Demonstranten hervor, das konnte […]