Münchener „Sicherheits“-Konferenz :

Treffen der NATO-Kriegstreiber und der Widerstand gegen Militarismus und Krieg  Seit 60 Jahren treffen sich im Februar hochrangige Regierungsvertreter, Militärs und Vertreter von Rüstungskonzernen im Nobelhotel „Bayerischer Hof“, mitten in der City von München, zur so genannten Münchner „Sicherheitskonferenz“ (MSC). Es ging aber dabei nie um Sicherheit, sondern immer um […]

Deutschland – Drehscheibe eines NATO-Krieges gegen Russland

Derzeit findet das NATO-Großmanöver „Steadfest Defrender“ statt, an dem insgesamt 90.000 Soldatinnen und Soldaten teilnehmen sollen. Es geht um einen „vorgesehenen Aufmarsch“ von Truppen der verbündeten NATO-Staaten an der Ostflanke der NATO, das heißt der Westgrenze Russlands. Laut „german foreign policy“ entwickeln deutsche Militärs schon seit dem letzten Frühjahr konkrete […]

Krieg in der Ukraine – Eskalation und weitere Bedrohung der arbeitenden Menschen!

Der Ukraine-Krieg ist derzeit heillos festgefahren. An der ukrainisch-russischen Frontlinie bewegt sich seit Monaten nicht mehr viel. Die mit großem internationalen Medien-Getöse 2023 angekündigte und Anfang Juni 2023 in Gang gesetzte ukrainische Offensive an den östlichen Fronten hat lediglich an wenigen Stellen einige Kilometer Geländegewinne ergeben, am gesamten Frontverlauf hat […]

EU-Beitrittsverhandlungen für die Ukraine bedeutet: Weitere Eskalation!

Der Dezember-Gipfel der EU hat entschieden, Verhandlungen zum EU-Beitritt der Ukraine sowie mit Moldau aufzunehmen. Bei dem zweitägigen Treffen in Brüssel ab 13. Dezember 2023 geht es den Staats-und Regierungschefs neben der Verschärfung der EU-Flüchtlingspolitik und der EU-Finanzplanung um den ersten Schritt, mit der Ukraine (und Moldau) Beitrittsverhandlungen aufzunehmen. Es […]

Alle Monopole und die Imperialisten sind Feinde der Völker

Die blutigen Konflikte in der ganzen Welt unterstreichen jeden Tag aufs Neue, wie wichtig und dringlich es ist, die Fahnen im Kampf gegen den Imperialismus hochzuhalten. Die Arbeiterklasse und die Völker der Welt müssen diesen Kampf aufnehmen, denn die Imperialisten greifen die Arbeiterklasse und die Völker direkt an, um die […]

Kämpft für den Frieden – Stoppt den Krieg jetzt!

Zum Treffen der Außenminister der NATO am 31. Mai in Oslo Die Ukraine ist das tragische Opfer eines brutalen und reaktionären Krieges, in dem das imperialistische Russland und seine imperialistischen westlichen Rivalen das Land unterwerfen und seine enormen Ressourcen ausbeuten wollen. Hunderttausende ukrainische und russische Soldaten und Zivilisten haben bereits […]

Nein zu chauvinistischen Provokationen und Kriegstreiberei auf dem Balkan!

Aktualisiert 11.1.23 In jüngster Zeit ist das Streben der serbischen Bourgeoisie nach einem „Großserbien“, die schon immer diesen historischen Anspruch hatte, wiederbelebt worden. Da die serbische Bourgeoisie das durch den Einmarsch Russlands in der Ukraine geschaffene Konfliktumfeld als günstig für die Verwirklichung dieses Ziels ansieht, sucht sie mit der Regierung […]

Stoppt den Krieg jetzt! Waffenstillstand! Keine weiteren Waffenlieferungen und Kriegsfinanzierung!

Der vom russischen Imperialismus begonnene Krieg in der Ukraine verschärft sich, was die Gefahr eines lang anhaltenden interimperialistischen Krieges erhöht und dazu führen kann, dass immer mehr Länder mit hineingezogen werden. Sowohl Russland als auch die USA/NATO und die EU sprechen von einem möglichen Atomkrieg. Dieser von beiden Seiten angeheizte […]

Durchhalteparolen

Jens Stoltenberg lässt über die „Bild am Sonntag“ vom 19. Juni 20221 die geplante Strategie der Nato im Ukraine-Krieg verlauten. Demnach sei der Preis des Krieges hoch, aber der Preis eines russischen Sieges sei höher. Der Krieg werde daher lang. Die Kriegsagitation der Nato nimmt damit eine Wende. Hofften Washington, […]

Resolution zum NATO-Gipfel in Madrid

Die Nordatlantikpakt-Organisation (NATO) wurde 1949 von den westlichen imperialistischen und kapitalistischen Mächten unter Führung der USA als eine Organisation der Einkreisung, der Schikanen, der Angriffe und des Krieges gegen die Sowjetunion und die Volksdemokratien Osteuropas gegründet. Die USA, die NATO und die herrschenden Klassen dieser Staaten organisierten Provokationen, Sabotagen, Morde […]